Sitzung
AVR/0015/2011
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.01.2011
Vorstellung der Veranstaltungen "Emina putzt - Vorurteile weg!" und "Frauen steigen auf!"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 12.01.2011
Teilnahme Stadt Köln an der Konferenz des Weltverbandes der Kommunen in Mexiko

Beschluss: Kenntnis genommen

5345/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 25.01.2011
Nahostreise von Oberbürgermeister Roters vom 16.12. bis 21.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Nachtrag: 28.01.2011
Turku als europäische Kulturhauptstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Nachtrag: 28.01.2011
Unterstützung von Tunis

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Vergabepraxis beim "Konjunkturpaket II " und "faire Vergabe"

Beschluss: Kenntnis genommen

4837/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Granitzka vom 05.07.2010
Weiteres Vorgehen bezüglich der "Klagemauer" und Einwirkungs- und Untersagungsmöglichkeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

5086/2010
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller vom 06.09.2010
Absichtserklärung zum EU-Projekt SMARTi+P

Beschluss: Kenntnis genommen

4380/2010
Ö 3.4
Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von RM Frau Gärtner in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.07.2010
Nichtraucherschutz, Verstärkung der Kontrollen

Beschluss: Kenntnis genommen

4869/2010
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 06.12.2010
Elternzeit in der städtischen Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5342/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 24.01.2011
Beantwortung einer Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2010
Sachstand aktueller Frauenförderplan

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5171/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Vorbeugende und ahnende Maßnahmen gegen Werbeaufkleber

Beschluss: Kenntnis genommen

5201/2010
Ö 4.2
Ausbildungsbericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4867/2010
Ö 4.3
Verkaufsoffener Sonntag am 31.10.2010 (Reformationstag) in den Stadtteilen Innenstadt, Severinsviertel, Poll und Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

4800/2010
Ö 4.4
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

5326/2010
Ö 4.5
Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5408/2010
Ö 4.6
Vorübergehende Aussetzung von Abschiebungen nach Serbien und in den Kosovo

Beschluss: Kenntnis genommen

5474/2010
Ö 4.7
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Dezember 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

5479/2010
Ö 4.8
zurückgezogen
Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013; Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
hier: Änderung der "Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4866/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 17.01.2011
Personenfreizügigkeitsregelungen nach der EU-Osterweiterung
hier: Situation der Familien bulgarischer und rumänischer Herkunft

Zusatz: Antrag auf Befassung mit der Situation von bulgarischen und rumänischen Personen im Integrationsrat von der Liste Interfamilia.

Beschluss: Kenntnis genommen

5464/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 22.12.2010
Schwerpunktkontrollen der KVB
AN/2388/2010
Ö 6.1.1
Nachtrag: 24.01.2011
Stellungnahme der Verwaltung
Schwerpunktkontrollen der KVB

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0266/2011
Ö 6.2
Nachtrag: 20.01.2011
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.2011
Betriebsvereinbarung zur Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen

Zusatz: Tischvorlage

AN/0161/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 27.01.2011
Haus des Jugendrechts
 
Ö 7.2
Nachtrag: 27.01.2011
Hochwasserschutzzonen
 
Ö 7.3
Nachtrag: 27.01.2011
Futtermittelskandal
 
Ö 7.4
Nachtrag: 27.01.2011
Kölnmesse Oppenheim-Eschfond
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 10.2
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Beschluss: zurückgestellt

3345/2010
Ö 10.3
Nachbesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

5126/2010
Ö 10.4
Nachtrag: 20.01.2011
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Parkraumbewirtschaftung für den Zeitraum 2011 - 2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0013/2011
Ö 10.5
Nachtrag: 20.01.2011
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Sanitäre Versorgung der Besucher für den Zeitraum 2011 - 2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0015/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung von Vergabeverfahren nach VOL/A zum Abschluss von Rahmenverträgen für den städtischen Allgemeinbedarf
 
N 16.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Beschaffung von Möbeln für den Elementar- und Primarbereich (Mobiliar für Kindertagesstätten und die Betreuung in den Schulen)
 
N 16.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens (VG/KT Willy-Brandt-Platz 2 + 3)
 
N 16.4
Nachtrag: 21.01.2011
Kindertageseinrichtung Jakobsweg, Widdersdorf - Anmietbeschluss und Trägerschaft
 
N 16.5
Nachtrag: 10.01.2011
Feststellung des Bedarfs zur Beauftragung eines Fondsmanagers und eines externen Beraters für die Einrichtung eines Immobilienspezialfonds bei der Zusatzversorgungskassse der Stadt Köln in Zusammenarbeit mit anderen kommunalen Versorgungskassen