Sitzung
FA/0009/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-16:32

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Auswirkungen von Landesentscheidungen auf die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1507/2010
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0740/2010
Ö 2.2
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Quäker Nachbarschaftsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0741/2010
Ö 2.3
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: Kenntnis genommen

0743/2010
Ö 2.4
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

0739/2010
Ö 2.5
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0744/2010
Ö 2.6
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

0745/2010
Ö 2.7
Ziel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerzentrums Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

0747/2010
Ö 2.8
Ziel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerhauses Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

0749/2010
Ö 2.9
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus MüTZe

Beschluss: Kenntnis genommen

0750/2010
Ö 2.10
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0751/2010
Ö 2.11
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Engelshof

Beschluss: Kenntnis genommen

0753/2010
Ö 2.12
Nachtrag: 23.09.2010
Einsatz von Derivaten bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3816/2010
Ö 2.13
Nachtrag: 28.09.2010
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3984/2010
Ö 2.14
Nachtrag: 28.09.2010
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4020/2010
Ö 2.15
Nachtrag: 28.09.2010
Konjunkturpaket II
Statusbericht 21.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3988/2010
Ö 2.16
Nachtrag: 30.09.2010
Bundesfinanzhof

Beschluss: Kenntnis genommen

3804/2010
Ö 2.17
Nachtrag: 01.10.2010
Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 - Neuberechnungen im Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt des Landes

Beschluss: Kenntnis genommen

4167/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Hauptschule Ferdinandstraße 43, 51063 Köln (Mülheim)-Freigabe der Kosten für die Einrichtung des Erweiterungsbaues

Beschluss: ungeändert beschlossen

2358/2010
Ö 7.2
Tribüne der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3325/2010
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über
 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Gesamtinstandsetzung der Kölner Rheinbrücken
Zusätzlicher Stellen- bzw. Personalbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1729/2010
Ö 12.2
Fortführung des Hausmeister- und Bewachungsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2070/2010
Ö 12.3
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2424/2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1686 /2010
Ö 12.4
Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen und zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhst. Neusser Str./Gürtel sowie Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlung gem. analog § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 2008 / 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzügen, Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3147/2010
Ö 12.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Südbrücke
Instandsetzung der Fuß- und Radwege
hier: Erneuerung von Zwischendecken in den linksrheinischen Treppenhäusern

Beschluss: geändert beschlossen

3177/2010
Ö 12.6
Sanierung des Opernhauses, des Schauspielhauses und der Opernterrassen am Offenbachplatz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3196/2010
Ö 12.7
Neunte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2010
Ö 12.8
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3400/2010
Ö 12.9
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd Stadtbahn zwischen Dom/Hbf und Heumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3680/2010
Ö 12.10
Sauberes und sicheres Köln - Vorbeugen und Ahnden

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1244/2010
Ö 12.11
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.07.2008 sowie des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und des Lageberichtes für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.07.2008 - 31.12.2008 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3695/2010
Ö 12.12
Nachtrag: 23.09.2010
Teilergebnisplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Zoobrücke , Lose A und Z1

Beschluss: ungeändert beschlossen

0529/2010
Ö 12.13
Nachtrag: 23.09.2010
Weiterführung des Bildungsportals bildung.koeln.de

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2564/2010
Ö 12.14
Nachtrag: 23.09.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mehrkosten bei den Ausbaugewerken (Rollrauchschürzen), Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3314/2010
Ö 12.15
Nachtrag: 23.09.2010
Koelnmesse GmbH: Veräußerung der Geschäftsanteile an der Koelnmesse Ltd., Großbritannien

Beschluss: ungeändert beschlossen

3667/2010
Ö 12.16
Nachtrag: 23.09.2010
Hilfsprojekt für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in der Partnerstadt Wolgograd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3989/2010
Ö 12.17
Nachtrag: 23.09.2010
Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten
hier: Zuwendungsantrag für das Projekt "Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium", Erhöhung der Auszahlungsermächtigung in 2012 und 2013, und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigung

Beschluss: geändert beschlossen

3690/2010
Ö 12.18
Nachtrag: 28.09.2010
Kostenanpassungen und Umschichtungen bei Maßnahmen des Konjunkturpakets II

Beschluss: ungeändert beschlossen

3557/2010
Ö 12.19
Nachtrag: 30.09.2010
Bürgerhaushalt 2010 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: ungeändert beschlossen

3696/2010
Nachtrag: 30.09.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betr. TOP 12.19 Bürgerhaushalt 2010
Zum Änderungsantrag 1791/2010 von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1813/2010
Ö 12.20
Nachtrag: 30.09.2010
Konjunkturpaket II
Änderung der Zuschusssumme für eine Ersatzmaßnahme der freien Träger
hier: DJK Südwest

Beschluss: ungeändert beschlossen

3766/2010
Ö 12.21
Nachtrag: 04.10.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
Hier: Aufgabe 02.3; Einsparvorschlag Nr. 1; Verzicht auf die Erweiterung des Bürgerservice

Beschluss: ungeändert beschlossen

3729/2010
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Nachtrag: 23.09.2010
TOP 3.13 nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses vom 13.09.2010
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4-8, 50677 Köln
 
N 2.2
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L.
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Rückübertragung des Grundstücks Neusser Landstraße 42 (Oranjehof) in Köln-Fühlingen, aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 10.2
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "AAK" (Kindertageseinrichtung Alte Kantine des Ausbesserungswerkes in Köln-Nippes)
 
N 10.3
Nachtrag: 23.09.2010
Gesellschaftsgründung Clouth Gelände / Entscheidung zu Aufsichtsrat und Geschäftsführung
 
N 11
Mündliche Anfragen