Sitzung
UG/0006/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
B "Praxis der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung"
Vortrag des Beigeordneten Dezernat VI / Planen und Bauen, Herrn Bernd Streitberger

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Verwilderter Spielplatz in Mülheim-Flittard
Anfrage der Fraktion proköln vom 17.06.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1164/2010
Ö 3.1.1
Nachtrag: 29.06.2010
s. TOP 11.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Pflanzen- und Baumkahlschlag zwischen Sülzgürtel und Neuenhöfer Allee
Beantwortung der Anfrage der Fraktion pro Köln vom 03.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2419/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 21.06.2010
Unerlaubtes Grillen im Forstbotanischen Garten in Köln-Rodenkirchen
Anfrage der Fraktion proköln vom 18.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1184/2010
Ö 3.3.1
Nachtrag: 29.06.2010
Unerlaubtes Grillen im Forstbotanischen Garten in Köln-Rodenkirchen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion pro Köln e.V. vom 18.06.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2705/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 24.06.2010
Missverständnisse zwischen Ämtern und Dezernaten zu Lasten des Umweltschutzes
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1245/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 25.06.2010
Baumanpflanzungen
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1278/2010
Ö 3.5.1
Nachtrag: 01.07.2010
Baumanpflanzungen
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Frakfion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 25.06.2010
Kommunaler Klimaschutz in Köln
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1279/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 25.06.2010
Gesamtkonzept Fühlinger See
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1280/2010
Ö 3.8
Nachtrag: 28.06.2010
Arten- und Naturschutz in der Bauleitplanung
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2010; AN/0691/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3.9
Nachtrag: 29.06.2010
Einrichtung kommunaler Ökokonten in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.06.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1312/2010
Ö 3.10
Nachtrag: 30.06.2010
Gesundheitsgefährdungen durch Fluglärm
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2760/2010
Ö 3.11
Nachtrag: 30.06.2010
Winterdienst auf Fahrradwegen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2724/2010
Ö 3.12
Nachtrag: 01.07.2010
Sachstandsbericht zur REGIONALE 2010 - Portal zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide - Gut Leidenhausen
hier: Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Ausschuss für Umwelt und Grün am 22.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2799/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Entschärfung einer Rohrbombe
Mündliche Anfrage von SE Frau Grosser vom 01.07.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4.2
Entastungen von Bäumen auf dem Geusenfriedhof
Mündliche Anfrage des RM Herrn Brust vom 01.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Holzaufbereitung im Grünen Kuhweg
Mündliche Anfrage von SE Frau Grosser vom 01.07.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.4
Standsicherheit von Pappeln im Grüngürtel
Mündliche Anfrage des RM Frau Welcker vom 01.07.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Wettbewerb Bundeshauptstadt der Biodiversität
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1073/2010
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Beschaffungen KFZ im Grünbereich
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0610/2010
Ö 6.2
Schenkung der Kölner Grün Stiftung gGmbH zur Sanierung des Einganges Stadtwald an der Dürener Straße/Ecke Stadtwaldgürtel in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

1270/2010
Ö 6.3
Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: geändert beschlossen

1682/2010
Ö 6.4
"Bundesrasenschau"
Konzept einer Rasenmäherzeichnung für den Inneren Grüngürtel in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

5150/2009
Ö 6.5
Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Beschluss: zurückgestellt

1812/2010
Ö 6.6
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2010
Ö 6.7
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrages zur Durchführung von Boden- und Grundwasseranalytik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2279/2010
Ö 6.8
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2373/2010
Ö 6.9
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2335/2010
Ö 6.10
Nachtrag: 21.06.2010
Erfahrungsbericht zum ersten Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2494/2010
Ö 6.11
Nachtrag: 21.06.2010
Bürgerhaushalt 2010
Beratung über die Umsetzung der Vorschläge

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

2376/2010
Ö 6.12
Nachtrag: 22.06.2010
Bürgerhaushalt 2010 - hier: Nr. 550/77 "Das Geld liegt auf der Straße"

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

2209/2010
Ö 6.13
Nachtrag: 22.06.2010
Bürgerhaushalt 2010
hier: Nr. 208/83 Ungewollte Werbung

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

2409/2010
Ö 6.14
Nachtrag: 22.06.2010
Ersatzbeschaffung zweier LKW (18 t) mit Ladekran
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2136/2010
Ö 6.15
Nachtrag: 23.06.2010
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.06.2010.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

1931/2010
Ö 6.16
Nachtrag: 23.06.2010
Bürgerhaushalt 2010
hier: Vorschlag Nr. 871/12 "Decken statt Heizpilze"

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

1938/2010
Ö 6.17
Nachtrag: 25.06.2010
Bau einer Grünbrücke über die Rösrather Straße (L 284) im Königsforst

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1927/2010
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Beschluss: zurückgestellt

3249/2009
Ö 7.2
Nachtrag: 01.07.2010
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 6546/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und Köln-Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2541/2010
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 8.1
Planfeststellungsverfahren gem. § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für den Bau einer Leitungsverbindung der Rheinland Raffinerie Shell Deutschland Oil GmbH zwischen den Werken Köln-Godorf und Wesseling

Beschluss: Kenntnis genommen

2575/2010
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Generalinstandsetzung und Wiederherstellung des Veranstaltungszentrums Flora;
Beseitigung eines Naturdenkmals (fünf Rosskastanien)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1332/2010
Ö 9.2
Entwicklung der Massaria - Krankheit an Platanen im Zeitraum von 2006 bis 2010 in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1942/2010
Ö 9.3
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

2000/2010
Ö 9.4
Novellierung der Energieleitlinien - Energieleitlinien 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2172/2010
Ö 9.5
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2182/2010
Ö 9.6
Mehrfachbeauftragung Raum | Stadt | Brücke
- Dokumentation der Ergebnisse als Broschüre -

Beschluss: Kenntnis genommen

2219/2010
Ö 9.7
Statistiken der Kölner Sterbe- und Bestattungsfälle in 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2487/2010
Ö 9.8
Nachtrag: 21.06.2010
"Klima schützen kann jeder!" Ausstellung im Stadthaus Deutz

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2533/2010
Ö 9.9
Nachtrag: 21.06.2010
Mehr Sauberkeit und Bürgerengagement im Umfeld des Marktplatzes und Bürgerparks Berliner Straße - "Hallo Nachbar, danke schön"

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2115/2010
Ö 9.10
Nachtrag: 22.06.2010
Sachstandsbericht zum Projekt ÖKOPROFIT in Köln

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2545/2010
Ö 9.11
Nachtrag: 24.06.2010
Blutbuche im Richthofenpark

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2590/2010
Ö 9.12
Nachtrag: 28.06.2010
Klimaschutzkonzept Köln - aktueller Stand der Bearbeitung und weitere Arbeitsplanung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2446/2010
Ö 9.13
Nachtrag: 29.06.2010
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes "VEP Herrigergasse" in Köln-Müngersdorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2606/2010
Ö 9.14
Nachtrag: 01.07.2010
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; hier: Sachstand zum 30.06.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2685/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11.1
Nachtrag: 28.06.2010
Verwilderter Spielplatz in Mülheim-Flittard
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Nachtrag: 21.06.2010
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sanierung und Schließung der Melia-Deponie, Am Eifeltor in Köln-Rondorf, sowie artenschutzrechtliche Maßnahmen
 
N 14.2
Nachtrag: 29.06.2010
Bereitstellung eines E-Partizipationsverfahrens im Rahmen der Lärmaktionsplanung
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Bekanntmachung der bei 67, Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, vergebenen Aufträge
 
N 18.2
Nachtrag: 01.07.2010
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik