Sitzung
FA/0010/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-16:18

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Erfahrungsbericht zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken

Beschluss: Kenntnis genommen

 4265/2010
Ö 2.2
Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: Kenntnis genommen

 4549/2010
Ö 2.3
Sachstand SGB II - Neuorganisation 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 4584/2010
Ö 2.4
Errichtung des Bergungsbauwerks und Archivalienbergung/-Erstversorgung an der Einsturzstelle Severinstraße
hier: Kostenentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4587/2010
Ö 2.5
Konjunkturpaket II
Statusbericht 10.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 4685/2010
Ö 2.6
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 4750/2010
Ö
Verbesserte Prognose der Personalaufwendungen 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0919/2011
Ö
Entwicklung der Fallzahlen im Sozialbereich im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0911/2011
Ö 2.7
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4948/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Auswirkungen der Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke auf kommunale Energieversorger"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-3-1006 Auerbachplatz, Umgestaltung Nebenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4248/2010
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4347/2010
Ö 9.2
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0417 - Puppenspiele für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4394/2010
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4026/2010
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1346/2010
Ö 12.2
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2164/2010
Ö 12.3
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2225/2010
Ö 12.4
Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 3160/2010
Ö 12.5
Befristete Weiterführung des Aufbaudienstes des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt bis zum 31.12.2012

Beschluss: geändert beschlossen

 3187/2010
Ö 12.6
12. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3318/2010
Ö 12.7
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3379/2010
Ö 12.8
Einrichtung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums, Severinstrasse 241, 50676 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3479/2010
Ö 12.9
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.07.2008 sowie des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und des Lageberichtes für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.07.2008 - 31.12.2008 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3695/2010
Ö 12.10
Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und Reduzierung des Unfallgeschehens
Hier: Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3760/2010
Ö 12.11
Programm MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße
Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 131.251,12 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4120/2010
Ö 12.12
Programm MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße,
Hier: Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 59.153,34 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4145/2010
Ö 12.13
Jahresbericht 2009

Beschluss: geändert beschlossen

 4172/2010
Ö 12.14
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Generalsanierung der Radwege Olpener Straße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze , Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4178/2010
Ö 12.15
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für das Gürzenich-Orchester Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4200/2010
Ö 12.16
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4205/2010
Ö 12.17
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4209/2010
Ö 12.18
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4273/2010
Ö 12.19
KölnTourismus GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4335/2010
Ö 12.20
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4387/2010
Ö 12.21
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
hier: Umsetzung des Transparenzgesetzes im Gesellschaftsvertrag der KGAB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4451/2010
Ö 12.22
Jahresabschluss 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2684/2010
Ö 12.23
Überlebensstation für Wohnungslose am Hauptbahnhof "Gulliver"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3079/2010
Ö 12.24
Fortführung von "Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Qualifizierung und zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3260/2010
Ö 12.25
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung;
hier: Aufgabe 51.25, Einsparvorschlag Nr. 7, Erhöhung Beiträge zum Mittagessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3157/2010
Ö 12.26
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4204/2010
Ö 12.27
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung
hier: Novellierung

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 4207/2010
Ö 12.28
Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Kölner Sportstätten GmbH

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4212/2010
Ö 12.29
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mehrkosten bei den Ausbaugewerken (Rollrauchschürzen), Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3314/2010
Ö 12.30
Betriebskostenzuschuss 2009 des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4471/2010
Ö 12.31
Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und Reduzierung des Unfallgeschehens
Hier: Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: Sache ist erledigt

 3760/2010
Ö 12.32
KölnKongress GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3916/2010
Ö 12.33
SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4443/2010
Ö 12.34
GEW Köln AG: Änderung der Satzung wegen Änderungen der Gemeindeordnung (u.a. Transparenzgesetz NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4515/2010
Ö 12.35
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Änderung der Unternehmenssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4559/2010
Ö 12.36
Stadtwerke Köln GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages wegen Änderungen der Gemeindeordnung (u.a. Transparenzgesetz NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4561/2010
Ö 12.37
MusikTriennale Köln GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4658/2010
Ö 12.38
KölnBäder GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages wegen Änderungen der Gemeindeordnung (u.a. Transparenzgesetz NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4614/2010
Ö 12.39
Häfen und Güterverkehr Köln AG - Modifizierung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4590/2010
Ö 12.40
KölnMusik GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4633/2010
Ö 12.41
Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3353/2010
Ö 12.42
Unbefristete Weiterführung des Konzeptes " Frühe Hilfen" im Gesundheitsamt mit den Arbeitsbereichen " Clearingstelle" und " jusch - jung und schwanger"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3356/2010
Ö 12.43
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4378/2010
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Verlängerung der Mandatierung eines Externen zur Unterstützung der städtischen Steuerberatung
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für die Kindertageseinrichtung Helmholtzstraße, Köln-Porz
 
N 2.2
Nachtrag: 10.11.2010
Aktuelle Entwicklung bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft mbH
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB AG)
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinische Technologie und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4.1
Anfrage der FDP-Fraktion "Stand der strategischen Zusammenarbeit zwischen der MVV Energie AG und der RheinEnergie AG AN/2106/2010
 
N
Stand der strategischen Zusammenarbeit zwischen der MVV Energie AG und der RheinEnergie AG)
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Cologne Bumblebees e.V." (Kindertageseinrichtung Eifelplatz, Neustadt-Süd)
 
N 10.2
Grundstücksverkauf St.-Tönnis-Straße 63 in Köln-Worringen
 
N 10.3
Regionale 2010 - Projekt Butzweilerhof
 
N 11
Mündliche Anfragen