Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage) | ||
Ö 1 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2 | Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
Ö 2.1 | Nachtrag: 03.12.2010
Verschwundene Abfallbehälter im Pantaleonsviertel Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion (s. TOP 3.3 Ausschuss Umwelt und Grün) Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 5100/2010 | |
Ö 2.2 | Nachtrag: 06.12.2010
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 5069/2010 | |
Ö 3 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 3.1 | Laubbeseitigung auf Verkehrswegen
Mündliche Anfrage des SE Herrn Becker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 3.2 | Illegale Plastikflaschen
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 4 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung | ||
Ö 5 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
Ö 5.1 | Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.11.2010 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4367/2010 | |
Ö 5.2 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)
Zusatz: Beschlussvorlage wurde zusammen mit Änderungsantrag am 23.11.2010 in Dezembersitzung vertagt. (TOP 5.3) Beschluss: ungeändert beschlossen | 4378/2010 | |
Neuberechnung und Senkung der Abfallgebühren
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2010 Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/ 2160/2010 | ||
Ö | Nachtrag: 03.12.2010
Stellungnahme zum Änderungsantrag Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 5105/2010 | |
Ö 5.3 | Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG)
hier: Verschmelzung der Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH Beschluss: ungeändert beschlossen | 4799/2010 | |
Ö 5.4 | Nachtrag: 03.12.2010
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.12.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 4222/2010 | |
Ö 6 | Mitteilungen | ||
Ö 7 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 8 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 9 | Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
N 10 | Mündliche Anfragen | ||
N 11 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
N 12 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 13 | Vergaben | ||
N 14 | Mitteilungen | ||
N 15 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln |