Sitzung
WA/0009/2010
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
18:03-19:39

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Präsentation Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: Vortrag von Herrn Dr. Höhmann, Amt für Stadtentwickung und Statistik, zu TOP 14.4

 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Statusberichte zum Konjunkturpaket II
Anfragen/Anregungen der Ausschussmitglieder Herr Schulz und Herr Dr. Strahl in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13.09.2010

Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4045/2010
Ö 2.2
Kölner Hotellerie
Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 13.09.2010

Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4091/2010
Ö 2.3
Folgen der Verkehrsprobleme in Köln für die Wirtschaft
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschuss vom 13.09.2010

Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3886/2010
Ö 2.4
Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010

Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3861/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 3.1
Die Bedeutung der Kunst- und Museumsbibliothek (KMB) als Dokumentations- und Forschungseinrichtung für Kultur, Wissenschaft, Bildung und Wirtschaft in Köln

Zusatz: Anfrage wurde am 10.11.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2025/2010
Ö 3.2
Auswirkungen der Vereinfachungen im Vergaberecht (Konjunkturpaket II) für die regionale Wirtschaft

Zusatz: Anfrage wurde am 10.11.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2047/2010
Ö 3.3
Standortfrage Rheinische Musikschule

Beschluss: Kenntnis genommen

4555/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Nördlich Messekreisel" in Köln-Deutz

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.06.2010
In der Sitzung vom 13.09.2010 vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1336/2010
Ö 5.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67457/08
Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4596/2010
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Bewerbung für die Mobile World Capital

Zusatz: Unterlage wurde am 10.11.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4592/2010
Ö 6.2
China-Reise von Oberbürgermeister Jürgen Roters - Neue Impulse für die China-Offensive der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4772/2010
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 7.1
Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes nach Köln-Marsdorf

Zusatz: Unterlage wurde am 10.11.2010 versandt.

Beschluss: zurückgestellt

4473/2010
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 8.1
31. Sitzung des "koeln.de-Beirates" am 07. September 2010

Zusatz: Unterlage wurde am 10.11.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3953/2010
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 11.1
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012

Zusatz: Die Vorlage wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 erneut versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2164/2010
Ö 11.2
Fortführung von "Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Qualifizierung und zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

3260/2010
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Zwischenbilanz zum Projekt ÖKOPROFIT 2010 in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3900/2010
Ö 13.2
Konjunkturpaket II
Statusbericht 21.09.2010

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3988/2010
Ö 13.3
Tätigkeitsbericht der Geschäftsführung des Kommunalen Bündnisses für Arbeit

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3912/2010
Ö 13.4
Initiative Chancengleichheit, hier: Unternehmenswettbewerb "Vielfalt gewinnt"

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3921/2010
Ö 13.5
Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete" - Zwischenbericht und Mitteilung über die Verschiebung der Projektlaufzeit um drei Monate

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3556/2010
Ö 13.6
Rückblick gamescom 2010

Zusatz: Mitteilung wurde am 10.11.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4542/2010
Ö 13.7
RheinZeiger - Innovationen und Perspektiven für das rechtsrheinische Köln

Zusatz: Mitteilung wurde am 10.11.2010 versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4681/2010
Ö 13.8
HyCologne - Wasserstoff Region Rheinland e. V.
hier: Informationsbroschüre "Netzwerk für Wasserstoff, Brennstoffzellen und Elektromobilität in der Region Rheinland

Beschluss: Kenntnis genommen

4756/2010
Ö 13.9
ÖKOPROFIT Köln - Zwischenbilanz und Fortführung

Beschluss: Kenntnis genommen

4766/2010
Ö 13.10
Konjunkturpaket II
Statusbericht 10.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4685/2010
Ö 13.11
Immobilienstandort Köln auf der Expo Real 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4856/2010
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Jahresbericht 2009

Zusatz: Die Vorlage wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4172/2010
Ö 14.2
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.10.2010
zu TOP 14.2 liegt zudem als Tischvorlage der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 15.11.2010 vor

Beschluss: ungeändert beschlossen

3130/2010
Ö 14.3
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.10.2010
zu TOP 14.3 liegen zudem Auszüge aus den Beschlussprotokollen der Sitzungen der Bezirksvertretungen Kalk (09.11.2010, umgedruckt) und Porz (09.11.2010, Tischvorlage) vor.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3727/2010
Ö 14.4
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: Sammelumdruck der Kurzfassung vom 27.10.2010

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3750/2010
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 21
Mündliche Anfragen