Sitzung
VKA/0017/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:57

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2011 betreffend
PFA-Asphalt für Kölns Straßen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0571/2011
Ö 1.1.1
Nachtrag: 21.03.2011
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1144/2011
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2011 betreffend
Nord-Süd-Stadtbahn; Stresstest auf der Rheinuferstraße

Zusatz: (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung vom 15.02.2011)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0368 /2011
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Zusatz: zurückgestellter TOP 4.3 aus der Sitzung am 15.02.2011
Ergänzender Beschlussvorschlag s. Anlage 6

Beschluss: zurückgestellt

5387/2010
Ö 4.2
Einsparprogramm von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Betriebsformen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.02.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0213/2011
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung zur Sanierung von Straßenablaufleitungen in Köln-Dünnwald/Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

0545/2011
Ö 4.4
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Breslauer Platz, Umgestaltung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze; Finanzstelle: 6601-1201-1-5040 Breslauer Platz, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0564/2011
Ö 4.5
Vergabe von Zeitverträgen für verschiedene wiederkehrende Arbeiten im Kölner Stadtgebiet bzw. wiederkehrenden Lieferungen für Materialien auf die städtische Bauhöfe

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.6
Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: Alternative beschlossen

4359/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 14.03.2011
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Verlängerung der Buslinie 106 zum Breslauer Platz

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0869/2011
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

4570/2010
Ö 5.2
Baubeschluss für den Ausbau der Lützerathstraße von Rösrather Straße bis Rather Mauspfad sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4814/2010
Ö 5.3
Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens
hier: Zustimmung zur Ausschreibungsplanung

Zusatz: II. Durchgang
aktualisierte Pläne sowie ergänzende Stellungnahmen (Anlagen 7 und 8) liegen als Tischvorlagen vor

Beschluss: geändert beschlossen

5389/2010
Ö 5.4
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

5016/2010
Ö 5.5
Entwicklungskonzept Lindweiler

Zusatz: Die Anlagen 2 - 6 wurden mit Schreiben vom 10.02., die Anlage 7 mit Schreiben vom 22.02.2011 und Anlage 8 mit Schreiben vom 09.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2212/2010
Ö 5.6
Offene Bücherschränke in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.02.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Auszug aus der BV Kalk (Anlage 9) und BV Ehrenfeld (Anlage 10) als Tischvorlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2491/2010
Ö 5.7
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6607-1201-0-1001, Sickerbrunnen - Generalsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0211/2011
Ö 5.8
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Mülheimer Brücke
Durchführung der statischen Prüfung für die Gesamtinstandsetzung aller Teilbauwerke

Beschluss: ungeändert beschlossen

0262/2011
Ö 5.9
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle: 6601-1201-0-1010 Erneuerung von Schutzplanken

Beschluss: ungeändert beschlossen

0607/2011
Ö 5.10
Aufnahme der Rotlichtüberwachung in Köln, Ehrenfeldgürtel / Ecke Vogelsanger Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0670/2011
Ö 5.11
216. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0734/2011
Ö 5.12
Hochwasserschutzmaßnahmen für Stadtbahnanlagen
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Stadtbahnanlagen im rechtsrheinischen Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

0856/2011
Ö 5.13
Nachtrag: 14.03.2011
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Südbrücke
Instandsetzung der Fuß- und Radwege
hier: Erneuerung von Zwischendecken in den linksrheinischen Treppenhäusern

Zusatz: Die Anlage 4, eine ergänzende Stellungnahme mit neuem Beschlussvorschlag, wurde mit Schreiben vom 14.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

3177/2010
Ö 5.14
Nachtrag: 14.03.2011
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe sowie Umgestaltung der Bonner Str. zwischen Marktstr. und Verteilerkreis Köln-Süd, Zusätzlicher Stellen-/Personalbedarf

Zusatz: - wurde unter TOP 13.1 im nichtöffentlichen Teil umgedruckt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0439/2011
Ö 5.15
Nachtrag: 22.03.2011
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0843/2011
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Stehende Rolltreppen in Chorweiler Nord

Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 15.02.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0459/2011
Ö 6.2
14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2011, TOP 4.3
Teilergebnisplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Straßenbrücke Waltherstraße / Paffrather Straße
5348/2010

Zusatz: Zusatzfrage des SE Vietzke

Beschluss: Kenntnis genommen

0548/2011
Ö 6.3
Aufgrabung in der Ottostraße
hier: Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

0763/2011
Ö 6.4
U-Bahnhaltestelle Ebertplatz - Zugang zur Bushaltestelle Nordseite/Linie 148/140
9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2010, TOP 8.7
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: Kenntnis genommen

0566/2011
Ö 6.5
Verkehrssituation Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll
Anfrage der Fraktion pro Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2011, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0749/2011
Ö 6.6
TOP 8.5 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011
Radweg Gustav-Heinemann-Ufer zwischen Schönhauser Straße und Kap am Südkai
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: Kenntnis genommen

0972/2011
Ö 6.7
Nachtrag: 14.03.2011
Gefährdung der Bewohner Höhenhauses durch den Bahnübergang Wupperweg
hier: Anfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.01.2011, TOP 8.9
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.01.2011, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0788/2011
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Mülheim in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 15.02.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0520/2011
Ö 7.2
Bericht Stadtraummanagement 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2011
Ö 7.3
Kontaktstellen für Hinweise zu defekten Leuchten sowie Fragen, Anregungen und Sonstiges zu Beleuchtungsangelegenheiten des öffentlichen Straßenlandes

Beschluss: Kenntnis genommen

0614/2011
Ö 7.4
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2011
hier: Dringliche Umsetzung der Maßnahmen Industriestraße und Hagedornstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0644/2011
Ö 7.5
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0773/2011
Ö 7.6
MÜLHEIM 2020 - Mitteilung über verlängerte Projektlaufzeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/2011
Ö 7.7
Nachtrag: 14.03.2011
Straßensanierung Rheinuferstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 22.11.2010, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0666/2011
Ö 7.8
Nachtrag: 14.03.2011
Kunstwerk Ma'alot und Platzgestaltung Heinrich-Böll-Platz
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1008/2011
Ö 7.9
Nachtrag: 17.03.2011
Luftreinhaltung
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat

Zusatz: Anlagen 1 bis 4 als Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1055/2011
Ö 7.10
Nachtrag: 18.03.2011
15 Minuten kostenfreies Parken
hier: Sachstandsbericht

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1083/2011
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Baumaßnahme Iltisstraße/Nußbaumer Straße
Anfrage des SE Preckel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Umgestaltung der Venloer Straße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Sachstand zur Kreuzung Dürener Straße/Gürtel
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Mannheimer Straße in Köln-Ostheim
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Denkmalschutz der Südbrücke
Hinweis des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Ampelregelung in der Trankgasse
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Reinigung der Haltestelle Hansaring
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Zugang zum Bahnhof-Süd
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.9
Einfahrt Hochkirchen in Köln-Rondorf
Anfrage der SE Steiner

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.10
Verkehrssituation im Bereich Porz-Zündorf
Anfrage des RM van Benthem

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.11
Zustand der Bunsenstraße/Godorfer Hauptstraße
Hinweis des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.12
Anmeldung für Investitionsvorhaben des ÖPNV/SPNV
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Prüfung der Gebührenerhebung für stadteigene Baumaßnahmen, Möglichkeiten der Gebührenbefreiung
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen, Straßen und Verkehrstechnik und Sportamt
 
N 15.2
Externe Beauftragungen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 16
Mündliche Anfragen