Sitzung
JHA/0007/2010
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
A) Verabschiedung von Frau Quilling
 
Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.04.2010
TOP 3.3 Netzwerk Sport und Bewegung Mülheim und Nippes 1298/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2818/2010
Ö 2.2
Beantwortung der Anfrage vom 08.06.2010, TOP: 9.5; Liste aller bisher durch den Jugendhilfeausschuss erteilten Anerkennungen von Trägern der freien Jugendhilfe und Liste aller geförderten Träger

Beschluss: Kenntnis genommen

2916/2010
Ö 2.3
Anfrage zur Nutzung der Wiersbergstraße 44 als selbst verwaltetes Zentrum
(Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Wolf beim JHA am 06.07.2010, TOP 9)

Beschluss: Kenntnis genommen

3159/2010
Ö 2.4
SchLAu-NRW-Projekt in Trägerschaft des Sozialwerk für Lesben und Schwule e.V. Köln, AN/1268/2010
(Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010 - AN/1268/2010 - wurde am 28.06.2010 im Ausschuss Schule und Weiterbildung behandelt und liegt dieser Vorlage als Anlage bei. Die Beantwortung der Anfrage wird dem JHA mit dieser Vorlage (2750/2010) zur Kenntnis gegeben.)

Beschluss: Kenntnis genommen

2750/2010
Ö 2.5
Jahresbericht des Kölner "Haus des Jugendrechts"
(Beantwortung einer Anfrage von Frau Wolf aus der JHA-Sitzung vom 06.07.2010 zu Vorlage 2621/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

3231/2010
Ö 2.6
Angebot der Kinder- und Jugendpsychiatrie
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2010, gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0526/2010)
(Die Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2010 - AN/0526/2010 - wurde am 16.03.2010 im Gesundheitsausschuss behandelt und liegt dieser Vorlage als Anlage bei. Die Beantwortung der Anfrage wird dem JHA mit dieser Vorlage (3515/2010) zur Kenntnis gegeben.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3515/2010
Ö 2.7
Aufgaben im Bereich der Jugendhilfe
(Beantwortung einer Anfrage von Frau Ritzen in der JHA-Sitzung vom 08.06.2010 zu TOP 2.8 -1698/2010-)

Beschluss: Kenntnis genommen

3466/2010
Ö 2.8
Auffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage
(Beantwortung einer Anfrage von Frau Laufenberg aus der JHA-Sitzung am 08.06.2010 zu TOP 2.6 - 2173/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

3535/2010
Ö 2.9
Bolz- und Basketballplätze in Köln
(Die Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2010 - AN/0864/2010 - wurde am 04.05.2010 im Sportausschuss behandelt und liegt dieser Vorlage als Anlage bei. Die Beantwortung der Anfrage wird dem JHA mit dieser Vorlage (3315/2010) zur Kenntnis gegeben.)

Beschluss: Kenntnis genommen

3315/2010
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Kölner Netzwerk Bürgerengagement
Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2535/2010
Ö 3.2
Jugendzentren Köln gGmbH: Abschluss einer Zielvereinbarung

Beschluss: Kenntnis genommen

2507/2010
Ö 3.3
Potentiale der Prävention - Broschüre zu einer Veranstaltung im Rahmen der Interkulturellen Woche 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3026/2010
Ö 3.4
Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort Stuttgarter Str. im Stadtteil Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3062/2010
Ö 3.5
Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskommission

Beschluss: Kenntnis genommen

3119/2010
Ö 3.6
Vorgehen bei der Schulentwicklungsplanung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3155/2010
Ö 3.7
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3178/2010
Ö 3.8
Elternbrief zum Thema Zwangsheirat

Beschluss: Kenntnis genommen

3296/2010
Ö 3.9
Kids in die Clubs
Ergänzende Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

3095/2010
Ö 3.9.1
Zusatzinformation zur bereits umgedruckten Sportausschussmitteilung: Kids in die Clubs; Ergänzende Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

3670/2010
Ö 3.10
Entwicklung kommunaler Sozialausgaben

Beschluss: Kenntnis genommen

3256/2010
Ö 3.11
Kölner Bündnis für eine gewaltfreie Erziehung: Einladung zur Eröffnung der Ausstellung "Was heißt denn hier Respekt? Respekt, das Thema geht uns alle an!" am 09. September 2010 um 18.oo Uhr in den Colonaden im Kölner Hauptbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

3458/2010
Ö 3.12
KiWi-Willkommensbesuche bei Eltern von Neugeborenen - - Mitteilung über die Verfahrensumstellung bei KiWi ab September 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3424/2010
Ö 3.13
Zwischenbericht über die Aktivitäten des Bildungsportals www.bildung.koeln.de

Beschluss: Kenntnis genommen

3332/2010
Ö 3.14
Jahresbericht 2009 des Beratungsbusses B.O.J.E (Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene)

Beschluss: Kenntnis genommen

3517/2010
Ö 3.15
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1738/2010
Ö 3.16
Sachstandsmitteilung investive Förderung zum Ausbau der Betreuung unter dreijähriger Kinder

Beschluss: Kenntnis genommen

3651/2010
Ö 3.17
Weltkindertag in Köln 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3669/2010
Ö 3.18
Jugendforum NRW 2010 - Spielend Lernen in virtuellen Welten

Beschluss: Kenntnis genommen

2857/2010
Ö 3.19
Baumaßnahmen in Kindertagesstätten
Planungs- und Ausführungsstand 20.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3630/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 4.2.1
Umsetzung eines OGTS-Betreuungsangebotes für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderungsbedarf
(Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2010)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1353 /2010
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Städtische Kindertagesstätte Eichenstraße in Köln-Junkersdorf
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.08.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1401/2010
Ö
Kindertagesstätte Eichenstr. Köln-Junkersdorf
(Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.08.2010 - AN/1401/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

3635/2010
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Tambourcorps "Frisch Auf" Köln-Worringen von 1977 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2312/2010
Ö 6.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Querwaldein e.V., Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2952/2010
Ö 6.3
Neuwahl einer stellvertretenden Schriftführerin für den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - gemäß § 52 Abs. 1 i.V.m. § 58 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3172/2010
Ö 6.4
Zuschuss zur Integration ausländischer Kinder im Haushaltsjahr 2010
hier: Bewilligung der Mittel für 2010

Beschluss: zurückgestellt

3289/2010
Ö 6.5
Bürgerhaushalt 2010 - Beratung über die Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: zurückgestellt

3272/2010
Ö 6.5.1
Mitteilung zum Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: zurückgestellt

1631/2010
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7.1
Eingabe zur Ferienbetreuung bei Gleichbehandlung von Kindern mit und ohne Behinderung (Az.: 02-1600-2/10)

Beschluss: geändert beschlossen

0606/2010
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 8.2
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Beschluss: zurückgestellt

1346/2010
Ö 8.3
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Planung und Realisierung

Beschluss: geändert beschlossen

0508/2010
Ö 8.4
Neufassung der "Richtlinie zur investiven Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit".

Beschluss: ungeändert beschlossen

2078/2010
Ö 8.5
Annahme der Schenkung der Software "Schlaumäuse" der Firma Microsoft Deutschland GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2039/2010
Ö 8.6
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3176/2010
Ö 8.7
Änderung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1687/2010
Ö 8.8
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1001,Kindergartenprogramm(sonstige Maßnahmen)
hier: Errichtung eines zweiten Flucht- und Rettungsweges und sonstiger Brandschutzmaßnahmen in der Kindertagesstätte Wittener Str.10 in 51065 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3116/2010
Ö 8.9
Bedarfsfeststellung über die Beförderung von behinderten Kindern in städt. integrativen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3359/2010
Ö 8.10
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3425/2010
Ö 8.11
Zusätzliche Ersatzmaßnahme im Konjunkturpaket II

Beschluss: ungeändert beschlossen

3443/2010
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen
 
N 10.1
Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Ganztag vom 07.07.2010
 
N 10.2
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "AAK" (Kindertageseinrichtung Alte Kantine des Ausbesserungswerkes in Köln-Nippes)
 
N 10.3
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Kinderladen 41" (Kindertageseinrichtung Sülzgürtel 47, Köln-Sülz)
 
N 10.4
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Elterninitiative Hüppedeercher e.V." (Kindertageseinrichtung Neußer Str. 385 / Ecke Niehler Kirchweg, Köln-Nippes)
 
N 10.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens