Sitzung
BAA/0013/2011
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:45-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Verkauf von Getränken in unbepfandeten Einwegverpackungen
Anfrage des RM Herrn Brust

Beschluss: Kenntnis genommen

0339/2011
Ö 1.2
Verschmelzung der AVG-Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH
Mündliche Anfrage des SB Herrn Arlt

Beschluss: Kenntnis genommen

0314/2011
Ö 2
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3
Mündliche Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage des SE Herrn Kraus
Einführung von Wertstofftonnen in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3.2
Anfrage des SB Herrn Dr. Albach
Gebühren- bzw. Haushaltsrelevanz aufgrund eines noch nicht erfolgten Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bestellung der Ersten Betriebsleiterin für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0102/2011
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Einbau von unterirdischen Glascontainern

Zusatz: Vertagter TOP 6.1 (Tischvorlage) aus der letzten Sitzung am 20.01.2011. Erneut zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4892/2010
Ö 7
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 10
Mündliche Anfragen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitteilungen
 
N 15
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln