Sitzung
FA/0014/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Zur aktuellen Diskussion um die Risiken für das Gewerbesteueraufkommen durch die neuere BFH-Rechtsprechung zur Begrenzung der Verlustvorträge

Beschluss: Kenntnis genommen

5232/2010
Ö 2.2
Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele
hier: Ziele der KölnTourismus GmbH für das Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5410/2010
Ö 2.3
Finanzberichtswesen für das Museum Ludwig und die Puppenspiele in 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5269/2010
Ö 2.4
Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5408/2010
Ö 2.5
Haushaltsplan 2010/2011
hier: Verwendung der zusätzlichen Mittel für die freie Kunstszene, Hj. 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5452/2010
Ö 2.6
Gemeindefinanzierungsgesetz
Hier: Änderungsbescheid zum GFG 2010 aufgrund des Nachtragshaushalts des Landes

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2011
Ö 2.7
Neues Kommunales Finanzmanagement bei der Stadt Köln
Sachstand und Entwicklungsperspektive

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2011
Ö 2.8
Kodex für öffentliche Unternehmen der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0263/2011
Ö 2.9
Nachtrag: 19.01.2011
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2011
Ö 2.10
Nachtrag: 21.01.2011
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0233/2011
Ö 2.11
Nachtrag: 25.01.2011
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2011
Ö 2.12
Nachtrag: 25.01.2011
Konjunkturpaket II
Statusbericht 14.01.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 31.01.2011
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsansätze 2010 - Alternative Deckung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0239/2011
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Sanierung des Blücherparks
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

3337/2010
Ö 7.2
Bezirkssportanlage Heinrich-Rohlmann-Str., Köln-Ossendorf
Errichtung eines Maschinenunterstellplatzes
Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3646/2010
Ö 7.3
Regionale 2010 - RegioGrün/Landschaftsachse Meschenich
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen für das Teilprojekt Landschaftsachse Meschenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3747/2010
Ö 7.4
Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwache Köln und Neubau eines Gerätehauses für den Fernmeldedienst der Freiwilligen Feuerwehr, Scheibenstr. 13, 50737 Köln-Weidenpesch
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4014/2010
Ö 7.5
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Dellbrück mit angeschlossener Rettungswache (FWG Dellbrück) am Standort Urnenstraße 7, Gemarkung Thurn-Strunden, Flur 70, Flurstück 1342
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4102/2010
Ö 7.6
Kath. Grundschule Horststr. 1, 51063 Köln (Mülheim)
Freigabe der Einrichtungskosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

4312/2010
Ö 7.7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilplan 0413 - Archäologische Zone bei Finanzstelle 9073-0413-0-0002 - Portico-Synagoge

Beschluss: ungeändert beschlossen

4358/2010
Ö 7.8
Sportanlage Am Pescher Holz, Köln-Pesch
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage
- Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4693/2010
Ö 7.9
Sportanlage Dr.-Simons-Straße, Köln-Deutz
Errichtung eines Kunstrasenplatzes und eines Kunstrasenkleinspielfeldes inkl. Trainingsbeleuchtungs- und Bewässerungsanlage
Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4749/2010
Ö 7.10
Sportanlage Roggendorfstraße, Köln-Flittard
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtungs- und
Bewässerungsanlage
Baubeschluss sowie Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4751/2010
Ö 7.11
Kleingartenanlage Lindweiler Weg in Köln-Longerich - Bau einer Ringwasserleitung
hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4790/2010
Ö 7.12
1. Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2011
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

4890/2010
Ö 7.13
Programm MÜLHEIM 2020, Umgestaltung Buchheimer Straße
Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

5146/2010
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4666/2010
Ö 9.2
Nachtrag: 19.01.2011
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0104-IT-und Kommunikationsdienste - für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0073/2011
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2011
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Augsburger Str. 1 und 4, 51103 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4268/2010
Ö 12.2
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
 
Ö 12.3
Nachtrag: 24.01.2011
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.4
Überbrückungshilfe ARTheater e. V. und Theater Der Keller e. V., Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

5378/2010
Ö 12.5
Nachtrag: 19.01.2011
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.6
Nachtrag: 19.01.2011
Neuvergabe der Konzeptionsförderung an die freien und privaten Theater, Haushaltsjahr 2011-2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4986/2010
Ö 12.7
Nachtrag: 19.01.2011
Kölner Sportstätten GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Vergebene Aufträge
 
N 2.2
Ergebnis durchgeführter Vergabeverfahren seit Anhebung der Vergabegrenzen im Jahr 2009
 
N 2.3
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 - 8, 50677 Köln
 
N 2.4
Nachtrag: 31.01.2011
Errichtung des Bergungsbauwerks und Archivalienbergung/-Erstversorgung an der Einsturzstelle Severinstraße
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.6
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 3.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.9
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 3.10
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.11
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 3.12
Nachtrag: 19.01.2011
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln
 
N 3.13
Nachtrag: 19.01.2011
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.14
Nachtrag: 21.01.2011
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.15
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Abfindung im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall
 
N 10.2
Nachtrag: 21.01.2011
Kindertageseinrichtung Jakobsweg, Widdersdorf - Anmietbeschluss und Trägerschaft
 
N 10.3
Nachtrag: 25.01.2011
Feststellung des Bedarfs zur Beauftragung eines Fondsmanagers und eines externen Beraters für die Einrichtung eines Immobilienspezialfonds bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln in Zusammenarbeit mit anderen kommunalen Versorgungskassen
 
N 10.4
Nachtrag: 28.01.2011
RheinEnergie AG
 
N 11
Mündliche Anfragen