Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö | A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln vom 22.04.2010 betreffend Arten und Naturschutz in der Bauleitplanung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Aktueller Sachstand Jüdisches Museum/Archäologische Zone
Zusatz: Anfrage der Fraktion pro Köln vom 01.07.2010 | AN/1327/2010 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte
Zusatz: Präsentation zum Arbeitsstand: | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.1.1 | Ausschuss der Regionale 2010 am 05.07.2010
Zusatz: -Tischvorlage- | 2882/2010 | |
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan
Zusatz: Bericht aus der 4. Sitzung der Lenkungsgruppe vom 14.06.2010 und dem 5. Innenstadtforum vom 28.06.2010 | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 5.3. Beschluss: geändert beschlossen | 0811/2009 | |
| Ö 5.2 | Umgestaltung Christophstraße, Gereonstraße, Unter Sachsenhausen mit Schutzstreifen für den Radverkehr und für einen Kreisverkehr Gereonstraße/Mohrenstraße
Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1147/2009 | |
| Ö 5.3 | Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 0946/2010 | |
| Ö 5.4 | Forum aktueller Architektur in Köln - plan10 - vom 24.09. bis 01.10.2010
Entscheidung über die weitere Durchführung der Veranstaltungsreihe im Jahr 2010 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: endgültig zurückgezogen | 0967/2010 | |
| Ö 5.5 | Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
hier: Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1217/2010 | |
| Ö 5.6 | Bürgerhaushalt 2010
Beratung über die Umsetzung der den Stadtentwicklungsausschuss betreffenden Vorschläge Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1766/2010 | |
| Ö 5.7 | Planungsrechtliche Sicherung des Höhenkonzepts der linksrheinischen Kölner Innenstadt
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1966/2010 | |
| Ö 5.8 | Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen
Zusatz: Zurückgestellt; siehe Mitteilung der Verwaltung zu TOP 17.10. Beschluss: zurückgestellt | 1985/2010 | |
| Ö 5.9 | Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich - von der Anschlussstelle Brühl Nord bis zur K 27 bzw. B 51alt
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2032/2010 | |
| Ö 5.10 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m.
§ 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Rückbau mit Lückenschluss der Anschlussweiche 100 sowie Rückbau der Flankenschutzweiche 101 bei Bahn-km 7,895 in Porz-Heumar" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2178/2010 | |
| Ö 5.11 | Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt
Genehmigung eines Bauvorhabens Hansaring 62, das die Vorgaben des Höhenkonzeptes nicht einhält, aber städtebaulich und architektonisch eine Verbesserung darstellt Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2785/2010 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.06.2010 an alle Ausschussmitglieder übersandt. Beschluss: zurückgestellt | 2225/2010 | |
| Ö 6.2 | Sanierungsbeirat Bocklemünd/Mengenich
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2474/2010 | |
| Ö 6.3 | Businessplan Industrie
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 5431/2010 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 8.1. Beschluss: zurückgestellt | 1240/2010 | |
| Ö 8.2 | Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB
Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2628/2010 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: Die Vorlage wurde zuletzt in der Sitzung am 29.04.2010, TOP 10.4 behandelt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 5369/2009 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0820/2010 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Nördlich Messekreisel" in Köln-Deutz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1336/2010 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64451/04
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1383/2010 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1952/2010 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 6546/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und Köln-Bocklemünd/Mengenich Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.07.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2541/2010 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.07.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1910/2009 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 10.1. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4541/2009 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Tischvorlage zur Vermeidung einer Dringlichkeitsentscheidung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2830/2010 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße" in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2892/2010 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 4709/2009 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64477/02
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1917/2010 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2571/2010 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1659/2010 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67384/03
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2130/2010 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6450/07
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2540/2010 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1012/2010 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1014/2010 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 76428/02 (DP 14) und seiner vier Änderungen
Einleitungs- und Offenlagebeschluss Arbeitstitel: Erikaweg in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1861/2010 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 69420/04 (6842 Sd/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Maifischgasse in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1887/2010 | |
| Ö 14.5 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 470
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Höninger Weg in Köln-Zollstock Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2326/2010 | |
| Ö 14.6 | Aufhebung der Fluchtlinienpläne
a) Nr. 5291 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Eisenbahn, Deutz-Kalker - und Deutz-Mülheimer Straße- und b) Nr. 5259 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Mülheimer Straße, Kalker Straße und Eisenbahn- Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2458/2010 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0507/2010 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Innenstadt zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 1898/2010 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretungen Innenstadt und Lindenthal zugestimmt haben und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 1940/2010 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Porz zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 1944/2010 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2175/2010 | |
| Ö 17.2 | Schlachthofgelände an der Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld
Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 17.11. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2269/2010 | |
| Ö 17.3 | Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld, Erweiterung des Plangebiets
Beschluss: Kenntnis genommen | 2270/2010 | |
| Ö 17.4 | Mülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V.
hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse Beschluss: Kenntnis genommen | 2437/2010 | |
| Ö 17.5 | Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes "VEP Herrigergasse" in Köln-Müngersdorf
Beschluss: Kenntnis genommen | 2606/2010 | |
| Ö 17.6 | Aktuelle Rechtsprechung zum § 24a Landesentwicklungsprogramm (LEPro) NRW und ihre Konsequenzen für den Zentrenschutz und die Einzelhandelssteuerung in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 2366/2010 | |
| Ö 17.7 | Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes
hier: Rahmenkonzept und Verkehrsentwicklung des neuen Kölner Frischezentrums Beschluss: Kenntnis genommen | 2560/2010 | |
| Ö 17.8 | Bevölkerungsentwicklung 2009
Beschluss: Kenntnis genommen | 2721/2010 | |
| Ö 17.9 | Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim; hier: Fristverlängerung für die Einreichung der Bauantragsunterlagen für das Hochhaus um 24 Monate Beschluss: Kenntnis genommen | 2786/2010 | |
| Ö 17.10 | Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen;
hier: Zurückstellung der Beschlussvorlage und Durchführung einer Bürgerinformation entsprechend Modell 2 der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 2812/2010 | |
| Ö 17.11 | Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur, Bedarf und Planung
Beschluss: Kenntnis genommen | 2739/2010 | |
| Ö 17.12 | Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Veranstaltungsreihe Symposium/Workshop/Ausstellung und Publikation Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 2822/2010 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 20.1 | Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.05.2010 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Gesellschaftsgründung Clouth Gelände | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0008/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:40