Sitzung
FA/0008/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-16:28

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage von Ratsmitglied Klipper zur Entwicklung des städt. Schuldenstandes

Beschluss: Kenntnis genommen

 3331/2010
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Konjunkturpaket II
Mittelumschichtung bei Maßnahme-Nr. 66-39 Konrad-Adenauer-Ufer (Goldgasse bis maximal Zoobrücke) und Maßnahme-Nr. 66-40 Boltensternstraße (An der Schanz bis maximal Amsterdamer Straße)

Abbruch der Maßnahme-Nr. 66-41 Berliner Straße (Leuchter Straße bis Von-Diergardt-Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2654/2010
Ö 2.2
Entwicklung kommunaler Sozialausgaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 3256/2010
Ö 2.3
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3299/2010
Ö 2.4
Beschluss der BV Ehrenfeld vom 07.12.2009 TOP 9.12

Beschluss: Kenntnis genommen

 3167/2010
Ö 2.5
Jugendzentren Köln gGmbH: Abschluss einer Zielvereinbarung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2507/2010
Ö 2.6
Nachtrag: 01.09.2010
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 1739/2010
Ö 2.7
Nachtrag: 03.09.2010
Konjunkturpaket II
Stausbericht 25.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 3594/2010
Ö 2.8
Nachtrag: 03.09.2010
Mitteilung zur Weiterführung des Beteiligungsverfahrens "Bürgerhaushalt"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3618/2010
Ö 2.9
Nachtrag: 08.09.2010
Koelnmesse GmbH, Auskunftsersuchen der EU-Kommission wegen einer Beschwerde über mutmaßliche rechtswidrige staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem Verkauf und dem Neubau der Kölner Messehallen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3765/2010
Ö 2.10
Nachtrag: 08.09.2010
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 3676/2010
Ö 2.11
Nachtrag: 10.09.2010
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3749/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 01.09.2010
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1001,Kindergartenprogramm(sonstige Maßnahmen)
hier: Errichtung eines zweiten Flucht- und Rettungsweges und sonstiger Brandschutzmaßnahmen in der Kindertagesstätte Wittener Str.10 in 51065 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3116/2010
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss von Verträgen für die Lieferung von Hard- und Software für die Einführung der RFID-Technologie bei der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5422/2009
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3369/2010
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Planung und Realisierung

Beschluss: geändert beschlossen

 0508/2010
Ö 12.2
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 1346/2010
Ö 12.3
Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1812/2010
Ö 12.4
Annahme der Schenkung der Software "Schlaumäuse" der Firma Microsoft Deutschland GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2039/2010
Ö 12.5
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2225/2010
Ö 12.6
Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Erwachsenen-Puppensitzung, für Erwachsene in der Kinderpuppensitzung und Erwachsenenvorstellungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2267/2010
Ö 12.7
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2424/2010
Ö 12.8
Konjunkturpaket II - Investitionsschwerpunkt Bildung
Herausnahme von Maßnahmen und Umschichtungen von Fördermitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2678/2010
Ö 12.9
Koelnmesse GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2768/2010
Ö 12.10
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3208/2008
Ö
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagesstätte Belvedere Str. 17 in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 2756/2010
Ö 12.11
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0180/2010
Ö 12.12
Abführung an den städtischen Haushalt für 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0196/2010
Ö 12.13
Nachtrag: 01.09.2010
Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung/Umgestaltung der Severinstraße im Abschnitt von An St. Katharinen bis Kartäuserwall/Severinswall

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3134/2010
Ö 12.14
Nachtrag: 03.09.2010
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3400/2010
Ö 12.15
Nachtrag: 07.09.2010
Zusätzliche Ersatzmaßnahme im Konjunkturpaket II

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3443/2010
Ö 12.16
Nachtrag: 08.09.2010
Uraufführung der Kölner Oper; hier: Karlheinz Stockhausen "Sonntag" aus "Licht"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3806/2010
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Nachtrag: 07.09.2010
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Personalien
 
N 2.2
Nachtrag: 08.09.2010
Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten
 
N 3.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
 
N 3.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 3.11
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.12
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.13
Nachtrag: 07.09.2010
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.14
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GAG Immobilien AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.2
Verlängerung der Mandatierung eines Externen zur Unterstützung der städtischen Steuerberatung
 
N 10.3
Nachtrag: 01.09.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Kinderladen 41" (Kindertageseinrichtung Sülzgürtel 47, Köln-Sülz)
 
N 10.4
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "AAK" (Kindertageseinrichtung Alte Kantine des Ausbesserungswerkes in Köln-Nippes)
 
N 10.5
Nachtrag: 01.09.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Elterninitiative Hüppedeercher e.V." (Kindertageseinrichtung Neußer Str. 385 / Ecke Niehler Kirchweg, Köln-Nippes)
 
N 10.6
Nachtrag: 10.09.2010
RheinEnergie AG, Windfarm Idesheim GmbH & Co. KG
 
N 11
Mündliche Anfragen