Öffentlicher Teil: |
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Ö | A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung | ||
Ö | 0.1 Vorstellung der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes (ohne schriftliche Vorlage) | ||
Ö | 0.2 Bericht aus der Fluglärmkommission von Herrn Rainer Liebmann, Abteilungsleiter Umweltplanung und -vorsorge des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes (ohne schriftliche Vorlage) | ||
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2.1 | Vorstellung der Berufsfeuerwehr Köln und Bericht über die Katastrophenschutz-Übung LÜKEX am 07.09.2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 4005/2010 | |
Ö 2.2 | Pflegeberatungsstellen in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 4056/2010 | |
Ö 3 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3.1 | Nachtrag: 12.11.2010
Löscheinsätze an Photovoltaikanlagen Zusatz: Die Anfrage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/2090/2010 | |
Ö 4 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 5 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 5.1 | Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 12.07.10 zugestellt und in der Sitzung am 07.09.10 vertagt. Nach dem Beschluss des Integrationsrates vom 09.09.10 wurde die Beratungsfolge aktualisiert (Umdruck 13.09.10). Beschluss: geändert beschlossen | 1346/2010 | |
Ö 5.2 | Befristete Weiterführung des Aufbaudienstes des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt bis zum 31.12.2012
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck am 23.09.2010 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen | 3187/2010 | |
Ö 5.3 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)
Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt | 3370/2010 | |
Ö 5.4 | Jahresbericht 2009
Beschluss: geändert beschlossen | 4172/2010 | |
Ö 5.5 | Sanierung der Elektroanlage und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen auf der Feuer- und Rettungswache 3 (FW 3), Gleueler Straße 223 - 225, Köln-Lindenthal
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3807/2010 | |
Ö 5.6 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt | 3361/2010 | |
Ö 5.7 | Ersatzbeschaffung von 38 Chemikalienschutzanzügen für die Berufsfeuerwehr Köln über einen 4 Jahres Rahmenvertrag
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3885/2010 | |
Ö 5.8 | Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2010
Beschluss: ungeändert beschlossen | 4430/2010 | |
Ö 5.9 | Nachtrag: 15.11.2010
Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3353/2010 | |
Ö 5.10 | Nachtrag: 15.11.2010
Unbefristete Weiterführung des Konzeptes " Frühe Hilfen" im Gesundheitsamt mit den Arbeitsbereichen " Clearingstelle" und " jusch - jung und schwanger" Zusatz: Die Beschlussvorlage (Sammelumdruck) liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3356/2010 | |
Ö 6 | Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Kampfmittelentschärfung in Köln-Riehl am 29.07.2010
Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde bereits zur abgesagten Sitzung am 28.09.2010 versandt. Bitte halten Sie die Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 3603/2010 | |
Ö 6.2 | PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; Hier Sachstand zum 15.09.2010
Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde bereits zur abgesagten Sitzung am 28.09.2010 versandt. Bitte halten Sie die Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 3827/2010 | |
Ö 6.3 | Schadstoffbelastung in der Grundschule Olpener Straße in Köln-Brück
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke für den Schulausschuss am 30.08.2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 3957/2010 | |
Ö 6.4 | Selbsthilfegruppenwegweiser 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 4192/2010 | |
Ö 6.5 | Bericht der U 25 Konferenz
Beschluss: Kenntnis genommen | 4221/2010 | |
Ö 6.6 | Fast 2.000 Seniorinnen und Senioren besuchten die 2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter"
Beschluss: Kenntnis genommen | 4287/2010 | |
Ö 6.7 | Nachtrag: 05.11.2010
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 04.11.2010 zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3996/2010 | |
Ö 6.8 | Nachtrag: 05.11.2010
Praxisbericht zu den Ergebnissen der Sport- und Gesundheitsförderung in Kita und Jugendarbeit Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4247/2010 | |
Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 7.1 | Sachstand der Ausschreibung für den Bodenrettungsdienst | ||
Ö 7.2 | Bildung eines MRE-Netzwerkes in Köln | ||
Ö 7.3 | Wettbewerb "Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen" | ||
Ö 7.4 | Schwäne- und Entensterben am Aachener Weiher | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 11 | Beschlussvorlagen | ||
N 11.1 | Lieferung eines Rettungsdienstfahrzeuges nach DIN 1789 im Rahmen der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes 2010 | ||
N 12 | Mitteilungen | ||
N 13 | Mündliche Anfragen |