Sitzung
VKA/0010/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-20:02

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 02.11.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2010 betreffend
Lärmbelastungen durch zunehmenden Lkw-Verkehr auf der Brühler Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2012/2010
Ö 1.2
Nachtrag: 03.11.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2010 betreffend
Abbau des Schilderwaldes

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2030/2010
Ö 1.3
Nachtrag: 03.11.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2010 betreffend
Barrierefreie Ausgestaltung der Haltestellen der Linie 5 und Verlängerung bis Ossendorf-West

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2031/2010
Ö 1.4
Nachtrag: 05.11.2010
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.11.2010 betreffend
Wasser in der Dombauhütte

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2050/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2010 betreffend
Erweiterung der Kapazitäten auf der Linie 9 zwischen Bahnhof Deutz und Ostheim

Beschluss: zurückgestellt

AN/1764/2010
Ö 2.1.1
Nachtrag: 08.11.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4688/2010
Ö 2.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend
Hinweistafel auf den Skulpturenpark

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 1304 /2010
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verkehrskonzept Weidenpesch

Beschluss: zurückgestellt

0858/2010
Ö 4.2
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn, Haltestelle Heumarkt
hier: Wiederherstellung der Straßenflächen, Optimierung der Verkehrsführung

Beschluss: Alternative beschlossen

3275/2010
Ö 4.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Stadtbahnhaltestelle Frankfurter Straße in Köln - Höhenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0359/2010
Ö 4.4
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Aachener Straße / Gürtel - Linie 13 Richtung Sülzgürtel

Beschluss: ungeändert beschlossen

0360/2010
Ö 4.5
Umgestaltung Cäcilienstraße/Rasengleis, Umgestaltung Jabachstraße und Umgestaltung Leonhard-Tietz-Straße, Umgestaltung Haubrichhof

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0355/2010
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2010

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/2049/2010
Ö 4.6
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Ausbau und Neugestaltung des Breslauer Platzes, Variantenvorschläge Fahrradabstellanlagen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3593/2010
Ö 4.7
Beschlussverfahren bei Maßnahmen der Bauunterhaltung aus Programmen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3428/2010
Ö 4.8
Verwendung der Stellplatzablösemittel
hier: Quartiersgarage Ehrenfeldgürtel/Subbelrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3621/2010
Ö 4.9
Verwendung der Stellplatzablösemittel
hier: 3. Änderung des Zuschussvertrages vom 18./19.06.1997 für die Tiefgarage Jahnstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3683/2010
Ö 4.10
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Hier: Prüfung von Schilderbrücken nach DIN 1076

Beschluss: geändert beschlossen

3993/2010
Ö 4.11
Umgestaltung Berliner Straße in Köln-Dünnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

4159/2010
Ö 4.12
Jahresbericht 2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4172/2010
Ö 4.13
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Generalsanierung der Radwege Olpener Straße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze , Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

4178/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und Reduzierung des Unfallgeschehens
Hier: Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3760/2010
Ö 5.2
Planverfahren Kölner Ringstraßen im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans für die Kölner Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3309/2010
Ö 5.3
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: zurückgestellt

3379/2010
Ö 5.4
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4015/2010
Ö 5.5
Programm MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße
Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 131.251,12 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

4120/2010
Ö 5.6
Programm MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße,
Hier: Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 59.153,34 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

4145/2010
Ö 5.7
213. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4289/2010
Ö 5.8
214. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4349/2010
Ö 5.9
Nachtrag: 04.11.2010
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn;
Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

4354/2010
Ö 5.10
Nachtrag: 02.11.2010
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4205/2010
Ö 5.11
Nachtrag: 05.11.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mehrkosten bei den Ausbaugewerken (Rollrauchschürzen), Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 23.09.2010, TOP 5.8 umgedruckt und liegt nochmals als Tischvorlage aus; neuer Beschlussvorschlag s. Anlage 8

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3314/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Endausbau Neubaugebiet Im Oberen Bruch in Köln-Brück
hier: Mündliche Anfrage des RM Manderla aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3889/2010
Ö 6.2
Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3861/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 05.11.2010
Ortsumgehung Meschenich
hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.01.2010, TOP 6.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4368/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 05.11.2010
Haltestelle Hansaring
Anfrage von Herrn SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.09.2010, TOP 8.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4458/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 05.11.2010
Aufgang zum Bahnsteig 1 des Bahnhofs Süd, Zülpicher Straße
Anfrage des RM Tull aus den Sitzungen des Verkehrsausschusses am 07.09. und 23.09.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4619/2010
Ö 6.6
Missstände am Bahnhof Weiden West
Anfrage des RM Noack aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4684/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 67440/07
Arbeitstitel: Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

4357/2010
Ö 7.2
Folgen der Verkehrsprobleme in Köln für die Wirtschaft
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschuss vom 13.09.2010, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3886/2010
Ö 7.3
Nachtrag: 04.11.2010
Car-Sharing im öffentlichen Straßenland
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.01.2010, TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4446/2010
Ö 7.4
Nachtrag: 05.11.2010
Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes nach Köln-Marsdorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4473/2010
Ö 7.5
Nachtrag: 05.11.2010
Konjunkturpaket II
hier: Lärmoptimierter Fahrbahnbelag Konrad-Adenauer-Ufer und Boltensternstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4530/2010
Ö 7.6
Nachtrag: 05.11.2010
Kölner Verkehrskalender

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4613/2010
Ö 7.7
Nachtrag: 05.11.2010
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4582/2010
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Flüsterasphalt auf der Rheinuferstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.2
Linksrheinischer Treppenaufgang der Südbrücke
Anfrage des SE Feld
 
Ö 8.3
U-Bahnführung unter dem Barbarossaplatz
Anfrage des SB Schiele
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen