Sitzung
AVR/0008/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
10:00-11:57

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
China nach der globalen Wirtschaftskrise
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2010
Auswirkungen von Landesentscheidungen auf die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1507/2010
Ö 3.1.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Marx aus der Sitzung vom 26.04.2010
Landeszuweisungen der vergangenen fünf Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

3565/2010
Ö 3.1.2
Nachtrag: 21.09.2010
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 26.04.2010
Förderung von Ganztagsschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3597/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2010
Ausnahmegenehmigungen zum Parken für städtische Dienstfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

3482/2010
Ö 3.3
Beantwortung einer Rückfrage von Frau von Bülow aus der Sitzung vom 05.07.2010
Entwicklung der Personalaufwendungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3445/2010
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2010
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3383/2010
Ö 3.4.1
Nachtrag: 20.09.2010
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2010
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3794/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 20.09.2010
Beantwortung einer Anfrage von Herr Detjen vom 06.09.2010
Geschäftsbericht/Statistik der Zentralen Ausländerbehörde Köln für 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3870/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Kampfmittelentschärfung in Köln-Riehl am 29.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3603/2010
Ö 4.2
Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für 2008 bis 2010

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 30.08.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2323/2010
Ö 4.3
Nachtrag: 20.09.2010
Einführung des neuen Personalausweises zum 01.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3883/2010
Ö 4.4
Nachtrag: 22.09.2010
Urteil des VG Köln zum Glasverbot an Karneval 2010, weiteres Vorgehen zum 11.11. 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4003/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 05.10.2010
Flugzeugabsturz einer UPS-Frachtmaschine Anfang September
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.09.2010
Verlängerung der Beratungszeiten der Bauaufsicht Köln in der Urlaubszeit

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1613/2010
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 2011 - 2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3451/2010
Ö 9.1.1
Nachtrag: 20.09.2010
Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 3451/2010 (Vergabekonzept) bzw. zur Mitteilung Nr.2323/2010 (Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept)

Beschluss: Kenntnis genommen

3960/2010
Ö 9.2
Nachtrag: 16.09.2010
Roncalliplatz,
hier: Antrag der Firma Traveling Tunes Productions GmbH, Sternengasse 3, 50676 Köln auf Durchführung eines 2-Tage-Festivals vom 27.05.2011 bis 28.05.2011 jeweils in der Zeit von 19.50 Uhr bis 22.00 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

3481/2010
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 06.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3400/2010
Ö 10.2
Nachtrag: 14.09.2010
zurückgezogen
 
Ö 10.3
Gesamtinstandsetzung der Kölner Rheinbrücken
Zusätzlicher Stellen- bzw. Personalbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1729/2010
Ö 10.4
Neunte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2010
Ö 10.5
Nachtrag: 17.09.2010
Sauberes und sicheres Köln - Vorbeugen und Ahnden

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1244/2010
Ö 10.6
Nachtrag: 17.09.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
hier: Aufgabe VII/4.1, Einsparvorschlag Nr. 1, Stufenweise Erhöhung Eintrittsgelder inkl. Tages-/Jahreskarten im Rahmen der Aufhebung und Neufassung der Benutzungsordnungen für die Museen und des NS-Dokumentationszentrums

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3173/2010
Ö 10.7
Nachtrag: 24.09.2010
zurückgezogen
 
Ö 10.8
Nachtrag: 22.09.2010
Hilfsprojekt für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in der Partnerstadt Wolgograd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3989/2010
Ö 10.9
Nachtrag: 23.09.2010
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3161/2010
Ö 10.10
Nachtrag: 24.09.2010
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2010/ 2011

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 24.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2995/2010
Ö 10.11
Nachtrag: 24.09.2010
Stellenplan für die Jahre 2010 / 2011

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 24.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

3158/2010
Nachtrag: 24.09.2010
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Stellenplan 2010/2011, Vorlage 3158/2010
AN/1784/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Nachtrag: 20.09.2010
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Brust im Rechnungsprüfungsausschusses am 01.07.2010 PC Nachtabschaltung
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Nachtrag: 21.09.2010
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Vergabeverfahrens (Architekten-Investoren-Wettbewerb) und Alternativen
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Nachtrag: 20.09.2010
Ansprüche gegen Unternehmen des sog. Fahrtreppenkartells/Gerichtliche Geltendmachung und Anwaltsbeauftragung