Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Städtebauförderung des Bundes
Anfrage der Fraktion Die Linke. Köln vom 29.10.2010 AN/2011/2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 4609/2010 | |
| Ö 1.2 | Stand "Mülheim 2020"
Anfrage der Fraktion Die Linke. Köln vom 29.10.2010 AN/2014/2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 4702/2010 | |
| Ö 1.3 | Wohnungsbau in Köln
Beantwortung einer Zusatzfrage des Vorsitzenden Klipper aus der Sitzung am 30.09.2010 4618/2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 4618/2010 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.1.1 | Sachstand Regionale 2010-Projekt Butzweilerhof
Beschluss: Kenntnis genommen | 4823/2010 | |
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Umgestaltung Cäcilienstraße/Rasengleis, Umgestaltung Jabachstraße und Umgestaltung Leonhard-Tietz-Straße, Umgestaltung Haubrichhof
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0355/2010 | |
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2010
AN/2107/2010 Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/2107/2010 | ||
| Ö 5.2 | Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen
Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Nippes die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 1985/2010 | |
| Ö 5.3 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretungen Chorweiler und Lindenthal die Vorlage vertagt haben. Beschluss: zurückgestellt | 3093/2010 | |
| Ö 5.4 | Planverfahren Kölner Ringstraßen im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans für die Kölner Innenstadt
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3309/2010 | |
| Ö 5.5 | Errichtung eines Familienparks unter der Zoobrücke in Köln-Mülheim
Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3547/2010 | |
| Ö 5.6 | Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Ausbau und Neugestaltung des Breslauer Platzes, Variantenvorschläge Fahrradabstellanlagen Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3593/2010 | |
| Ö 5.7 | Plangenehmigungsverfahren nach § 43b Nr. 2 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Verlegung der E.ON Ruhrgas Leitung Nr. 2/19/5 im Bereich Wildrosenweg der Stadt Köln"
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4352/2010 | |
| Ö 5.8 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Beschluss über das Planungsverfahren Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4700/2010 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss Soziales und Senioren die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 2225/2010 | |
| Ö 6.2 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.10 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3750/2010 | |
| Ö 6.3 | Neubauprojekt Eifelwall
Auslobung eines Architektenwettbewerbs Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3761/2010/1 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Ehrenfeld die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 3175/2010 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1240/2010 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Kalk die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 1879/2010 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64535/03
Arbeitstitel: Südlich Oranjehofstraße in Köln-Seeberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3232/2010 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71467/02
Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3233/2010 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Im Oberen Bruch" in Köln-Brück, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3671/2010 | |
| Ö 10.5 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße
Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 4000/2010 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "KITA Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4081/2010 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 - 160 in Köln-Raderberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4147/2010 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02
Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Porz die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 4238/2010 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Urbach" in Köln-Porz-Urbach Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4279/2010 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 73367/03
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4302/2010 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4334/2010 | |
| Ö 10.12 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75340/03
Arbeitstitel: Alte Burgstraße in Köln-Porz-Libur, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4423/2010 | |
| Ö 10.13 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67457/08
Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.11.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4596/2010 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64451/04
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 4234/2010 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen und in den Gesundheitsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3361/2010 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 68409/06
Arbeitstitel: Robert-Heuser-Straße in Köln-Marienburg, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4151/2010 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4365/2010 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Kalk
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk Zusatz: Endgültig zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Kalk ungeändert zustimmte und der Stadtentwicklungsausschuss einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 3527/2010 | |
| Ö 15.2 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3711/2010 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes nach Köln-Marsdorf
Beschluss: Kenntnis genommen | 4473/2010 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0013/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:36-18:55