Sitzung
FA/0015/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-15:30

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushalts 2011
hier: 1. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0604/2011
Ö 2.2
Nachtrag: 17.02.2011
Konjunkturpaket II
Statusbericht 10.02.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0602/2011
Ö 2.3
Nachtrag: 23.02.2011
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0752/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 24.02.2011
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Bezirksorientierte Mittel

Beschluss: zurückgestellt

AN/0489/2011
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Neubau eines Feuerwehrzentrums in Köln-Kalk
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4130/2010
Ö 7.2
Beschaffungsprogramm 2011 (Teil 1) für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4865/2010
Ö 7.3
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Beschluss: zurückgestellt

5387/2010
Ö 7.4
Beschaffungsprogramm 2011 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4872/2010
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

0264/2011
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Konjunkturpaket II - Kostenanpassungen und Umschichtungen bei den Maßnahmen Barrierefreiheit in den Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

4455/2010
Ö 12.2
Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Beschluss: zurückgestellt

4570/2010
Ö 12.3
Chinajahr 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5442/2010
Ö
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion
AN/0225/2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 12.4
Bericht über die öffentlichen Unternehmen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2009
- Beteiligungsbericht 2009 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0044/2011
Ö 12.5
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunnel (RABT 2006)
hier: Beauftragung der Deutschen Bahn für die Umverlegung der DB eigenen Kabeltrassen im Bereich des Neubaus Fluchttreppenhaus für den Tunnel Grenzstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

5259/2010
Ö 12.6
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010
zur Wirtschaftlichkeit des Godorfer Hafens

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3378/2010
Ö 12.7
Nachtrag: 22.02.2011
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0089/2011
Ö 12.8
Nachtrag: 28.02.2011
Interim der Bühnen Köln 2010 bis 2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0772/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:17

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Ergebnis durchgeführter Vergabeverfahren seit Anhebung der Vergabegrenzen im Jahr 2009
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Nachtrag: 23.02.2011
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.2
Nachtrag: 23.02.2011
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.3
Nachtrag: 23.02.2011
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der MusikTriennale Köln GmbH
 
N 3.4
Nachtrag: 25.02.2011
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 7.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergungsbauwerks und der Archivalienbergung und Erstversorgung an der Einsturzstelle Severinstr. im Teilplan 0412 - Historisches Archiv in Teilplanzeile 13
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Kindertageseinrichtung Jakobsweg, Widdersdorf - Anmietbeschluss und Trägerschaft
 
N 10.2
Anmietung einer Tageseinrichtung für Kinder in Köln-Buchforst, Waldecker Str. 42; Freigabe von Kassenmitteln für die Erstausstattung
 
N 10.3
Übertragung eines städtischen Mietwohnhauses Bonner Straße 310 a in Köln-Raderberg an die Kämmerei / Stiftungsverwaltung
 
N 11
Mündliche Anfragen