Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 2.1 | Status des Regionale Projektes Flughafen Butzweiler Hof Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2011 | AN/0352/2011 | |
Ö 2.1.1 | Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 09.02.2011 betreffend Status des Regionaleprojekts Flughafen Butzweilerhof
Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 0708/2011 | |
Ö 2.2 | Status des Bebauungskonzeptes ehemaliger Güterbahnhof Mülheim Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2011 | AN/0480/2011 | |
Ö 3 | Anträge | ||
Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
Ö 5.1 | Offene Bücherschränke in Köln
Zusatz: Verweisungsbeschluss in diverse Gremien Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2491/2010 | |
Ö 5.2 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 3093/2010 | |
Ö 5.3 | Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau der Weiche 30 mit Lückenschluss im Gleis 21 im Bahnhof Köln Kalk-Nord"
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 5312/2010 | |
Ö 5.4 | Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 5332/2010 | |
Ö 5.5 | Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau von Gleisanlagen der Fa. DWK Drahtwerk Köln GmbH"
Zusatz: Hierzu liegt als Tischvorlage ein geänderter Beschlussentwurf gemäß Anlage 4 vor. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0091/2011 | |
Ö 5.6 | Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 0269/2011 | |
Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010
zur Wirtschaftlichkeit des Godorfer Hafens Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 3378/2010 | |
Ö 6.2 | Großmarkt Marsdorf
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 3493/2010 | |
Ö 6.3 | Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 389 in Köln-Holweide
Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 5192/2010 | |
Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
Ö 7.1 | 182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3175/2010 | |
Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 9.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 5392/2010 | |
Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 10.1 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68400/04
Arbeitstitel: "Erweiterung Lindenallee 53" in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3432/2010 | |
Ö 10.2 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4000/2010 | |
Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02
Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4238/2010 | |
Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4334/2010 | |
Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4757/2010 | |
Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 71470/09
Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 5132/2010 | |
Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 5459/2010 | |
Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0212/2011 | |
Ö 10.9 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58457/02
Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4154/2010 | |
Ö 10.10 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64424/03
Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 5397/2010 | |
Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3361/2010 | |
Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste Planungsstufe"
Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 5313/2010 | |
Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 61520/02
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0407/2011 | |
Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
Ö 14.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse - Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2923/2009 | |
Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0071/2011 | |
Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
Ö 16.1 | Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 23.09.2010 zur Umgestaltung des Maternuskirchplatzes in Köln-Neustadt/Süd
Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0100/2011 | |
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Förderung von Mietwohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011
Förderergebnis Mietwohnungen Beschluss: Kenntnis genommen | 0055/2011 | |
Ö 17.2 | Förderung selbstgenutzten Wohneigentums mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011
Beschluss: Kenntnis genommen | 0159/2011 | |
Ö 17.3 | Penny-Markt Aachener Str. 1153-1161
Beschluss: Kenntnis genommen | 0257/2011 | |
Ö 17.4 | Städtebauliches Planungskonzept "Hertzstraße" in Köln-Porz
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen | 0275/2011 | |
Ö 17.5 | Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Handlungskonzeptes
Preiswerter Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen | 0396/2011 | |
Ö 17.6 | Bericht Stadtraummanagement 2010
Beschluss: zurückgestellt | 0088/2011 | |
Ö 17.7 | Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Mülheim in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0520/2011 | |
Ö 17.8 | Neue Koordinatorin für Geschäftszentrenförderung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik
Beschluss: Kenntnis genommen | 0549/2011 | |
Ö 17.9 | Beantwortung einer Nachfrage bezüglich der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
AN/2014/2010 betreffend "Stand MÜLHEIM 2020" Vorlage Nr. 4702/2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 0503/2011 | |
Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
N 22 | Anträge | ||
N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
N 25.1 | Prüfung Festsetzung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen bei 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik | ||
N 26 | Mitteilungen | ||
N 27 | Mündliche Anfragen |