Sitzung
SOZ/0013/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:52

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Beschluss gem. § 34 Abs. 4 GeschO über das Hinzuziehen von Sachverständigen zum TOP 4.9 Zwischenbericht des Projektes "Stromspar-Check"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Statistik Netzwerk gegen häusliche Gewalt

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2011
Ö 3.2
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 04.11.2010 zum Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5298/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 31.01.2011
Pflegereport der Barmer Ersatzkasse

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0249/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 31.01.2011
KölnPass: Sachstand der Verhandlungen im Land zur Einführung eines Sozialtickets

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0373/2011
Ö 3.5
Nachtrag: 31.01.2011
Einlagerung persönlicher Habe nach einer Zwangsräumung
hier: Nachfrage der Fraktion Die Linke vom 28.10.10 auf die Mitteilung 5008/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0335/2011
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2009

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 04.11.2010 unter TOP 4.2 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4213/2010
Ö 4.2
Anfrage der FDP-Fraktion zu Kinderarmut / Wohnverhältnisse

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 13.01.2011 unter TOP 4.8 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

4943/2010
Ö 4.3
Online-Schulabgängerbefragung in Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 13.01.2011 unter TOP 4.10 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

5004/2010
Ö 4.4
Bericht zum Pilotprojekt 'Integrationslotsen' - Januar 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2011
Ö 4.5
Übersicht über Interkulturelle Zentren, die Anerkennung bzw. Förderung beantragt haben

Beschluss: Kenntnis genommen

0225/2011
Ö 4.6
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

5326/2010
Ö 4.7
Vorübergehende Aussetzung von Abschiebungen nach Serbien und in den Kosovo

Beschluss: Kenntnis genommen

5474/2010
Ö 4.8
Bericht über die psychosoziale Notfallversorung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nach dem Einsturz des Historischen Archivs Köln im März 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5075/2010
Ö 4.9
Zwischenbericht des Projektes "Stromspar-Check"
inkl. Powerpointpräsentation

Beschluss: Kenntnis genommen

5370/2010
Ö 4.10
Nachtrag: 31.01.2011
Personenfreizügigkeitsregelungen nach der EU-Osterweiterung
hier: Situation der Familien bulgarischer und rumänischer Herkunft

Beschluss: Kenntnis genommen

5464/2010
Ö 4.11
Anfrage der CDU Fraktion gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0019/2011) - Steigende Zahl bei Flüchtlingen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2011
Ö 4.12
Nachtrag: 03.02.2011
Wahl zur Seniorenvertretung der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0453/2011
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Förderung selbstgenutzten Wohneigentums mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2011
Ö 5.2
Nachtrag: 31.01.2011
Förderung von Mietwohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011
Förderergebnis Mietwohnungen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2011
Ö 5.3
Nachtrag: 02.02.2011
Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Handlungskonzeptes
Preiswerter Wohnungsbau

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0396/2011
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Strukturförderprogramm Mülheim 2020 Ausschreibung Projekt "Stadtteilmütter"

Beschluss: Kenntnis genommen

5449/2010
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Nachtrag: 31.01.2011
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Köln vom 28.12.2010 zu TOP 7.1 der Sitzung vom 14.12.2010 bez. Strategischem Integrationsprogramm Jobcenter Köln 2011 (SIP 2011)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0408/2011
Ö 7.2
Nachtrag: 31.01.2011
Anfrage zu TOP 7.1 der Sitzung vom 14.12.2010 bez. Eingliederungsmaßnahmen im Strategischen Integrationsprogramm des Jobcenters Köln 2011 (SIP 2011)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0398/2011
Ö 7.3
Nachtrag: 31.01.2011
Bericht des Jobcenters Köln / Rückblick auf das Jahr 2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0381/2011
Ö 7.4
Nachtrag: 31.01.2011
Sachstand zum ESF-Projekt "Kölner Alleinerziehende im Aufbruch"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0417/2011
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 2/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2011
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Nachtrag: 27.01.2011
Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Finkenberg
hier: gleichlautender Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die Ausschüsse JHA, Schule und Weiterbildung und Soziales und Senioren

Zusatz: Dieser Antrag wurde versehentlich unter TOP 10.2.2 umgedruckt!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0216/2011
Ö 9.2
Information und Diskussion zur Sozialraum- und Gemeinwesenarbeit
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2011

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0226/2011
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 10.1.2 in der Sitzung am 13.01.2011 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 23.09.2010, TOP 9.1.4) bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 1532/2010
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Nebenkostenabrechnung bei Beziehern von ALG II
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 26.01.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0213/2011
Ö 10.2.2
Nachtrag: 31.01.2011
siehe TOP 9.1
 
Ö 10.2.3
Nachtrag: 07.02.2011
Inklusion von Menschen mit Behinderungen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0277/2011
Ö 10.2.4
Nachtrag: 07.02.2011
Eingliederungszuschuss gem. § 16 e SGB II
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.02.2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0286/2011
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Kommunale Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen und -zentren in Köln 2011

Beschluss: geändert beschlossen

0265/2011
Ö 11.2
Neue Geschäftsordnung für die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Zusatz: Die Verwaltung zieht diese Beschlussvorlage zurück.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5036/2010
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12.1
Konjunkturpaket II - Kostenanpassungen und Umschichtungen bei den Maßnahmen Barrierefreiheit in den Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

4455/2010
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2010 umgedruckt und in der Sitzung am 04.11.2010 (TOP 12.2) vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2010
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 15.02.2011
Anfrage der Fraktion DieLinke zu den Kosten der Unterkunft
hier: mündl. Anfrage von RM Frau Stahlhofen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 15.2
Nachtrag: 15.02.2011
Bericht über die Frauenprojekte
hier: mündl. Anfrage von RM Herrn Helling

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 15.3
Nachtrag: 15.02.2011
Stadtteilzentrum Buchforst
hier: mündliche Anfrage von RM Frau Schmerbach

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 15.4
Nachtrag: 15.02.2011
Mikrozensus
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 15.5
Nachtrag: 15.02.2011
Pflegenoten
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen
 
N 24.1
Nachtrag: 15.02.2011
Finanzielle Folgen der Harz IV-Reform für die Stadt Köln hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann