Sitzung
STA/0010/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:12-19:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Aktueller Sachstand Jüdisches Museum/Archäologische Zone
Anfrage der Fraktion pro Köln e.V. vom 01.07.2010

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2963/2010
Ö 1.2
S-Bahn-Haltepunkt Bocklemünd
Stellungnahme zur mündlichen Anfrage des RM Uckermann in der 7. Sitzung des StEA vom 10.06.2010 (und Nachfrage in der 8. Sitzung des StEA vom 08.07.2010)

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3335/2010
Ö 1.3
Umbau des Höninger Platzes
hier: Mündliche Anfrage des RM Dr. Müser aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.01.2010, TOP 18.2

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2010
Ö 1.4
Schlachthofgelände Liebigstraße
Beantwortung der (mündlichen) Anfrage von RM Uckermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.06.2010 betr. TOP 18.7

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau des Gleises 46 sowie der Weiche 4 im Hafen Köln-Gordorf"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2815/2010
Ö 5.2
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 5.1
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

0125/2010
Ö 5.3
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 5.2
Vorberatung für den Verkehrsausschuss
Achtung! Geänderter Beschlussvorschlag gem. Anlage 16. Diese wird als Tischvorlage eingereicht.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0946/2010
Ö 5.4
Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich - von der Anschlussstelle Brühl Nord bis zur K 27 bzw. B 51alt

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 5.3
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2032/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

0684/2009
Ö 6.2
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 6.3
Sanierungsbeirat Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen, s. Mitteilung zu TOP 17.1

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2474/2010
Ö 6.4
Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Altstadt/Nord im Bereich Eigelstein/Weidengasse
Arbeitstitel: Werbesatzung Eigelstein/Weidengasse

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3087/2010
Ö 6.5
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 6.1
Vorberatung für den Rat.
Die Vorlage wird zurückgezogen, weil sie zuerst im Integrationsrat beraten werden soll

Beschluss: zurückgestellt

1346/2010
Ö 6.6
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 6.2
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2967/2010
Ö 6.7
Entwicklungskonzept Lindweiler

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 6.3
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler und in den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: zurückgestellt

2212/2010
Ö 6.8
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Planung und Realisierung

Zusatz: Vorberatung für den Rat
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0508/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 7.1
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und in den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3175/2010
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 76850/02

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 9.1
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3058/2010
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1879/2010
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 6546/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und Köln-Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2541/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Deutzer Feld in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3188/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71467/02
Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.08.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3233/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus Krankenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 10.1
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2986/2010
Ö 10.6
1. Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
2. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 10.2
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1333/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Rösrather Straße" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3434/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4709/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.08.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2368/2010
Ö 12.3
Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2571/2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1622/2010
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72439/06
Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.08.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3132/2010
Änderungsantrag zu Drucksache 3132/2010 für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 9.9.2010
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72439/06
Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim
AN/1635/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1659/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/02 sowie seiner 1. Änderung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 13.1
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3297/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 470
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Höninger Weg in Köln-Zollstock

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2326/2010
Ö 14.2
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/03 (68451/03) und Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/02 (68451/02)
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Mindener Straße/Rheinlandhaus" in Köln-Deutz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3165/2010
Ö 14.3
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3190/2010
Ö 14.4
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 Nb1-4/02 (67459/02)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Hauptbahnhof/Turiner Straße" in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 14.1
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3164/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 15.1
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2832/2010
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 15.2
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2833/2010
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 15.3
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2923/2010
Ö 15.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 15.4
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2940/2010
Ö 15.5
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 15.5
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2944/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der BV Rodenkirchen vom 26.04.2010
hier: Erstellung einer Studie zur Segregation von Bevölkerungsgruppen im Stadtbezirk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3381/2010
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ernennung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Bocklemünd/Mengenich
3522/2010
Ö 17.2
Kölner Stadtmodell: Erweiterung um sieben Modellbauplatten, Ausstellung "REALSTADT" in Berlin

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 17.1

2988/2010
Ö 17.3
Pegel Köln 3/2010
Wohnungsbau in Köln 2009 - Welche Rolle spielt der Generationenwechsel im Bestand?

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 17.2

Beschluss: zurückgestellt

3152/2010
Ö 17.4
Das Projekt balancity - Deutscher Pavillon Shanghai 2010

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 17.3

3174/2010
Ö 17.5
Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" des Ministeriums für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Umgedruckt zur ursprünglich angesetzten Sitzung am 02.09.2010, TOP 17.4

3468/2010
Ö 17.6
Denkmalrechtlicher Umgebungsschutz und städtebauliche Entwicklung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: zurückgestellt

3591/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 21.06.2010
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.07.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Städt. Liegenschaft Niehler Str. 102 - 158, 50733 Köln, ehem. Clouth - Gelände
 
N 27
Mündliche Anfragen