Sitzung
BAA/0011/2009
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
11:30-12:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Mündliche Anfragen
 
Ö 4
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
3.Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.11.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4408/2009
Ö 5.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.11.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4701/2009
Ö 5.3
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.11.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4687/2009
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Die Entwicklung der Abfall- und Straßenreinigungsgebühren seit 2001

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 03.12. in die Sondersitzung vertagt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

4746/2009
Ö 7
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Mündliche Anfragen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.2
Vergaben
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln