Sitzung
UG/0009/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö
B Vortrag zum Stand der Lärmminderungsplanung
 
Ö
zu B Vortrag zum Stand der Lärmminderungsplanung

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 30.09.2010 vertagt. (TOP 9.6)
Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4016/2010
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Mündliche Anfrage des SE Herrn Donath: Umstellung von Erdgas auf Braunkohlenstaub

Beschluss: Kenntnis genommen

4550/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 16.11.2010
3900/2010: 9.4. Zwischenbilanz zum Projekt ÖKOPROFIT 2010 in Köln: Anfrage des SE Herrn Donath

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4500/2010
Ö 2.3
Nachtrag: 16.11.2010
Anwendung der Naturdenkmalverordnung - Ergänzende Unterlagen

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4797/2010
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Konzept zum Schutz der Biodiversität
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: Die Beantwortung wurde in der Sitzung am 30.08.2010 vertagt. (TOP 3.6)
Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2743/2010
Ö 3.2
Luftreinhaltung
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2010

Zusatz: Die Beantwortung wurde in der Sitzung am 30.08.2010 vertagt. (TOP 3.7)
Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3245/2010
Ö 3.3
Wasserspielplatz Innerer Grüngürtel - zwischen Venloer und Vogelsanger Straße
Beantwortung der Anfrage Deine Freunde - AN/1647/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4017/2010
Ö 3.4
Sitzbänke am Neusser Platz
hier: Beantwortung der Anfrage des RM Thor-Geir Zimmermann

Beschluss: Kenntnis genommen

4148/2010
Ö 3.5
Wasserverunreinigung bei Rheinkilometer 675
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4133/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 19.11.2010
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2010 betr. Missverständnis zwischen Ämtern und Dezernaten zu Lasten des Umweltschutzes (AN/1245/2010)

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2764/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Einrichtung kommunaler Ökokonten
Mündliche Nachfrage von RM Herrn Kienitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.2
Protokoll zum Ortstermin Flora
Mündliche Anfrage von RM Frau Nesseler-Komp

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.3
s. TOP 12.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.4
Brombeerhecken in Flittard
Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.5
Notwendigkeit schriftlicher, per Post versandter Protokolle
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.6
Familienpark unter der Zoobrücke
Mündliche Anfrage von SE Frau Grosser

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Grillen in öffentlichen Grünanlagen
Antrag der Fraktion pro Köln vom 13.10.2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1859/2010
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: 2. Durchgang
Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.08.2010 zugestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2967/2010
Ö 6.2
Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck v. 17.09.2010 zugestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3160/2010
Ö 6.3
Jahresbericht 2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4172/2010
Ö 6.4
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4149/2010
Ö 6.5
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Südfriedhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

4369/2010
Ö 6.6
Regionale 2010 - RegioGrün/Landschaftsachse Meschenich
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen für das Teilprojekt Landschaftsachse Meschenich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck v. 25.10.2010 zugestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3747/2010
Ö 6.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.11.2010 zugestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4205/2010
Ö 6.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 05.11.2010 zugestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4204/2010
Ö 6.9
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung
hier: Novellierung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 05.11.2010 zugestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4207/2010
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Porz (geänderter Beschluss) vom 09.11.2010 zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

4015/2010
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Geschäftsbericht 2009 des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 30.09.2010 vertagt.
Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4093/2010
Ö 9.2
Holzeinschlagsplanung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3834/2010
Ö 9.3
Tiefenwasserbelüftungsanlage und Ergebnisse der Gewässeruntersuchungen am Fühlinger See

Beschluss: Kenntnis genommen

3913/2010
Ö 9.4
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes

Beschluss: Kenntnis genommen

4294/2010
Ö 9.5
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Hauptausschuss betreffend "Archäologische Funde in Deutz / Rheinboulevard"

Beschluss: Kenntnis genommen

4683/2010
Ö 9.6
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Auswirkungen der Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke auf kommunale Energieversorger"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde vom Rat am 14.09.2010 zur weiteren Behandlung an die zuständigen Fachausschüsse, Finanzausschuss und Ausschuss Umwelt und Grün, verwiesen und am 30.09.2010 vom Ausschuss vertagt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.7
Nachtrag: 16.11.2010
ÖKOPROFIT Köln - Zwischenbilanz und Fortführung

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4766/2010
Ö 9.8
Nachtrag: 16.11.2010
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3693/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 12.1
Kreisverband der Kleingärtnervereine in Köln
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Abbruch des städt. Wohnhauses Dürener Straße 283