SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 23.11.2010

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0009/2010

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-18:20

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Vortrag Lärmminderungsplan

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
Ö	B Vortrag zum Stand der Lärmminderungsplanung
Ö	zu B Vortrag zum Stand der Lärmminderungsplanung Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 30.09.2010 vertagt. (TOP 9.6) Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	4016/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Erläuterung Vortragsfolien
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Mündliche Anfrage des SE Herrn Donath: Umstellung von Erdgas auf Braunkohlenstaub Beschluss: Kenntnis genommen	4550/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 16.11.2010 3900/2010: 9.4. Zwischenbilanz zum Projekt ÖKOPROFIT 2010 in Köln: Anfrage des SE Herrn Donath Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4500/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss EMAS Register Einzugsgebiet Köln Stand 26 10 2010
Ö 2.3	Nachtrag: 16.11.2010 Anwendung der Naturdenkmalverordnung - Ergänzende Unterlagen Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4797/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Karte LBI 1.01 bis 5.01 Anlage 2 Karte LBI 5.02 bis 9.21 Anlage 3 Text LBI 1.02 bis 6.05 Anlage 4 Text LBI 6.08 bis 9.21
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Konzept zum Schutz der Biodiversität Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Die Beantwortung wurde in der Sitzung am 30.08.2010 vertagt. (TOP 3.6) Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	2743/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Luftreinhaltung Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2010 Zusatz: Die Beantwortung wurde in der Sitzung am 30.08.2010 vertagt. (TOP 3.7) Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3245/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 2 Wirksamkeit Umweltzone Köln 20090625 Anlage1 Überschreitungspunkte
Ö 3.3	Wasserspielplatz Innerer Grüngürtel - zwischen Venloer und Vogelsanger Straße Beantwortung der Anfrage Deine Freunde - AN/1647/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4017/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Sitzbänke am Neusser Platz hier: Beantwortung der Anfrage des RM Thor-Geir Zimmermann Beschluss: Kenntnis genommen	4148/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	Wasserverunreinigung bei Rheinkilometer 675 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4133/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 19.11.2010 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2010 betr. Missverständnis zwischen Ämtern und Dezernaten zu Lasten des Umweltschutzes (AN/1245/2010) Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2764/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Einrichtung kommunaler Ökokonten Mündliche Nachfrage von RM Herrn Kienitz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.2	Protokoll zum Ortstermin Flora Mündliche Anfrage von RM Frau Nesseler-Komp Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.3	s. TOP 12.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.4	Brombeerhecken in Flittard Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.5	Notwendigkeit schriftlicher, per Post versandter Protokolle Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.6	Familienpark unter der Zoobrücke Mündliche Anfrage von SE Frau Grosser Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Grillen in öffentlichen Grünanlagen Antrag der Fraktion pro Köln vom 13.10.2010 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1859/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache) hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: 2. Durchgang Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.08.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	2967/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4 Anlage 3a Anlage 3b
Ö 6.2	Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck v. 17.09.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3160/2010	Beschlussvorlage Rat bv 2010 - Anlage 1 - Satzung bv 2010 - Anlage 2 - Bedarfsberechnung bv 2010 - Anlage 3 - Hausschlachtsatzung 1994
Ö 6.3	Jahresbericht 2009 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4172/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Hauptausschuss Auszug Ausschuss Bauen und Wohnen - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Jahresbericht 2 Auszug Ausschuss Kunst und Kultur - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün - Jahresbericht 2009 Auszug AVR-Vergabe-Internationales - Jahresbericht 2009 Auszug BA Abfallwirtschaftsbetriebe - Jahresbericht 2009 Auszug BA Bühnen - Jahresbericht 2009 Auszug BA Gebäudewirtschaft - Jahresbericht 2009 Auszug Finanzausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Gesundheitsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug JHA - Jahresbericht 2009 Auszug Soziales und Senioren - Jahresbericht 2009 Auszug Stadtentwicklungsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Wirtschaftsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Sportausschuss - Jahresbericht 2009
Ö 6.4	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	4149/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Gestaltungsplan Anlage 1 - Gestaltungskonzept Anlage 2 - Gestaltungskonzept - Module Anlage 5 - Preisliste
Ö 6.5	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Südfriedhof Beschluss: ungeändert beschlossen	4369/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Gestaltungskonzept Anlage 2 - Gestaltungskonzept - Module Anlage 3 - Übersichtsplan Anlage 4 - Gestaltungsplan Anlage 5 - Preisliste
Ö 6.6	Regionale 2010 - RegioGrün/Landschaftsachse Meschenich hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen für das Teilprojekt Landschaftsachse Meschenich Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck v. 25.10.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3747/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - RPA vom 06.05.2010 Anlage 2 - RPA vom 08.07.2010 Anlage 3 - RPA vom 12.07.2010 Anlage 4 - RegioGrün KorridorSüd Radweg Bericht
Ö 6.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.11.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	4205/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht VV ABK für 2010 Anlage 2 Maßnahmenliste Anlage 3 Verwaltungsvorschrift über die Aufstellung und Fortschreibung von Abwasserbeseitigungskonzepten der Gemeinden vom 08.08.2008 (Auszüge)
Ö 6.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 05.11.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	4204/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Problemstellung Abwassergebührensatzung 2011 Anlage 3 Abwassergebührensatzung 2011 Anlage 2 Gebührenkalkulation Abwassergebührensatzung Anlagen 4-11 Abwassergebührensatzung 2011
Ö 6.9	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung hier: Novellierung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 05.11.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4207/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Novelle Abwassersatzung Anlage 2 Synopse Abwassersatzung
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Porz (geänderter Beschluss) vom 09.11.2010 zugestellt. Beschluss: geändert beschlossen	4015/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4: Auszug VA 09.11.2010 Anlage 5, Auszug BV 7, 18.11.10 Anlage 6, Auszug UG, 23.11.10 Anlage 7, Auszug BV 8, 02.12.10 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Geschäftsbericht 2009 des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 30.09.2010 vertagt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	4093/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2	Holzeinschlagsplanung 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3834/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 7 Plan BV Nippes Anlage 1 Hauungsplan 2011 Gesamtstädtisch Anlage 10 Plan BV Porz 1 Anlage 11 Plan BV Porz 2 Anlage 12 Plan BV Porz 3 Anlage 13 Plan BV Kalk 1 Anlage 14 Plan BV Kalk 2 Anlage 15 Plan BV Kalk 3 Anlage 16 Plan BV Mülheim 1 Anlage 17 Plan BV Mülheim 2 Anlage 2 Hauungsplan nach Stadtbezirken Anlage 3 Plan BV Rodenkirchen Anlage 4 Plan BV Lindenthal 1 Anlage 5 Plan BV Lindenthal 2 Anlage 6 Plan BV Ehrenfeld Anlage 8 Plan BV Chorweiler 1 Anlage 9 Plan BV Chorweiler 2
Ö 9.3	Tiefenwasserbelüftungsanlage und Ergebnisse der Gewässeruntersuchungen am Fühlinger See Beschluss: Kenntnis genommen	3913/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht Messungen GEW 2008 2009 2010
Ö 9.4	Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes Beschluss: Kenntnis genommen	4294/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.5	Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Hauptausschuss betreffend "Archäologische Funde in Deutz / Rheinboulevard" Beschluss: Kenntnis genommen	4683/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 9.6	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Auswirkungen der Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke auf kommunale Energieversorger" Zusatz: Die Angelegenheit wurde vom Rat am 14.09.2010 zur weiteren Behandlung an die zuständigen Fachausschüsse, Finanzausschuss und Ausschuss Umwelt und Grün, verwiesen und am 30.09.2010 vom Ausschuss vertagt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.7	Nachtrag: 16.11.2010 ÖKOPROFIT Köln - Zwischenbilanz und Fortführung Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4766/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.8	Nachtrag: 16.11.2010 Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Zusatz: zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3693/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 12.1	Kreisverband der Kleingärtnervereine in Köln
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Abbruch des städt. Wohnhauses Dürener Straße 283

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: