Sitzung
GA/0009/2010
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
17:00-19:55

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung
 
Ö
0.1 Vorstellung der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö
0.2 Bericht aus der Fluglärmkommission von Herrn Rainer Liebmann, Abteilungsleiter Umweltplanung und -vorsorge des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Vorstellung der Berufsfeuerwehr Köln und Bericht über die Katastrophenschutz-Übung LÜKEX am 07.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4005/2010
Ö 2.2
Pflegeberatungsstellen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4056/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 12.11.2010
Löscheinsätze an Photovoltaikanlagen

Zusatz: Die Anfrage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2090/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 12.07.10 zugestellt und in der Sitzung am 07.09.10 vertagt. Nach dem Beschluss des Integrationsrates vom 09.09.10 wurde die Beratungsfolge aktualisiert (Umdruck 13.09.10).

Beschluss: geändert beschlossen

1346/2010
Ö 5.2
Befristete Weiterführung des Aufbaudienstes des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt bis zum 31.12.2012

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck am 23.09.2010 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

3187/2010
Ö 5.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

3370/2010
Ö 5.4
Jahresbericht 2009

Beschluss: geändert beschlossen

4172/2010
Ö 5.5
Sanierung der Elektroanlage und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen auf der Feuer- und Rettungswache 3 (FW 3), Gleueler Straße 223 - 225, Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3807/2010
Ö 5.6
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

3361/2010
Ö 5.7
Ersatzbeschaffung von 38 Chemikalienschutzanzügen für die Berufsfeuerwehr Köln über einen 4 Jahres Rahmenvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

3885/2010
Ö 5.8
Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4430/2010
Ö 5.9
Nachtrag: 15.11.2010
Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle

Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3353/2010
Ö 5.10
Nachtrag: 15.11.2010
Unbefristete Weiterführung des Konzeptes " Frühe Hilfen" im Gesundheitsamt mit den Arbeitsbereichen " Clearingstelle" und " jusch - jung und schwanger"

Zusatz: Die Beschlussvorlage (Sammelumdruck) liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3356/2010
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Kampfmittelentschärfung in Köln-Riehl am 29.07.2010

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde bereits zur abgesagten Sitzung am 28.09.2010 versandt. Bitte halten Sie die Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

3603/2010
Ö 6.2
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; Hier Sachstand zum 15.09.2010

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde bereits zur abgesagten Sitzung am 28.09.2010 versandt. Bitte halten Sie die Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

3827/2010
Ö 6.3
Schadstoffbelastung in der Grundschule Olpener Straße in Köln-Brück
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke für den Schulausschuss am 30.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3957/2010
Ö 6.4
Selbsthilfegruppenwegweiser 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4192/2010
Ö 6.5
Bericht der U 25 Konferenz

Beschluss: Kenntnis genommen

4221/2010
Ö 6.6
Fast 2.000 Seniorinnen und Senioren besuchten die 2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

4287/2010
Ö 6.7
Nachtrag: 05.11.2010
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 04.11.2010 zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2010
Ö 6.8
Nachtrag: 05.11.2010
Praxisbericht zu den Ergebnissen der Sport- und Gesundheitsförderung in Kita und Jugendarbeit

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4247/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Sachstand der Ausschreibung für den Bodenrettungsdienst
 
Ö 7.2
Bildung eines MRE-Netzwerkes in Köln
 
Ö 7.3
Wettbewerb "Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen"
 
Ö 7.4
Schwäne- und Entensterben am Aachener Weiher
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Lieferung eines Rettungsdienstfahrzeuges nach DIN 1789 im Rahmen der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes 2010
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen