SessionNet | 11. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 04.11.2010

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Sitzung

STA/0012/2010

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-17:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Städtebauförderung des Bundes	AN/2011/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Stand Mülheim 2020	AN/2014/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion pro Köln vom 21.10.2010 Vertiefte Bürgerbeteilung für das so genannte Helios-Gelände in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Vertiefte Bürgerbeteilung für das so genannte Helios-Gelände in Köln-Ehrenfeld Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1904/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Jahresbericht 2009 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4172/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Hauptausschuss Auszug Ausschuss Bauen und Wohnen - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Jahresbericht 2 Auszug Ausschuss Kunst und Kultur - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün - Jahresbericht 2009 Auszug AVR-Vergabe-Internationales - Jahresbericht 2009 Auszug BA Abfallwirtschaftsbetriebe - Jahresbericht 2009 Auszug BA Bühnen - Jahresbericht 2009 Auszug BA Gebäudewirtschaft - Jahresbericht 2009 Auszug Finanzausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Gesundheitsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug JHA - Jahresbericht 2009 Auszug Soziales und Senioren - Jahresbericht 2009 Auszug Stadtentwicklungsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Wirtschaftsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Sportausschuss - Jahresbericht 2009
Ö 5.2	Programm MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 131.251,12 EUR Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	4120/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsfeststellung Plan Städtebauliche Maßnahmen
Ö 5.3	Programm MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße, Hier: Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 59.153,34 EUR Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	4145/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsfeststellung Plan Städtebauliche Maßnahmen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	1346/2010	2. Beschlussvorlage Rat 1. Auszug Sportausschuss 31.08.2010 2. Auszug Integrationsrat 09.09.2010 20101207 Überarbeitung Kap 7-1 3. Vorab- Auszug Sondersitzung Integrationsrat 28.10.10 4. Auszug Sportauschuss 02.11.10 5. Auszug - Ausschuss Soziales und Senioren 04.11.10 6. Auszug STEA 04.11.10 7. Auszug Schule und Weiterbildung 08.11.10 8. Auszug Kunst und Kultur 09.11.10 9. Auszug AVR 15.11.10 9a. Auszug JHA 16.11.10 0. Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft 20100701-SV-Fassung
Ö 6.2	Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Altstadt/Nord im Bereich Eigelstein/Weidengasse Arbeitstitel: Werbesatzung Eigelstein/Weidengasse Zusatz: Die Vorlage wird zurückgestellt, da zunächst eine Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden soll Beschluss: zurückgestellt	3087/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 (Plan) Anlage 3, Auszug StEA, 09.09.2010
Ö 6.3	Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3379/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 08 - Auszug StEA, 30.09.10 Anlage 09 - Auszug BV 2 , 4.10.10 Anlage 10, Auszug BV 1, 28.10.10 Anlage 11 zu Vorlage 3379 Anlage 12 - Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 13 - Auszug VA 09.11.2010 Anlage 14 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 18.11.2010 Anlage 15 - Auszug VA 25.11.2010 Anlage 16. Beschreibung Prioritätenliste Anlage 17 : Auszug VA 07.12.2010 Anlage 17 a - Antrag SPD und Grüne Anlage 17 b - Antrag CDU Anlage 18 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 19 - Verfahrensvorschlag Anlage 20: Auszug VA 28.06.2011 Anlage 01 Lageplan Anlage 02 Verfahrenskosten Anlage 03 Bedarfsanerkennung extOrganisation Anlage 04 - Fragenkatalog14 WB-Suedbruecke Anlage 05 STN69-14 ueberarbeitet Anlage 06 - Kostenschätzung Planung+Bau Anlage 07 - Bedarfsprüfung Barrierefreie Anbindung Südbrücke0001 Anlage 16: Prioritätenliste
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	1240/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug StEA 29.4.10 Anlage 6, Auszug BV 7, 6.7.10 Anlage 7, Auszug StEA 8.7.10 Anlage 8, Auszug StEA, 18.11.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 9 (Plan) Anlage 10 (Plan)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	1. Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 2. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1333/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4000/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 9, 31.01.11 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neusser Straße/Siegmundstraße in Köln-Mauenheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4074/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Foto)
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "KITA Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4081/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 1 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4125/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße" in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4127/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 4, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Berliner Straße" in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4131/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Buchheimer Straße" in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4141/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Zentrum Buchforst" in Köln-Buchforst Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4142/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.10	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Stegerwaldsiedlung" in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4143/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02 Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4238/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 7, 25.01.11 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.12	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 - 160 in Köln-Raderberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4147/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug BV 2, 08.11.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Bild)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 68409/06 Arbeitstitel: Robert-Heuser-Straße in Köln-Marienburg, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4151/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16 Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag gem. Anlage 4 Beschluss: ungeändert beschlossen	2052/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6, Auszug StEA, 10.06.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen und in den Gesundheitsausschuss Beschluss: zurückgestellt	3361/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug BV 2, 24.01.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Kalk Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss. Beschluss: ungeändert beschlossen	3527/2010	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Mülheim 2020 - Ausschluss von Vergnügungsstätten im Programmgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	4090/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.2	Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes Beschluss: Kenntnis genommen	4294/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.3	Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 67440/07 Arbeitstitel: Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: Kenntnis genommen	4357/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 17.4	Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums; hier: Veranstaltungsreihe Symposium/Workshop/Ausstellung und Publikation Beschluss: Kenntnis genommen	4421/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 20.09.2010
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: