Sitzung
SOZ/0012/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 14.01.2011
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung
hier: Nachfrage von RM Frau Schmerbach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Trinkräume für Köln - Mündliche Nachfrage von Frau Lerchner

Beschluss: Kenntnis genommen

4934/2010
Ö 3.2
Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: Kenntnis genommen

5424/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 10.01.2011
Neu- und Umbauprogramm für städtische Sozialhäuser und Entwicklung des Zuzuges von Flüchtlingen nach Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

5490/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln 2008 und 2009

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.6 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4812/2010
Ö 4.2
KölnPass: Sachstand der Verhandlungen im Land zur Einführung eines Sozialtickets

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.7 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4810/2010
Ö 4.3
Ehrenamt im benachteiligten Veedel - Dokumentation und Handlungsempfehlungen des Projektes "Niedrigschwelliger Zugang zum bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.8 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4935/2010
Ö 4.4
Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.9 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5007/2010
Ö 4.5
Einsatz eines Nationworkers im Flüchtlingsbereich für die Personengruppe der Roma, Erfahrungsbericht

Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.10 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4941/2010
Ö 4.6
Ausführungsgesetz SGB II NRW
hier: Verteilung der eingesparten Wohngeldmittel des Landes an die Kommunen

Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.11 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4968/2010
Ö 4.7
Kombination des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.12 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5068/2010
Ö 4.8
Anfrage der FDP-Fraktion zu Kinderarmut / Wohnverhältnisse

Beschluss: zurückgestellt

4943/2010
Ö 4.9
Bildungs- und Betreuungslandschaft Finkenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

5290/2010
Ö 4.10
Online-Schulabgängerbefragung in Köln

Beschluss: zurückgestellt

5004/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Mitteilung zur Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" in der Sitzung am 23.09.2010
hier: Beantwortung von zusätzlichen Fragen

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.5 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4813/2010
Ö 5.2
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2009, Ausblick 2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.6 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

5034/2010
Ö 5.3
Anpassung der Kostenmieten für öffentlich geförderte Wohnungen zum 01. Januar 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5101/2010
Ö 5.4
Seniorenfreundlichste Stadt - Anerkennung für Kölner Projekt

Beschluss: Kenntnis genommen

5188/2010
Ö 5.5
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: November 2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

5315/2010
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zum Programm Mülheim 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Anfrage von Herrn Helling zu TOP 6.1 der Sitzung vom 02.09.2010 "Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus" 2364/2010"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4564/2010
Ö 6.3
Beantwortung der Anfrage AN/2027/2010 - "Projekt Mülheim 2020"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 5.7 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4692/2010
Ö 6.4
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln AN/2014/2010 - "Stand Mülheim 2020"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 5.8 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4702/2010
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Anfrage zu TOP 6.3 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Anfragen zum neuen Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II-Leistungen (4329/2010)

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4832/2010
Ö 7.2
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.2 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4990/2010
Ö 7.3
Anfrage zu TOP 6.2 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Bericht der ARbeitsGEmeinschaft - ARGE- Köln (4353/2010)

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.3 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

4906/2010
Ö 7.4
Nachtrag: 07.01.2011
Strategisches Integrationsprogramm 2011 des Jobcenters Köln (SIP 2011)

Zusatz: zugesetzt
Es handelt sich hierbei um die überarbeitete Fassung des SIP 2011 aus der Sitzung am 14.12.2010 unter Session Nr. 5010/2010.

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2011
Ö 7.5
Nachtrag: 04.01.2011
Bericht des Jobcenters (JC) Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

5362/2010
Ö 7.6
Nachtrag: 04.01.2011
Anfrage zu TOP 6.4 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Sachstand SGB II -
Neuorganisation 2011 (4584/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2011
Ö 7.7
Nachtrag: 07.01.2011
Anfrage zu TOP 6.1 der Sitzung vom 04.11.10 bez. Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln (3920/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4887/2010
Ö 7.8
Nachtrag: 07.01.2011
Beantwortung von Anfragen aus der Sondersitzung vom 14.12.2010 zum Strategischen Integrationsprogramm 2011 des Jobcenters Köln (SIP 2011)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2011
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 12/2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

5021/2010
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/ 0872 / 2010
Ö
1. Förderung entwicklungsgestörter Vorschulkinder und Schulkinder mit Teilleistungsstörung
2. Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln

Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 9.1.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

3202/2010
Ö 10.1.2
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 1532 / 2010
Ö 10.1.3
Kürzungen im Bereich der ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/ 1984 / 2010
Ö
Nachtrag: 07.01.2011
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 27.10.2010 bez. Kürzungen im Bereich der ARGE Köln (AN/1984/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0062/2011
Ö 10.1.4
Zwangsräumung
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.10.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/ 2006 / 2010
Ö
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.10.2010
Zwangsräumung

Zusatz: Diese Antwort wurde unter TOP 9.1.1als Tischvorlage zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5008/2010
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Neufassung der Geschäftsordnung für die Bezirksarbeitsgemeinschaften Seniorenpolitik und die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0586/2010
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 13.2
Nachbesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

5126/2010
Ö 13.3
Nachtrag: 30.12.2010
MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

5396/2010
Ö 13.4
Nachtrag: 03.01.2011
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Augsburger Str. 1 und 4, 51103 Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4268/2010
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 19.01.2011
Pressemitteilung zum Thema Mittelzuweisung vom Land in Höhe von 72 Mio. €
hier: mündliche Anfrage von SE Frau Stahlhofen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen