SessionNet | Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln - 09.12.2010

Informationen

Sitzung

BAA/0010/2010

Gremium

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Datum

09.12.2010

Zeit

17:00-19:15

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
Ö 1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 2.1	Nachtrag: 03.12.2010 Verschwundene Abfallbehälter im Pantaleonsviertel Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion (s. TOP 3.3 Ausschuss Umwelt und Grün) Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	5100/2010	VO Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 06.12.2010 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	5069/2010	VO Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mündliche Anfragen
Ö 3.1	Laubbeseitigung auf Verkehrswegen Mündliche Anfrage des SE Herrn Becker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 3.2	Illegale Plastikflaschen Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4367/2010	VO Beschlussvorlage Rat AbfS 2011 Anlage 1 AbfS 2011 Anlage 2 AbfS Synopse 101014 Anlage3
Ö 5.2	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -) Beschluss: ungeändert beschlossen	4378/2010	VO Beschlussvorlage Rat AbfGS reintext Anlage 2 korr 23.11. Anlage 1 (Begründung) Anlage 10 (Diagramm) Anlage 3 (Synopse) Anlage 4 (Hausmüll) Anlage 5 (Biomüllentsorgung) Anlage 6 (Pressen, Mulden) Anlage 7 (HGK) Anlage 8 (Eigenkompostiererabschlag) Anlage 9 (Transportzuschläge)
	Neuberechnung und Senkung der Abfallgebühren Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2010 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/ 2160/2010	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 03.12.2010 Stellungnahme zum Änderungsantrag Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	5105/2010	VO Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.3	Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG) hier: Verschmelzung der Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	4799/2010	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verschmelzungsvertrag BAV GVG Anlage 2 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag
Ö 5.4	Nachtrag: 03.12.2010 Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.12.2010 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. In Anlage 4 wurde Seite 8, in Anlage 5 wurde Seite 4 ausgetauscht. Beide Seiten liegen als Tischvorlagen vor. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4222/2010	VO Beschlussvorlage Rat Begr StrReinS mit WD 2011 101018 Kalkulation Str 2011 Kalkulation WD 2011 Gebührenänderungen mit WD GebuehrI Anl 2 Ergebn BV-Bez 1 bis 9 Stand30092010 Anl 3 Vorschlaege BV 2011 210710 StrReinS mit WD-Gebühr endgültig Gesamtfassung Rat 101014 inkl. Anlage 2 u 3 StrReinS ohne WD-Gebühr endgültig Aenderungsfassung o. WD Rat 101014 inkl. Anlage 2 u 3
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 10	Mündliche Anfragen
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitteilungen
N 15	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln - 09.12.2010 - 17:00-19:15

Informationen

Öffentlicher Teil:

Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Nachtrag: 03.12.2010 Verschwundene Abfallbehälter im PantaleonsviertelStellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion (s. TOP 3.3 Ausschuss Umwelt und Grün)

Nachtrag: 06.12.2010 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWBBeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2010

Mündliche Anfragen

Allgemeine Beschlussvorlagen

Nachtrag: 03.12.2010 Stellungnahme zum Änderungsantrag

Nachtrag: 03.12.2010 Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS)

Nicht öffentlicher Teil:

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Mündliche Anfragen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Allgemeine Beschlussvorlagen

Vergaben

Mitteilungen

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Nachtrag: 03.12.2010
Verschwundene Abfallbehälter im Pantaleonsviertel
Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Fraktion (s. TOP 3.3 Ausschuss Umwelt und Grün)

Nachtrag: 06.12.2010
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2010

Nachtrag: 03.12.2010
Stellungnahme zum Änderungsantrag

Nachtrag: 03.12.2010
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS)