Ausschuss für Anregungen und Beschwerden - 22.11.2010 - 15:00-16:55


Sitzung
BA/0010/2010
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Datum
22.11.2010
Zeit
15:00-16:55

Öffentlicher Teil:
Ö

Nachtrag: 18.11.2010
A Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

 
Ö 1

Mitteilungen

 
Ö 1.1

Dauerhafte Anpassung des Niveaus der Straßendecke mit den Schienen sowie eine Geschwindigkeitsbegrenzung in Bereich KVB-Übergang Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald

Beschluss: Kenntnis genommen

 3931/2010
Ö 1.2

Beseitigung von Mängel an der Straßenüberquerungsinsel Junkersdorfer Straße (02-1600-29/10)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4063/2010
Ö 1.3

Verkehrssituation Taunusstraße in Köln-Humboldt/Gremberg (02-1600-37/10)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4111/2010
Ö 1.4

Beantwortung einer Frage von einem Ausschussmitglied des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft zum Thema Datenschutz bei Anregungen und Beschwerden.

Beschluss: Kenntnis genommen

 4039/2010
Ö 1.5

Solarenergie auf städtischen Dächern (Az. 02-1600-25/10)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4060/2010
Ö 1.6

Sitzmöglichkeit an der Bushaltestelle Alte Post in Köln-Weiden (Az.: 02-1600-12/10)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4061/2010
Ö 1.7

Nachtrag: 18.11.2010
Eingabe für eine andere Verkehrspolitik
hier: Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 04.10.2010, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 4755/2010
Ö 1.8

Nachtrag: 18.11.2010
Mündliche Anfrage von Herrn Fischer Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 04.10.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 4744/2010
Ö 2

Anfragen

 
Ö 2.1

Mündliche Anfragen

 
Ö 2.2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3.1

Straßensanierung Rheinuferstr. (3195/2010) (Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 04.10.2010 umgedruckt)

Der Auszug aus der Niederschrift der Sitzung vom 4.10.2010 ist als Anlage beigefügt. Hierzu wird die Verwaltung in der Sitzung mündlich Stellung neh-men.

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.2

Verkehrssituation im Stadtteil Köln-Meschenich (02-1600-22/10)

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen hat die Vorlage bereits beraten (siehe anl. Beschlussprotokoll)

Beschluss: geändert beschlossen

 2625/2010
Ö 3.3

Turnhalle Grundschule Porz-Mitte (02-1600-50/10)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 3936/2010

Nicht öffentlicher Teil:
N 4

Mitteilungen

 
N 5

Anfragen

 
N 5.1

Mündliche Anfragen

 
N 5.2

Schriftliche Anfragen

 
N 6

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen