SessionNet | 13. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 09.12.2010

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Sitzung

STA/0014/2010

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:05-16:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	"Punkerzentrum" an der Neusser Landstraße Mündliche Anfrage des RM Uckermann zur Sitzung am 30.09.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5014/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung der Anfrage des SE Dr. Soénius aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.06.2010, TOP 18.5 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5153/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Alternative beschlossen	1985/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA 10.06.2010 Anlage 4, Auszug BV 5, 24.06.10 Anlage 6, Auszug BV 5, 02.12.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 5.2	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Erprobung verschäumter Schotteroberbau" in Köln-Humboldt/Gremberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4628/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Lageplan Anlage 3: Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 8, 02.12.10 Anlage 1 - Erläuterungsbericht
Ö 5.3	Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i .V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau der Weichen 72 und 76 mit Lückenschluss im Gleis 41 im Bahnhof Mülheim" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4726/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage zur Stellungnahme Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss Soziales und Senioren die Vorlage erneut vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	2225/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwicklungsbericht Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt
Ö 6.2	Köln - Stadt der Vielfalt Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	3130/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 11 Anlage 50 Anlage V2 Anlage V3 Anlage V5 AnlageI 1 DIVERSITY-Sachstandsbericht 06 10 2010 Ratsbeschluss 06.02.2007
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	3175/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5, Auszug Rahmenplanungsbeirat, 26.10.10 Anlage 6, Auszug BV 4, 06.12.10 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 9 (Plan) Anlage 9 a (Plan)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Hierzu liegen als Tischvorlage die Anlagen 9 und 10 vor. Abschließender Beschluss Beschluss: endgültig abgelehnt	1240/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug StEA 29.4.10 Anlage 6, Auszug BV 7, 6.7.10 Anlage 7, Auszug StEA 8.7.10 Anlage 8, Auszug StEA, 18.11.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 9 (Plan) Anlage 10 (Plan)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1879/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 7, Auszug StEA, 09.09.10 Anlage 8, Auszug UG, 30.09.10 Anlage 9, Auszug BV 8, 02.12.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Bild)
Ö 10.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage erneut vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	4000/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 9, 31.01.11 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neusser Straße/Siegmundstraße in Köln-Mauenheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4074/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Foto)
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4125/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße" in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4127/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 4, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Berliner Straße" in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4131/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Buchheimer Straße" in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4141/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Zentrum Buchforst" in Köln-Buchforst Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4142/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Stegerwaldsiedlung" in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4143/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5, Auszug BV 9, 15.11.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.10	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02 Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Porz die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	4238/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 7, 25.01.11 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.11	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Urbach" in Köln-Porz-Urbach Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4279/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.12	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 73367/03 Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4302/2010	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5, Auszug BV 7, 07.12.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-.doc
Ö 10.13	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4334/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4, Auszug BV 5, 02.12.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.14	Beschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75340/03 Arbeitstitel: Alte Burgstraße in Köln-Porz-Libur, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4423/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6, Auszug BV 7, 07.12.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.15	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70459/06 Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss. Beschluss: ungeändert beschlossen	4532/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.16	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67457/08 Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4596/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 7, Auszug BV 1, 18.11.10 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) URKUNDE
Ö 10.17	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4757/2010	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 002 Anlage 008 Anlage 009 Anlage 012, Auszug BV 7, 25.01.2011 Anlage 001 (Plan) Anlage 003 (Plan) Anlage 004 (Plan) Anlage 005 (Plan) Anlage 006 (Plan) Anlage 007 (Plan) Anlage 010, Auszug StEA, 09.12.10 Anlage 011, Auszug UG, 20.01.11 Anlage 013
Ö 10.18	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6246 Sa/03 (62469/03) Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde versehentlich als TOP 10.17 umgedruckt! Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4846/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 57577/02 - Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4667/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4, Auszug BV 6, 16.12.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Die Vorlage wurde versehentlich als TOP 12.1 umgedruckt! Hierzu liegt als Tischvorlage die Anlage 8 vor. Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4015/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4: Auszug VA 09.11.2010 Anlage 5, Auszug BV 7, 18.11.10 Anlage 6, Auszug UG, 23.11.10 Anlage 7, Auszug BV 8, 02.12.10 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03 Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 2. vereinfachte Änderung westlich Ignystraße Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4579/2010	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die Bezirksvertretung Nippes der Vorlage zustimmte. Beschluss: endgültig zurückgezogen	3711/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan zur Satzung)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.11.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen	4534/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 08.11.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3996/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss (Karten und Abbildungen) Mitteilung GA Bescheid Bezirksregierung Düsseldorf 27 10 2010
Ö 17.2	Stadtentwicklungskonzept Wohnen Beschluss: Kenntnis genommen	4627/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.3	Dokumentation "Perspektiven und Projekte. Nachhaltige Entwicklung von Stadtquartieren" des GdW Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen in Kooperation u.a. mit dem Deutschen Städtetag Beschluss: Kenntnis genommen	4717/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.4	Zensus 2011 Sachstand und Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	4961/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zensusflyer das Wichtigste im Überblick 2 Auflage
Ö 17.5	Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2009, Ausblick 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5034/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.11.2010
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Städt. Liegenschaft Niehler Str. 102 - 158, 50733 Köln, ehem. Clouth - Gelände
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: