Sitzung
STA/0014/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:05-16:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
"Punkerzentrum" an der Neusser Landstraße
Mündliche Anfrage des RM Uckermann zur Sitzung am 30.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

5014/2010
Ö 1.2
Beantwortung der Anfrage des SE Dr. Soénius aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.06.2010, TOP 18.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5153/2010
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

1985/2010
Ö 5.2
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Erprobung verschäumter Schotteroberbau" in Köln-Humboldt/Gremberg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4628/2010
Ö 5.3
Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i .V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau der Weichen 72 und 76 mit Lückenschluss im Gleis 41 im Bahnhof Mülheim"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4726/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss Soziales und Senioren die Vorlage erneut vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 6.2
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

3130/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3175/2010
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Hierzu liegen als Tischvorlage die Anlagen 9 und 10 vor.
Abschließender Beschluss

Beschluss: endgültig abgelehnt

1240/2010
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1879/2010
Ö 10.2
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße

Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage erneut vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

4000/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Neusser Straße/Siegmundstraße in Köln-Mauenheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4074/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4125/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße" in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4127/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Berliner Straße" in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4131/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Buchheimer Straße" in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4141/2010
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Zentrum Buchforst" in Köln-Buchforst

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4142/2010
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stegerwaldsiedlung" in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4143/2010
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02
Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide

Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Porz die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

4238/2010
Ö 10.11
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Urbach" in Köln-Porz-Urbach

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4279/2010
Ö 10.12
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 73367/03
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4302/2010
Ö 10.13
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4334/2010
Ö 10.14
Beschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75340/03
Arbeitstitel: Alte Burgstraße in Köln-Porz-Libur, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4423/2010
Ö 10.15
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70459/06
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4532/2010
Ö 10.16
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67457/08
Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4596/2010
Ö 10.17
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4757/2010
Ö 10.18
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6246 Sa/03 (62469/03)
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde versehentlich als TOP 10.17 umgedruckt!
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4846/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 57577/02
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4667/2010
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Die Vorlage wurde versehentlich als TOP 12.1 umgedruckt!
Hierzu liegt als Tischvorlage die Anlage 8 vor.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4015/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 2. vereinfachte Änderung westlich Ignystraße

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4579/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die Bezirksvertretung Nippes der Vorlage zustimmte.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3711/2010
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.11.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4534/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 08.11.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2010
Ö 17.2
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Beschluss: Kenntnis genommen

4627/2010
Ö 17.3
Dokumentation "Perspektiven und Projekte. Nachhaltige Entwicklung von Stadtquartieren" des GdW Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen in Kooperation u.a. mit dem Deutschen Städtetag

Beschluss: Kenntnis genommen

4717/2010
Ö 17.4
Zensus 2011
Sachstand und Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

4961/2010
Ö 17.5
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2009, Ausblick 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

5034/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.11.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Städt. Liegenschaft Niehler Str. 102 - 158, 50733 Köln, ehem. Clouth - Gelände
 
N 27
Mündliche Anfragen