Sitzung
VKA/0008/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-19:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 20.08.2010 betreffend
Nord-Süd Stadtbahn - Inbetriebsetzung von fertig gestellten Haltestellen und Streckenabschnitten

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1463/2010
Ö 1.1.1
Nachtrag: 07.09.2010
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.08.2010
AN/1463/2010
hier: Nord-Süd Stadtbahn - Inbetriebsetzung von fertig gestellten Haltestellen und
Streckenabschnitten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3724/2010
Ö 1.2
Nachtrag: 31.08.2010
Anfrage der Freie Wähler Köln vom 31.08.2010 betreffend
Geplanter Turbokreisel Großkreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1538/2010
Ö 1.3
Nachtrag: 02.09.2010
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2010 betreffend
Sperrung Zoobrücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1572/2010
Ö 1.4
Nachtrag: 06.09.2010
Anfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend Tempo 50 Riehler Straße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1595/2010
Ö 1.5
Nachtrag: 06.09.2010
Anfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend
Brücke am Aachener Weiher

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1593/2010
Ö 1.6
Nachtrag: 06.09.2010
Anfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend
Venloer Straße Einbahnstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1592/2010
Ö 1.7
Nachtrag: 07.09.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2010 betreffend
Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1614/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend Optimierung der Verfugung des Kopfsteinpflasters auf öffentlichen Plätzen und Straßen Kölns

Zusatz: AN/0285/2010
vertagter TOP 2.1 aus den Sitzungen am 09.03.2010 und 29.06.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2736/2010
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Sitzung des vorberatenden Stadtentwicklungsausschusses am 02.09.2010 ausfällt.

Beschluss: zurückgestellt

0125/2010
Ö 4.2
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

3249/2009
Ö 4.3
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Sitzung des vorberatenden Stadtentwicklungsausschusses am 02.09.2010 ausfällt.

Beschluss: zurückgestellt

0946/2010
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung für Generalinstandsetzung von Gehwegen in Köln Neustadt-Nord

Beschluss: zurückgestellt

3053/2010
Ö 4.5
Granitplatteneinkauf Rahmenvertrag über vier Jahre für den Roncalliplatz, die Domplatte und die Domumgebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3114/2010
Ö 4.6
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn, Haltestelle Heumarkt
hier: Wiederherstellung der Straßenflächen, Optimierung der Verkehrsführung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3275/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
212. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.08.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3386/2010
Ö 5.2
Nachtrag: 27.08.2010
Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung/Umgestaltung der Severinstraße im Abschnitt von An St. Katharinen bis Kartäuserwall/Severinswall

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3134/2010
Ö 5.3
Nachtrag: 01.09.2010
Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen und zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhst. Neusser Str./Gürtel sowie Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlung gem. analog § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 2008 / 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzügen, Hj. 2010

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.09.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3147/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Stellungnahme zum Appell des RM Möring in der 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.07.2010
TOP 4.3: Eisenbahnknoten Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3334/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 01.09.2010
Lkw-Verkehrsführungskonzept
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.06.2010, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3392/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 01.09.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010
AN/1269/2010
hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstraße - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

3322/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unfallgeschehen 2009 im Gebiet der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.8 aus der Sitzung am 29.06.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten

Beschluss: Kenntnis genommen

2546/2010
Ö 7.2
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.11 aus der Sitzung am 29.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2228/2010
Ö 7.3
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.12 aus der Sitzung am 29.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2230/2010
Ö 7.4
Beseitigung der witterungsbedingten Schäden im öffentlichen Straßenland

Beschluss: Kenntnis genommen

1779/2010
Ö 7.5
Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes
hier: Rahmenkonzept und Verkehrsentwicklung des neuen Kölner Frischezentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

2560/2010
Ö 7.6
Stilllegungsmaßnamen auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad
Verkehrsführung während der Baumaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

2918/2010
Ö 7.7
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

3299/2010
Ö 7.8
1 Stunde kostenfreies Parken auf der Severinstraße
hier: Weiterführung des Pilotprojektes 15 Minuten freies Parken nach Ende der Umbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

3211/2010
Ö 7.9
Konjunkturpaket II
Mittelumschichtung bei Maßnahme-Nr. 66-39 Konrad-Adenauer-Ufer (Goldgasse bis maximal Zoobrücke) und Maßnahme-Nr. 66-40 Boltensternstraße (An der Schanz bis maximal Amsterdamer Straße)

Abbruch der Maßnahme-Nr. 66-41 Berliner Straße (Leuchter Straße bis Von-Diergardt-Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

2654/2010
Ö 7.10
Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße L 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555

Beschluss: Kenntnis genommen

3271/2010
Ö 7.11
Stellungnahme zur mündlichen Anfrage des RM Uckermann in der 7. Sitzung des StEA vom 10.06.2010 (und Nachfrage in der 8. Sitzung des StEA vom 08.07.2010)
TOP 18.1: S-Bahn-Haltepunkt Bocklemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

3335/2010
Ö 7.12
Umbau der Kreuzung Niehler Straße/Neusser Wall
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3497/2010
Ö 7.13
Ausbau und Linksabbieger des Neuer Weyerstraßerweges
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2010, TOP 2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3523/2010
Ö 7.14
Nachtrag: 30.08.2010
Ratsantrag Die Linke.Köln in der Ratssitzung vom 23.03.10 zu Top 3.1.9 Zusätzliches Personal "AG Stadtbahnbau"

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2010
Ö 7.15
Nachtrag: 31.08.2010
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3576/2010
Ö 7.16
Nachtrag: 01.09.2010
Eingabe für eine andere Verkehrspolitik
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2010, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3563/2010
Ö 7.17
Nachtrag: 01.09.2010
Resolution des Rates "Für den Ausbau des Bahnknotens Köln" vom 02.02.2010
Mitteilung über Rückläufe

Beschluss: Kenntnis genommen

3663/2010
Ö 7.18
Nachtrag: 06.09.2010
Zoobrücke
Lose Z1, Z2 und D
Last- und Geschwindigkeitsbeschränkungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3104/2010
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Gestaltung des Umfeldes Kulturzentrum am Neumarkt
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.2
Begrenzungselemente des Breslauer Platzes
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.3
Ampelschaltung Subbelrather Straße/Landmannstraße/Simarplatz
Anfrage des RM KIrchmeyer
 
Ö 8.4
Endausbau Neubaugebiet Im Oberen Bruch in Köln-Brück
Anfrage des RM Manderla
 
Ö 8.5
Aufgang zum Bahnsteig 1 des Bahnhofs Süd, Zülpicher Straße
Anfrage des RM Tull
 
Ö 8.6
Missstände am Bahnhof Weiden-West
Anfrage des RM Noack
 
Ö 8.7
U-Bahnhaltestelle Ebertplatz - Zugang zur Bushaltestelle Nordseite/Linie 148 und 140
Anfrage des RM van Geffen
 
Ö 8.8
Querungshilfen auf dem Schiefersburger Weg
Anfrage des RM van Geffen
 
Ö 8.9
Haltestelle Amsterdamer Straße
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke
 
Ö 8.10
Bäume auf der Bonner Straße
Anfrage des SE Arenz
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik
 
N 15.2
Nachtrag: 06.09.2010
Zuwegung zur U-Bahnhaltestelle Rathaus/Rotes Haus
 
N 16
Mündliche Anfragen