Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.2.1 | Finanzierung/Bedarfsfeststellung städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt;
hier: Arbeit der Lenkungsgruppe Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen | 1228/2010 | |
Finanzierung/Bedarfsfeststellung städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt; hier: Arbeit der Lenkungsgruppe - DS-Nr. 1228/2010 | AN/1121/2010 | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Werk Bf Köln Bbf, befristete Aufstellung von Sozialräumen als Containeranlage"
Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1951/2010 | |
| Ö 5.2 | Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1403/2010 | |
| Ö 5.3 | Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0811/2009 | |
| Ö 5.4 | Planungsrechtliche Sicherung des Höhenkonzepts der linksrheinischen Kölner Innenstadt
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1966/2010 | |
| Ö 5.5 | Planfeststellungsverfahren gem. § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für den Bau einer Leitungsverbindung der Rheinland Raffinerie Shell Deutschland Oil GmbH zwischen den Werken Köln-Godorf und Wesseling
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2031/2010 | |
| Ö 5.6 | Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1985/2010 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1240/2010 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 9.3. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1408/2010 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 10.3. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt | 4541/2009 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63471/03
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.8. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4547/2009 | |
| Ö 10.3 | Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Rahmenplanung als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Einleitung der Aufhebung eines Bebauungsplanes Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0485/2010 | |
TOP 10.3 Bildungslandschaft Altstadt-Nord; Änderungsantrag | AN/1111/2010 | ||
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0526/2010 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 10.6. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen | 0539/2010 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Talstraße" in Köln-Rondorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0659/2010 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1261/2010 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1287/2010 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 71473/02
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1309/2010 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64451/04
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1383/2010 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1102/2010 | |
| Ö 10.12 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1952/2010 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1775/2010 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1659/2010 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16
Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2052/2010 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67384/03
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2130/2010 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 4117 Blatt 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße in Köln-Neuehrenfeld/-Ossendorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0174/2010 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 859
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0176/2010 | |
| Ö 14.3 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66499/08
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: "Derfflingerstraße" in Köln-Weidenpesch Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1254/2010 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 76428/02 (DP 14) und seiner vier Änderungen
Einleitungs- und Offenlagebeschluss Arbeitstitel: Erikaweg in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1861/2010 | |
| Ö 14.5 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 69420/04 (6842 Sd/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Maifischgasse in Köln-Poll Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1887/2010 | |
| Ö 14.6 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse - Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 14.1. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt | 2923/2009 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 4861/2009 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0507/2010 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1898/2010 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1940/2010 | |
| Ö 15.5 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1944/2010 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - Bau einer Schallschutzwand in Köln Mülheim
Beschluss: Kenntnis genommen | 1359/2010 | |
| Ö 17.2 | Sachstandsmitteilung zum Bau der Sportanlage Sürther Feld
Beschluss: Kenntnis genommen | 1544/2010 | |
| Ö 17.3 | Tätigkeitsbericht des Bauaufsichtsamtes für 2008 / 2009
Beschluss: Kenntnis genommen | 1592/2010 | |
| Ö 17.4 | Entwicklung des ehemaligen Helios-Geländes in Ehrenfeld durch einen privaten Investor - Ergebnisse der von der Stadt beauftragten Standortpotenzialanalyse für das Bezirkszentrum Ehrenfeld
Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 17.4. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 1624/2010 | |
| Ö 17.5 | Umsetzung der Kooperationsvereinbarung mit der Yehudi Menuhin Stiftung Deutschland - MUS-E an Grundschulen in Programmgebieten der "Sozialen Stadt NRW"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1751/2010 | |
| Ö 17.6 | Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: Kenntnis genommen | 1798/2010 | |
| Ö 17.7 | Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement
Beschluss: Kenntnis genommen | 2000/2010 | |
| Ö 17.8 | Situation des Kölner Baulückenprogramms
Bisherige Verfahrensweise und Erfolge Beschluss: Kenntnis genommen | 1823/2010 | |
| Ö 17.9 | Sachstand zum Entwicklungskonzept Deutzer Hafen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1650/2010 | |
| Ö 17.10 | Mehrfachbeauftragung Raum | Stadt | Brücke
- Dokumentation der Ergebnisse als Broschüre - Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 2219/2010 | |
| Ö 17.11 | Schlachthofgelände an der Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld
Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 2269/2010 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 20.1 | Ehemalige Clouth-Werke in Köln-Nippes | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Musical Dome Köln | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0007/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:40