Sitzung
AVR/0010/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:33-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 07.12.2010
Gewalt an Frauen
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 06.12.2010
Köln als Finalist bei EU-Wettbewerb in Brüssel geehrt
 
Ö 2.2
Nachtrag: 07.12.2010
Auslandsbesuch des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Aufnahme von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

4554/2010
Ö 4.2
Gemeinsame Kontrolle mit der Verkehrsinspektion 3 der Polizei hinsichtlich der Plakettenpflicht für LKW's in der Umweltzone

Beschluss: Kenntnis genommen

4640/2010
Ö 4.3
Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete" - Zwischenbericht und Mitteilung über die Verschiebung der Projektlaufzeit um drei Monate

Beschluss: Kenntnis genommen

3556/2010
Ö 4.4
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2010
Ö 4.5
Skateranlage im Rheinaufhafen (Agrippinawerft)
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

4663/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 24.11.2010
Zensus 2011
Sachstand und Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

4961/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 24.11.2010
Beschluss des Bund-Länder-Ausschusses über die kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4983/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 29.11.2010
Einbürgerung in den deutschen Staatsverband

Beschluss: Kenntnis genommen

4965/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 29.11.2010
Sauberes und sicheres Köln - Vorbeugen und Ahnden - Bußgeld-Statistik

Beschluss: Kenntnis genommen

5029/2010
Ö 4.10
Nachtrag: 02.12.2010
Ausbildungsbericht 2010

Beschluss: zurückgestellt

4867/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 02.12.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2010
Sachstand aktueller Frauenförderplan
AN/2303/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 07.12.2010
Geplanter Umzug des Bürgeramtes Kalk
 
Ö 7.2
Nachtrag: 07.12.2010
Waffenläden in Köln
 
Ö 7.3
Nachtrag: 07.12.2010
Mehr Spaß ohne Glas
 
Ö 7.4
Nachtrag: 07.12.2010
Elternzeit in der städtischen Verwaltung
 
Ö 7.5
Nachtrag: 07.12.2010
Brandanschlag am 31.10. in Brück
 
Ö 7.6
Nachtrag: 07.12.2010
Hochwasserschutzzonen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 03.12.2010
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2010
Schutz des Roncalliplatzes und des Heinrich-Böll-Platzes vor Beschädigungen durch PKW und LKW
AN/2317/2010
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
zurückgezogen
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 10.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.08.2010 umgedruckt und verteilt. Die Beschlüsse der BVen wurden als nachträgliche Anlagen 3 und 4 umgedruckt und verteilt. Ich bitte alle Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

3398/2010
Ö 10.3
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3130/2010
Ö 10.4
Einrichtung einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3267/2010
Ö 10.5
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4367/2010
Ö 10.6
Nachtrag: 24.11.2010
Gemeinschaftsschulen für Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4553/2010
Ö 10.7
Nachtrag: 24.11.2010
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4664/2010
Ö 10.8
Nachtrag: 24.11.2010
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4788/2010
Ö 10.9
Nachtrag: 24.11.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
hier: Aufgabe 1000-7.6 Übernahme Telefonservice im Rahmen Kooperationen, Einsparvorschlag Nr. 1 Anpassung der Preise für sämtliche Kooperationspartner des Call-Centers auf 1,47 € pro Produktivminute"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4665/2010
Ö 10.10
Nachtrag: 02.12.2010
SGB II-Neuorganisation; Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4870/2010
Ö 10.11
Nachtrag: 03.12.2010
Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2183/2010
Ö 10.12
Nachtrag: 03.12.2010
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.12.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4222/2010
Ö 10.13
Nachtrag: 03.12.2010
Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojektes "Wallraf - Der Museumsbus"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4507/2010
Ö 10.14
Nachtrag: 06.12.2010
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3261/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Verweis aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.11.2010
 
N 12.2
Verweis aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.11.2010
 
N 12.3
Nachtrag: 02.12.2010
Situation der Gemeinsamen Betriebskrankenkasse Köln (GBK)
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens VG Stolberger Str. 11, 50933 Köln
 
N 16.2
Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und Papier für die städtische Druckerei
 
N 16.3
Nachtrag: 03.12.2010
Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2