SessionNet | 15. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 22.02.2011

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Sitzung

STA/0017/2011

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:05-18:32

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Status des Regionale Projektes Flughafen Butzweiler Hof Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2011	AN/0352/2011	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN vom 09.02.2011 betreffend Status des Regionaleprojekts Flughafen Butzweilerhof Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0708/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Status des Bebauungskonzeptes ehemaliger Güterbahnhof Mülheim Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2011	AN/0480/2011	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Offene Bücherschränke in Köln Zusatz: Verweisungsbeschluss in diverse Gremien Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2491/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 04, Auszug StEA, 22.02.11 Anlage 05, Auszug BV 5, 24.02.11 Anlage 06, Auszug BV 1, 24.02.11 Anlage 07, Auszug BV 2, 28.02.2011 Anlage 08, Auszug BV 3 28.02.2011 Anlage 09, Auszug BV 8, 17.03.11 Anlage 10, Auszug BV 4, 21.03.2011 Anlage 11, Auszug VA 22.03.2011 Anlage 12, Auszug KuKu, 22.03.2011 Anlage 13, Auszug StEA 31.03.11 Anlage 01 Antragstext Anlage 02 Beschreibung Anlage 03 Lageplan
Ö 5.2	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	3093/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2Teil1 Anlage 2Teil2 Anlage 3Teil1Begründung Anlage 3Teil2Begründung Anlage 6 Anlage 8, Auszug BV 3, 06.12.10 Anlage 9, Auszug BV 6, 16.12.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 10 zu Anlage 10 (Plan)
Ö 5.3	Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau der Weiche 30 mit Lückenschluss im Gleis 21 im Bahnhof Köln Kalk-Nord" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5312/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Lageplan
Ö 5.4	Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5332/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05 - Auszug UG vom 17.02.2011 Anlage 06 - Auszug StEA vom 22.02.2011 Anlage 07 - Auszug BV 2 vom 28.02.2011 Anlage 08 - Auszug UG vom 24.03.2011 Anlage 09 - Auszug VA vom 10.05.2011 Anlage 10 - ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 01 - Skizze Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 und 04 Anlage 11 - Plan
Ö 5.5	Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau von Gleisanlagen der Fa. DWK Drahtwerk Köln GmbH" Zusatz: Hierzu liegt als Tischvorlage ein geänderter Beschlussentwurf gemäß Anlage 4 vor. Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0091/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - ergänzende Mitteilung Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 5.6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	0269/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Deckblatt zur Beschlussvorlage Ausschuss [korrigierter Arbeitst XXXXBeschlussvorlage Ausschuss [korrigierter Arbeitstitel] Anlage 2, Auszug StEA, 22.02.11 Anlage 3, Auszug BV 8, 05.05.11 Anlage 1
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010 zur Wirtschaftlichkeit des Godorfer Hafens Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3378/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010 Anlage 2: Auszug aus der Niederschrift - Stadtenwicklungsausschuss 22.02.2011
Ö 6.2	Großmarkt Marsdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	3493/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rahmenkonzept und Verkehrserzeugung Mai 2010final kurz
Ö 6.3	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 389 in Köln-Holweide Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	5192/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage Kaspar Düppes Straße
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3175/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5, Auszug Rahmenplanungsbeirat, 26.10.10 Anlage 6, Auszug BV 4, 06.12.10 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 9 (Plan) Anlage 9 a (Plan)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5392/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Flyer) Anlage 3 Anlage 4
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68400/04 Arbeitstitel: "Erweiterung Lindenallee 53" in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3432/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Foto) Anlage 5 (Perspektive) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4000/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 9, 31.01.11 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02 Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4238/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 7, 25.01.11 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4334/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4, Auszug BV 5, 02.12.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4757/2010	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 002 Anlage 008 Anlage 009 Anlage 012, Auszug BV 7, 25.01.2011 Anlage 001 (Plan) Anlage 003 (Plan) Anlage 004 (Plan) Anlage 005 (Plan) Anlage 006 (Plan) Anlage 007 (Plan) Anlage 010, Auszug StEA, 09.12.10 Anlage 011, Auszug UG, 20.01.11 Anlage 013
Ö 10.6	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 71470/09 Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5132/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5459/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 12 , Auszug StEA, 22.02.11 Anlage 2 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 1 a (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 11
Ö 10.8	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0212/2011	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 5, Auszug StEA, 22.02.11 Anlage 6, Auszug BV 8, 17.03.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4
Ö 10.9	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58457/02 Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4154/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 a Anlage 4, Auszug StEA, 22.02.11 Anlage 5, Auszug BV 3, 28.02.11 zu Anlage 2 (URKUNDE) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.10	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64424/03 Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	5397/2010	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6, Auszug StEA, 27.01.2011 Anlage 7, Auszug BV 3, 31.01.2011 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 2 -geändert beschlossen- zu Anlage 2 -Urkunde- geändert beschlossen
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3361/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug BV 2, 24.01.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste Planungsstufe" Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5313/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 2.1 - 2.20 (Pläne)
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0407/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"- - Einleitungsbeschlüsse - Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	2923/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 11 Anlage 2 Anlage 6 Auszug StEA 08.09.09 Anlage 8, Auszug BV 1, 28.01.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Bild) Anlage 7 Anlage 9, Stand November 2010
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0071/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 23.09.2010 zur Umgestaltung des Maternuskirchplatzes in Köln-Neustadt/Süd Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0100/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlagen 2 bis 5
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Förderung von Mietwohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011 Förderergebnis Mietwohnungen Beschluss: Kenntnis genommen	0055/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ÜbersichtMW2010Stadtteile.xls
Ö 17.2	Förderung selbstgenutzten Wohneigentums mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2010 und Ausblick auf 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0159/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Verteilung Jahresergebnis10StadtbezirkeEigen1
Ö 17.3	Penny-Markt Aachener Str. 1153-1161 Beschluss: Kenntnis genommen	0257/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Außenanlagenplan Straßenansicht
Ö 17.4	Städtebauliches Planungskonzept "Hertzstraße" in Köln-Porz hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	0275/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.5	Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Handlungskonzeptes Preiswerter Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen	0396/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.6	Bericht Stadtraummanagement 2010 Beschluss: zurückgestellt	0088/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage1 Bericht Stadtraummanagement 2010
Ö 17.7	Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Mülheim in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020" Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 17.8	Neue Koordinatorin für Geschäftszentrenförderung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik Beschluss: Kenntnis genommen	0549/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.9	Beantwortung einer Nachfrage bezüglich der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln AN/2014/2010 betreffend "Stand MÜLHEIM 2020" Vorlage Nr. 4702/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0503/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Auszug IHK
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Prüfung Festsetzung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen bei 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: