Sitzung
BAA/0010/2010
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö 1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 03.12.2010
Verschwundene Abfallbehälter im Pantaleonsviertel
Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion (s. TOP 3.3 Ausschuss Umwelt und Grün)

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

5100/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 06.12.2010
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

5069/2010
Ö 3
Mündliche Anfragen
 
Ö 3.1
Laubbeseitigung auf Verkehrswegen
Mündliche Anfrage des SE Herrn Becker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3.2
Illegale Plastikflaschen
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.11.2010 zugestellt.
Ich bitte sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.
Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4367/2010
Ö 5.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Zusatz: Beschlussvorlage wurde zusammen mit Änderungsantrag am 23.11.2010 in Dezembersitzung vertagt. (TOP 5.3)
Ich bitte, sie
Auszug aus der Niederschrift vom 23.11.2010 wurde als weitere Anlage zugestellt
Anlage 2 (korrigierte Fassung) als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4378/2010
Neuberechnung und Senkung der Abfallgebühren
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/ 2160/2010
Ö
Nachtrag: 03.12.2010
Stellungnahme zum Änderungsantrag

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

5105/2010
Ö 5.3
Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG)
hier: Verschmelzung der Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

4799/2010
Ö 5.4
Nachtrag: 03.12.2010
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.12.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.
In Anlage 4 wurde Seite 8, in Anlage 5 wurde Seite 4 ausgetauscht. Beide Seiten liegen als Tischvorlagen vor.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4222/2010
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 10
Mündliche Anfragen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitteilungen
 
N 15
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln