Sitzung
STA/0017/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:32

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Status des Regionale Projektes Flughafen Butzweiler Hof
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2011
AN/0352/2011
Ö 2.1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 09.02.2011 betreffend Status des Regionaleprojekts Flughafen Butzweilerhof

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0708/2011
Ö 2.2
Status des Bebauungskonzeptes ehemaliger Güterbahnhof Mülheim
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2011
AN/0480/2011
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Offene Bücherschränke in Köln

Zusatz: Verweisungsbeschluss in diverse Gremien

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2491/2010
Ö 5.2
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3093/2010
Ö 5.3
Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau der Weiche 30 mit Lückenschluss im Gleis 21 im Bahnhof Köln Kalk-Nord"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5312/2010
Ö 5.4
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5332/2010
Ö 5.5
Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau von Gleisanlagen der Fa. DWK Drahtwerk Köln GmbH"

Zusatz: Hierzu liegt als Tischvorlage ein geänderter Beschlussentwurf gemäß Anlage 4 vor.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0091/2011
Ö 5.6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg
Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Buchheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0269/2011
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010
zur Wirtschaftlichkeit des Godorfer Hafens

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3378/2010
Ö 6.2
Großmarkt Marsdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

3493/2010
Ö 6.3
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 389 in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

5192/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3175/2010
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5392/2010
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68400/04
Arbeitstitel: "Erweiterung Lindenallee 53" in Köln-Marienburg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3432/2010
Ö 10.2
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4000/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02
Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4238/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4334/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4757/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 71470/09
Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5132/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5459/2010
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0212/2011
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58457/02
Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4154/2010
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64424/03
Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

5397/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3361/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste Planungsstufe"

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5313/2010
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 61520/02
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0407/2011
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2923/2009
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0071/2011
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 23.09.2010 zur Umgestaltung des Maternuskirchplatzes in Köln-Neustadt/Süd

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0100/2011
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Förderung von Mietwohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011
Förderergebnis Mietwohnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2011
Ö 17.2
Förderung selbstgenutzten Wohneigentums mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2011
Ö 17.3
Penny-Markt Aachener Str. 1153-1161

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2011
Ö 17.4
Städtebauliches Planungskonzept "Hertzstraße" in Köln-Porz
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0275/2011
Ö 17.5
Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Handlungskonzeptes
Preiswerter Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

0396/2011
Ö 17.6
Bericht Stadtraummanagement 2010

Beschluss: zurückgestellt

0088/2011
Ö 17.7
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Mülheim in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"

Beschluss: Kenntnis genommen

0520/2011
Ö 17.8
Neue Koordinatorin für Geschäftszentrenförderung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Beschluss: Kenntnis genommen

0549/2011
Ö 17.9
Beantwortung einer Nachfrage bezüglich der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
AN/2014/2010 betreffend "Stand MÜLHEIM 2020" Vorlage Nr. 4702/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0503/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Prüfung Festsetzung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen bei 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen