SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 20.01.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0012/2011

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:15-18:30

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage zur Niederschrift Müll Friedhöfe

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Stadtweihersituation Mündliche Anfrage von RM Herrn Kienitz in der Sitzung vom 09.12.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5293/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Ratsbeschluss vom 10.09.2009 wg. zusätzlicher Stellen im Baumschutz Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Welpmann vom 09.12.2010 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	5361/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 11.01.2011 Kleingartenanlage Im Merheimer Felde in Köln-Holweide hier: Anfrage des SE Herrn Resch in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 09.12.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0037/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Nachtrag: 20.01.2011 Schutz von freilaufenden Katzen, wild- und freilebenden Tieren und Menschen durch Kastration und Kennzeichnung freilaufender Katzen. Beantwortung der Anfrage der fraktion DIE LINKE vom 21.09.2010, 4786/2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0130/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Nachtrag: 13.01.2011 Umweltverträglichkeit des städtischen Fuhrparks Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 13.01.2011 Zusatz: zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0088/2011	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Rotbuche im Rochuspark Anfrage des SE Herrn Koberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.2	Umweltpreis der Bundesstiftung Umwelt Anfrage des SE Herrn Donath Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.3	Umweltschutzpreis der Stadt Köln Anfrage des SB Herrn Dr. Fladerer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.4	Rückschnittarbeiten in der Roggendorfstraße Anfrage der SE Frau Grosser Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.5	Brombeerhecken in Flittard Erinnerung an mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach vom 23.11.2010 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.6	Rückschnitt von Gehölzen; hier: Auf den Stocksetzen von Büschen Anfrage des RM Herrn Bacher Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Regionale 2010 - RegioGrün/Landschaftsachse Meschenich hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen für das Teilprojekt Landschaftsachse Meschenich 2. Durchgang Zusatz: Sammelumdruck v. 25.10.2010 Der Ausschuss Umwelt und Grün bat in seiner Sitzung am 23.11.2010 um Wiedervorlage unabhängig vom Votum der BV Rodenkirchen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3747/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - RPA vom 06.05.2010 Anlage 2 - RPA vom 08.07.2010 Anlage 3 - RPA vom 12.07.2010 Anlage 4 - RegioGrün KorridorSüd Radweg Bericht
Ö 6.2	Sanierung des Blücherparks hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Zusatz: Sammelumdruck vom 14.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	3337/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schrb. 14, I. BA Anlage 2 - Schrb. 14, II. BA Anlage 3 - Schrb. 14, III. BA Anlage 4 - Stellungnahme z. Prüfbericht Anlage 5 - Erläuterungsbericht Anlage 6 - Kostengliederung I. BA Anlage 7 - Kostengruppen I. BA Anlage 8 - Kostengliederung II. BA Anlage 9 - Kostengruppen II. BA Anlage 10 - Kostengliederung III. BA Anlage 11 - Kostengruppen III. BA Anlage 12 - Ornamentbild 1 Anlage 13 - Ornamentbild 2
Ö 6.3	Kleingartenanlage Lindweiler Weg in Köln-Longerich - Bau einer Ringwasserleitung hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	4790/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Schreiben RPA
Ö 6.4	MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte Zusatz: Sammelumdruck vom 30.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	5396/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ratsbeschluss vom 05.05.2009 Anlage 2 Beschlüsssse MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Sachstand Projekte
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Sammelumdruck vom 24.11.2010. Bitte bereit halten. Als Anlage 10 Au Beschluss: geändert beschlossen	4757/2010	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 002 Anlage 008 Anlage 009 Anlage 012, Auszug BV 7, 25.01.2011 Anlage 001 (Plan) Anlage 003 (Plan) Anlage 004 (Plan) Anlage 005 (Plan) Anlage 006 (Plan) Anlage 007 (Plan) Anlage 010, Auszug StEA, 09.12.10 Anlage 011, Auszug UG, 20.01.11 Anlage 013
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Chemie im Dialog Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.07.2010 Zusatz: In der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 07.12.2010 wurde darum gebeten, die Stellungnahme auch dem Ausschuss Umwelt und Grün vorzulegen. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3406/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auszug - Gesundheitsausschuss v. 07.12.2010
Ö 9.2	Nachtrag: 20.01.2011 Bewilligung der ELER-Förderung für die geplante Grünbrücke über die Rösrather Straße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0147/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 14.1	Prüfung Abfallsammlung und -entsorgung auf städtischen Friedhöfen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Vergebene Aufträge

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: