Sitzung
Rat/0028/2011
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:11-22:23

Öffentlicher Teil: Beginn 14:11

Ö
A) Haushaltsangelegenheiten
 
Ö
A) 1 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3893/2011
Ö
Nachtrag: 13.10.2011
A) 2 Haushaltsplan-Entwurf 2012
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2471/2011
TOP A) 2: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für das Hj. 2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1844/2011
Ö
B) Allgemeiner Teil
 
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 12.10.2011
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch kriminelle Jugendgangs"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1839/2011
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Spende in Höhe von 20.000 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig von der Stiftung Kunst, Kultur und Soziales der Sparda-Bank West

Beschluss: ungeändert beschlossen

3465/2011
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung an das Kölnische Stadtmuseum
hier: Schenkung von 100 Werken des Künstlers Gerd Baukhage und 100 Werken anderer bedeutender Künstler durch Frau Dr. Maria Theresia Baukhage-Solbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

2787/2011
Ö 2.3
Schenkung von sechs Löschgruppenfahrzeugen (LF) und vier Dekontaminationsmehrzweckfahrzeugen (DMF) des Bundes für die Freiwillige Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1918/2011
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 13.10.2011
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtische Wohnungsbauförderung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1724/2011
Nachtrag: 13.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1832/2011
Nachtrag: 13.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1843/2011
Ö 3.1.2
Nachtrag: 13.10.2011
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Prävention vor Reaktion!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1772/2011
Nachtrag: 13.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1850/2011
Ö 3.1.3
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Keine Einheitshöchstgeschwindigkeit im heterogenen Kölner Straßennetz"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1762/2011
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Beitritt der Stadt Köln zu dem Pilotprojekt „Städte und Gemeinden“ des Internetportals abgeordnetenwatch.de"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1492/2011
Ö 3.1.5
Nachtrag: 13.10.2011
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Resolution des Rates der Stadt Köln zur Hafenpolitik"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1784/2011
Nachtrag: 13.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1845/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 13.10.2011

Beschluss: Sache ist erledigt

4064/2011
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Organisationsanalyse der Gebäudewirtschaft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1782/2011
Ö 3.1.7
Nachtrag: 13.10.2011
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Weihnachtsticket für Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1774/2011
Nachtrag: 13.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1846/2011
Ö 3.1.8
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Aufwertung der Veedel im Stadtbezirk Innenstadt zu Stadtteilen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1777/2011
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ausstellung zum 150. Todestag von Dombaumeister Ernst Friedrich Zwirner"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1764/2011
Ö 3.1.10
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Zusätzliches Gymnasium für Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1775/2011
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kostenneutrale Optimierung des Winterdienstes – Nein zur geplanten Wintersteuer!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1765/2011
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion pro betreffend "Keine Erhöhung der Abwassergebühren in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1766/2011
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bildungsstelle gegen politischen Extremismus"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1767/2011
Ö 3.1.14
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Öffentliche Rathauszeitung für Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1768/2011
Ö 3.1.15
Nachtrag: 12.10.2011
Dringlichkeitsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1833/2011
Ö 3.1.16
Nachtrag: 13.10.2011
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Regelmäßige Evaluation des von der Sparkasse übernommenen Vermögens"

Zusatz: (zugesetzt - wird als TOP 21.1 behandelt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1847/2011
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Gewaltpotenzial von pro Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1655/2011
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.10.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Moscheebaupläne in Köln-Meschenich"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1769/2011
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.10.2011.

Beschluss: Kenntnis genommen

4146/2011
Ö 4.3
Nachtrag: 04.10.2011
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstandsbericht Regionale-Projekt "Butzweilerhof"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1786/2011
Ö
Antwort der Verwaltung vom 10.10.2011.

Beschluss: Kenntnis genommen

4039/2011
Ö 4.4
Nachtrag: 10.10.2011
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Haushaltskonsolidierung aus Leistungen des Bildungspakets der Bundesregierung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1819/2011
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.10.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4113/2011
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Neufassung der Satzung der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

2236/2011
Ö 6.1.2
Erfahrungsbericht "Naturwaldbestattung" und Änderung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

2776/2011
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Nachtrag: 04.10.2011
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2044/2011
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3891/2011
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0418 -Stadtbibliothek für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: geändert beschlossen

2152/2011
Ö 8.2
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: geändert beschlossen

2768/2011
Ö 8.3
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3184/2011
Ö 8.4
überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0407- Museum Schnütgen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3512/2011
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9.1
Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege Plätze; hier: Außerplanmäßige Auszahlung für die Generalinstandsetzung und Umgestaltung Leostraße von Venloer Straße bis Subbelrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2992/2011
Ö 9.2
Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze;
hier: Außerplanmäßige Auszahlung Umbau Kreuzungsbereich Tel-Aviv-Straße/Blaubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1852/2011
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Einbau von zwei Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

2004/2011
Ö 10.2
Jahresabschluss 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2051/2011
Ö 10.3
Nachtrag: 28.09.2011
KölnMusik GmbH, Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2012ff, Durchführung eines jährlichen Musikfestivals

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2393/2011
Ö 10.4
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2398/2011
Ö 10.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, Strombrücke
Prüfingenieurleistungen für die Nachrechnung des Überbaus und die Planung von Verstärkungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2637/2011
Ö 10.6
Nachtrag: 28.09.2011
Ausbau der Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Merkenicher Straße

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2979/2011
Ö 10.7
Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Ausweitung des JobTicket-Modells

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2011
Ö 10.8
Nachtrag: 06.10.2011
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3391/2011
Ö 10.9
Leitfaden für Mandatsträger
hier: Überarbeiteter Entwurf des Ältestenrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

2714/2011
Ö 10.10
Beitritt der Stadt Köln zur Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e. G. (EKV eG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3115/2011
Ö 10.11
Sanierung des Uferbereiches am Friedrich-Ebert-Ufer in Köln-Porz hier: Durchführung des 2. Bauabschnitts - Stützmauer am Friedrich-Ebert-Ufer -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3491/2011
Ö 10.12
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2011/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3646/2011
Ö 10.13
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2010 - 31.12.2010 des Wallraf-Richartz- Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3648/2011
Ö 10.14
MÜLHEIM 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Kostenerhöhungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3134/2011
Ö 10.15
Programm MÜLHEIM 2020: Umsetzung der Projekte auf Grundlage der bewilligten Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gemäß Nr. 1.3.1 VVG zu § 44 LHO vom 21.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3148/2011
Ö 10.16
Nachtrag: 13.10.2011
Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans

Beschluss: geändert beschlossen

4602/2010
Nachtrag: 13.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1848/2011
Ö 10.17
Nachtrag: 04.10.2011
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3533/2011
Ö 10.18
Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2011
Ö 10.19
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium
hier: Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

2673/2011
Ö 10.20
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011
Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0252/2011
Ö 10.21
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus am Apostelgymnasium, Biggestr. 2, 50931 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1983/2011
Ö 10.22
Nachtrag: 10.10.2011
Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes in Köln
hier: Bäderzielplan auf der Basis des Ratsbeschlusses vom 29.01.2008 für 2011 bis 2015

Beschluss: geändert beschlossen

2008/2011
Nachtrag: 10.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke., Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) und Ratsmitglied Thor Geir Zimmermann (Deine Freunde)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1818/2011
Ö 10.23
Konzept zur Gewaltprävention

Beschluss: ungeändert beschlossen

2239/2011
Ö 10.24
Nachrang von Köln-Pass-Leistungen gegenüber Leistungen aus dem Bildungspaket

Beschluss: ungeändert beschlossen

2560/2011
Ö 10.25
Fortführung des Rucksack-Programms

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2011
Ö 10.26
Einrichtung eines Bildungsganges an der Werner-von-Siemens-Schule, Eitorfer Str. 18, 50679 Köln (BK 19) zum 01.08.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3242/2011
Ö 10.27
Einrichtung des Bildungsganges Fachoberschule Klasse 13 (FOS 13 Technik) in Kooperation des Berufskollegs Kartäuserwall (BK 16) und dem Berufskolleg Ulrepforte (BK 11) zum 01.08.2012.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3253/2011
Ö 10.28
Intensivierung der Schulsozialarbeit aus Mitteln des "Bildungspaketes" der Bundesregierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3812/2011
Ö 10.29
Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung der Darlehen zur Finanzierung der Projekte "Neubau OssendorfBad", "Neubau Lentstr.", "Modernisierung ZollstockBad" und "Modernisierung StadionBad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3665/2011
Ö 10.30
Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiative in Geschäftszentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3712/2011
Ö 10.31
Nachtrag: 05.10.2011
Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3 - Jährige; Anpassung der Ausbauplanung U3 - verstärkter Ausbau der Kindertagespflege

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3201/2011
Ö 10.32
Nachtrag: 13.10.2011
Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen im Jahr vor der Einschulung;
Änderung der Satzung zum 01.08.2011

Beschluss: geändert beschlossen

3690/2011
Nachtrag: 13.10.2011
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1851/2011
Ö 10.33
Nachtrag: 12.10.2011
Ausbau der Qualität im Offenen Ganztag im Bereich kultureller Bildung - Mittelfreigabe 2011

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4127/2011
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
Nachtrag: 12.10.2011
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der 1. und 2. Offenlage und Feststellungsbeschluss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2395/2011
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 5946/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und -Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2219/2011
Ö 12.2
Nachtrag: 12.10.2011
Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2319/2011
Ö 12.3
Beschluss über die Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3126/2011
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 65454/05
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3559/2011
Ö 12.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0295/2011
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70389/02 (1204)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2011
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2309/2011
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Esch/Auweiler
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2932/2011
Ö 14.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bickendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2962/2011
Ö 14.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2024/2011
Ö 14.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße, Erweiterungsfläche in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

1937/2011
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
218. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1928/2011
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wiederwahl des Beigeordneten für Planen, Bauen und Verkehr"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1388 /2011
Ö 17.2
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Anregungen und Beschwerden"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1737/2011
Ö 17.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Mitglied für den Integrationsrat"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1776/2011
Ö 17.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüen
hier: Kuratorium, Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1778/2011
Ö 17.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Deputation der Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1779/2011
Ö 17.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Mitglied für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1780/2011
Ö 17.7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Mitglied für den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1781/2011
Ö 17.8
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl einer Vertreterin in den Beirat der JVA Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1783/2011
Ö 17.9
Nachtrag: 07.10.2011
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Mitglied für den Aufsichtsrat SBK Sozialbetriebe Köln gGmbH

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1813/2011
Ö 17.10
Nachtrag: 07.10.2011
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Jugendhilfeausschuss, Benennung eines Sachkundigen Einwohners

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1814/2011
Ö 17.11
Nachtrag: 13.10.2011
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen, Vergabe und Internationales

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1841/2011
Ö 17.12
Nachtrag: 13.10.2011
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1842/2011
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss Markenprozess für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2642/2011/1
Ö 18.2
Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2876/2011
Ö 18.3
Kulturelle Bildung im Ganztag - Mittelfreigabe 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2977/2011
Ö 18.4
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten - Ausführung dringender Renovierungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2981/2011
Ö 18.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3131/2011
Ö 18.6
Nachtrag: 12.10.2011
Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehrauszahlung im Sinne des § 83 GO NW
Umbau des Rechenzentrums Chorweiler

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3206/2011
Ö 18.7
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3218/2011
Ö 18.8
Einrichtung des "Kompetenzzentrums Frau und Beruf" und Umsetzung der "Initiative zur Fachkräftesicherung in NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3423/2011
Ö 18.9
Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der RheinEnergie AG Köln zur Unterstützung der Sonderausstellung "Glanz und Größe des Mittelalters. Kölner Meisterwerke aus den großen Sammlungen der Welt" des Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3514/2011
Ö 18.10
Optimierung des Winterdienstes in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2865/2011
Ö 18.11
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) in der Fassung vom 12.03.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

3515/2011
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:15

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 21.1
Nachtrag: 14.10.2011
Regelmäßige Evaluation des von der Sparkasse übernommenen Vermögens
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Städtisches Mehrfamilienhausbaugrundstück im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen
 
N 23.2
Städtisches Mehrfamilienhausbaugrundstück im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen
 
N 23.3
Städtisches Mehrfamilienhausbaugrundstück im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen
 
N 23.4
Nachtrag: 10.10.2011
Verkauf eines Erbbaugrundstückes
 
N 23.5
Grundstücksverkauf Vitalisstraße 422-424 in Köln-Müngersdorf
 
N 23.6
Ankauf landwirtschaftlich genutzter Flächen im Bereich Köln-Roggendorf/Thenhoven bzw. Köln-Blumenberg
 
N 23.7
Modifizierung des Erbbaurechtes Maria-Himmelfahrt-Straße 10 in Köln-Holweide
 
N 23.8
Grundstücksverkauf im Baugebiet Sürther Feld
 
N 23.9
Verlängerung eines Erbbaurechtes
 
N 23.10
Nachtrag: 07.10.2011
Vorzeitige Erbbaurechtsverlängerung Gereonswall 110 in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.11
Vermietungsvorlage TV Rodenkirchen -Sürther Feld
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; hier: Berufung der Mitglieder für die Wahlperiode 2011 bis 2016; Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates
 
N 24.2
Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung
 
N 24.3
RheinEnergie AG
 
N 24.4
Rechtsrheinisches Technologie und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 24.5
Grund und Boden GmbH (Grubo)
 
N 24.6
Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 24.7
GAG Immobilien AG - Erwerb von Aktien durch die Stadt Köln
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Kölner Verkehrs-Betriebe AG; Erhöhung der Kostenfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt aufgrund des Besichtigungsbauwerks (BesBG)
 
N 26.2
Mehrkosten im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergungsbauwerks, der Archivalienbergung, der Beweissicherung und der Vorbereitung der Bergebaugrube zur Errichtung des Besichtigungsbauwerks
 
N 26.3
RheinEnergie AG