Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Anbindung des Dünnwalder Kommunalweges an die BAB A 3/Anschlussstelle Köln-Mülheim | 4097/2010 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln vom 30.09.2010 | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Planverfahren Kölner Ringstraßen im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans für die Kölner Innenstadt
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt, den Verkehrsausschuss sowie in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3309/2010 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Entwicklungskonzept Lindweiler
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler sowie in den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2212/2010 | |
| Ö 6.2 | Sanierung des Opernhauses, des Schauspielhauses und der Opernterrassen am Offenbachplatz
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3196/2010 | |
| Ö 6.3 | Unterschutzstellung der Terrassenkante im Bereich Herrigergasse/Alter Militärring als Naturdenkmal
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 01.02.2010 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 3717/2010 | |
| Ö 6.4 | Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3379/2010 | |
| Ö 6.5 | Neubauprojekt Eifelwall
Auslobung eines Architektenwettbewerbs Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 6.6 | Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten
hier: Zuwendungsantrag für das Projekt "Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium", Erhöhung der Auszahlungsermächtigung in 2012 und 2013, und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Alternative beschlossen | 3690/2010 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1910/2009 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Kalk die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 1879/2010 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus Krankenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Alternative beschlossen | 2986/2010 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Deutzer Feld in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3188/2010 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Rösrather Straße" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3434/2010 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Im Oberen Bruch" in Köln-Brück, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3671/2010 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61454/02
Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 1406/2010 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2571/2010 | |
| Ö 12.2.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.09.2010) | AN/1758/2010 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61529/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Pesch, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3692/2010 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3863/2010 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung der Fluchtlinienpläne
a) Nr. 5291 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Eisenbahn, Deutz-Kalker - und Deutz-Mülheimer Straße- und b) Nr. 5259 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Mülheimer Straße, Kalker Straße und Eisenbahn- Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2458/2010 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 Nb1-4/02 (67459/02)
- Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Hauptbahnhof/Turiner Straße" in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: endgültig zurückgezogen | 3164/2010 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/03 (68451/03) und Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/02 (68451/02)
- Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: "Mindener Straße/Rheinlandhaus" in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: endgültig zurückgezogen | 3165/2010 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13
- Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: endgültig zurückgezogen | 3190/2010 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2832/2010 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2833/2010 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2940/2010 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2944/2010 | |
| Ö 15.5 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Poll
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: ungeändert beschlossen | 3561/2010 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Pegel Köln 3/2010
Wohnungsbau in Köln 2009 - Welche Rolle spielt der Generationenwechsel im Bestand? Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 09.09.2010, TOP 17.3; bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 3152/2010 | |
| Ö 17.2 | Denkmalrechtlicher Umgebungsschutz und städtebauliche Entwicklung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord
Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 09.09.2010, TOP 17.6; bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 3591/2010 | |
| Ö 17.3 | Übersicht über den Stand der Antragsbearbeitung bei der sozialen Wohnraumförderung - Mietwohnungen | ||
| Ö 17.4 | Beantwortung der Anfrage des RM Bacher aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 30.08.2010 betr. Bebauungsplanverfahren Herrigergasse in Köln-Müngersdorf
Beschluss: Kenntnis genommen | 3702/2010 | |
| Ö 17.5 | Sanierung Bühnen - Zweiter Runder Tisch 1.9.2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 3723/2010 | |
| Ö 17.6 | Förderung des selbstgenutzten Eigentums in NRW
Beschluss: Kenntnis genommen | 3959/2010 | |
| Ö 17.7 | Bebauungsplan Nr. 61439/04
Arbeitstitel: Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung -Schaffung von mehr Parkraum- Beschluss: Kenntnis genommen | 3879/2010 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Prüfbericht Bearbeitung von Bauordnungswidrigkeiten und Durchführung von bauordnungsbehördlichen Maßnahmen bei 63 - Bauaufsichtsamt | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Betr.: Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Vergabeverfahrens (Architekten-Investoren-Wettbewerb) und Alternativen | ||
| N 26.2 | Kündigung Nutzungsverhältnisse auf dem Clouth-Gelände zum 31.03.2011 | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0011/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:04-19:15