Finanzausschuss - 13.09.2010 - 15:00-16:28


Sitzung
FA/0008/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
13.09.2010
Zeit
15:00-16:28

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Anfrage von Ratsmitglied Klipper zur Entwicklung des städt. Schuldenstandes

Beschluss: Kenntnis genommen

 3331/2010
Ö 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 2.1

Konjunkturpaket II
Mittelumschichtung bei Maßnahme-Nr. 66-39 Konrad-Adenauer-Ufer (Goldgasse bis maximal Zoobrücke) und Maßnahme-Nr. 66-40 Boltensternstraße (An der Schanz bis maximal Amsterdamer Straße)

Abbruch der Maßnahme-Nr. 66-41 Berliner Straße (Leuchter Straße bis Von-Diergardt-Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2654/2010
Ö 2.2

Entwicklung kommunaler Sozialausgaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 3256/2010
Ö 2.3

Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3299/2010
Ö 2.4

Beschluss der BV Ehrenfeld vom 07.12.2009 TOP 9.12

Beschluss: Kenntnis genommen

 3167/2010
Ö 2.5

Jugendzentren Köln gGmbH: Abschluss einer Zielvereinbarung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2507/2010
Ö 2.6

Nachtrag: 01.09.2010
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 1739/2010
Ö 2.7

Nachtrag: 03.09.2010
Konjunkturpaket II
Stausbericht 25.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 3594/2010
Ö 2.8

Nachtrag: 03.09.2010
Mitteilung zur Weiterführung des Beteiligungsverfahrens "Bürgerhaushalt"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3618/2010
Ö 2.9

Nachtrag: 08.09.2010
Koelnmesse GmbH, Auskunftsersuchen der EU-Kommission wegen einer Beschwerde über mutmaßliche rechtswidrige staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem Verkauf und dem Neubau der Kölner Messehallen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3765/2010
Ö 2.10

Nachtrag: 08.09.2010
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 3676/2010
Ö 2.11

Nachtrag: 10.09.2010
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3749/2010
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

 
Ö 6.1

Nachtrag: 01.09.2010
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1001,Kindergartenprogramm(sonstige Maßnahmen)
hier: Errichtung eines zweiten Flucht- und Rettungsweges und sonstiger Brandschutzmaßnahmen in der Kindertagesstätte Wittener Str.10 in 51065 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3116/2010
Ö 7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

 
Ö 7.1

Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss von Verträgen für die Lieferung von Hard- und Software für die Einführung der RFID-Technologie bei der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5422/2009
Ö 8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 10

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 11

Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3369/2010
Ö 12

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 12.1

Bildungslandschaft Altstadt Nord, Planung und Realisierung

Beschluss: geändert beschlossen

 0508/2010
Ö 12.2

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Beschluss: zurückgestellt

 1346/2010
Ö 12.3

Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1812/2010
Ö 12.4

Annahme der Schenkung der Software "Schlaumäuse" der Firma Microsoft Deutschland GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2039/2010
Ö 12.5

Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: zurückgestellt

 2225/2010
Ö 12.6

Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Erwachsenen-Puppensitzung, für Erwachsene in der Kinderpuppensitzung und Erwachsenenvorstellungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2267/2010
Ö 12.7

Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes

Beschluss: zurückgestellt

 2424/2010
Ö 12.8

Konjunkturpaket II - Investitionsschwerpunkt Bildung
Herausnahme von Maßnahmen und Umschichtungen von Fördermitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2678/2010
Ö 12.9

Koelnmesse GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2768/2010
Ö 12.10

Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3208/2008
Ö

Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagesstätte Belvedere Str. 17 in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 2756/2010
Ö 12.11

Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0180/2010
Ö 12.12

Abführung an den städtischen Haushalt für 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0196/2010
Ö 12.13

Nachtrag: 01.09.2010
Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung/Umgestaltung der Severinstraße im Abschnitt von An St. Katharinen bis Kartäuserwall/Severinswall

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3134/2010
Ö 12.14

Nachtrag: 03.09.2010
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3400/2010
Ö 12.15

Nachtrag: 07.09.2010
Zusätzliche Ersatzmaßnahme im Konjunkturpaket II

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3443/2010
Ö 12.16

Nachtrag: 08.09.2010
Uraufführung der Kölner Oper; hier: Karlheinz Stockhausen "Sonntag" aus "Licht"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3806/2010
Ö 13

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 2.1

Nachtrag: 07.09.2010
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Personalien

 
N 2.2

Nachtrag: 08.09.2010
Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt

 
N 3

Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 3.1

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH

 
N 3.2

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG

 
N 3.3

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG

 
N 3.4

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG

 
N 3.5

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)

 
N 3.6

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH

 
N 3.7

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten

 
N 3.8

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH

 
N 3.9

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG

 
N 3.10

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH

 
N 3.11

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH

 
N 3.12

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Sportstätten GmbH

 
N 3.13

Nachtrag: 07.09.2010
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Sportstätten GmbH

 
N 3.14

Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GAG Immobilien AG

 
N 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 6

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts

 
N 7

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 8

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 9

Vergabe von Aufträgen

 
N 10

Allgemeine Vorlagen

 
N 10.2

Verlängerung der Mandatierung eines Externen zur Unterstützung der städtischen Steuerberatung

 
N 10.3

Nachtrag: 01.09.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Kinderladen 41" (Kindertageseinrichtung Sülzgürtel 47, Köln-Sülz)

 
N 10.4

Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "AAK" (Kindertageseinrichtung Alte Kantine des Ausbesserungswerkes in Köln-Nippes)

 
N 10.5

Nachtrag: 01.09.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Elterninitiative Hüppedeercher e.V." (Kindertageseinrichtung Neußer Str. 385 / Ecke Niehler Kirchweg, Köln-Nippes)

 
N 10.6

Nachtrag: 10.09.2010
RheinEnergie AG, Windfarm Idesheim GmbH & Co. KG

 
N 11

Mündliche Anfragen