Sitzung
AVR/0016/2011
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:40-18:25

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit - Ausländerbehörde
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Frauenfeindliche Werbeplakate im Stadtgebiet
 
Ö 1.2
Internationales Frauentag
 
Ö 1.3
Girls' Day 2011
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 26.01.2011
Gemeinnützige Arbeit in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0524/2011
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2011
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

0648/2011
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 24.01.2011
Elternzeit in der städtischen Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0703/2011
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2011
Altstadt/Eigelstein: kriminelle Banden - Zuhälterei

Beschluss: Kenntnis genommen

0689/2011
Ö 3.5
Nachtrag: 17.03.2011
Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung vom 15.11.2010
Kostenaufstellung für die Projekte "Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund" sowie des "Teilzeit-Qualifizierungsprojektes für Alleinerziehende"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2011
Ö 3.6
Nachtrag: 17.03.2011
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DieGrünen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 22.11.2010
Auswirkungen der Vereinfachungen im Vergaberecht (Konjunkturpaket II) für die regionale Wirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

4774/2010/1
Ö 3.7
Nachtrag: 23.03.2011
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2011
Straßenprostitution im Kölner Süden

Beschluss: zurückgestellt

1211/2011
Ö 3.8
Nachtrag: 23.03.2011
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 16.02.2011
Straßenstrich in Meschenich

Beschluss: zurückgestellt

1212/2011
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Geschäftsbericht aus der kommunalen Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK)

Beschluss: Kenntnis genommen

0360/2011
Ö 4.2
Jahresbilanz des Call-Centers 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0718/2011
Ö 4.3
Personalbestand der Stadtverwaltung zum 31.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2011
Ö 4.4
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Februar 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1033/2011
Ö 4.5
Kunstwerk Ma'alot und Platzgestaltung Heinrich-Böll-Platz
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1008/2011
Ö 4.6
Studierendenservice, Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0457/2011
Ö 4.7
Nachtrag: 24.03.2011
Mehrkosten der Einwohnerbefragung zum weiteren Ausbau des Godorfer Hafens

Beschluss: Kenntnis genommen

1181/2011
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Zusammenlegung des Personalamtes und Organisationsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

1019/2011
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 21.03.2011
Anfrage der Fraktion Die Linke. Köln vom 18.03.2011
Unbezahlte Praktika in der Stadtverwaltung?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0663/2011
Ö 6.2
Nachtrag: 21.03.2011
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 18.03.2011
Die Kölner Stadtbibliothek im Vergleich der Großstadtbibliotheken

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0661/2011
Ö 6.2.1
Nachtrag: 22.03.2011
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 18.03.2011
Die Kölner Stadtbibliothek im Vergleich der Großstadtbibliotheken

Beschluss: Kenntnis genommen

1187/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 01.04.2011
Drohende Räumung des "Autonomen Zentrums"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Verweis aus dem Rat 01.03.2011
Konsequenzen aus der verfehlten Vision 2010: Köln als sicherste Millionenstadt Deutschlands

Beschluss: geändert beschlossen

AN/ 0438/2011
Ö 8.1.1
Nachtrag: 18.03.2011
Stellungnahme der Verwaltung
Konsequenzen aus der verfehlten Version 2010: Köln als sicherste Millionenstadt Deutschlands

Beschluss: Kenntnis genommen

0940/2011
Ö 8.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.06.2010
Ratsmitgliedschaften vor 2004 im städtischen Internetportal

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/ 0908/2011
Ö 8.2.1
Stellungnahme der Verwaltung
Ratsmitgliedschaften vor 2004 im städtischen Internetportal

Beschluss: Kenntnis genommen

4136/2010
Ö 8.3
Nachtrag: 21.03.2011
Verweis aus der Bezirksvertretung Kalk vom 17.03.2011
Pilotprojekt zur Einführung eines elektronischen Versandes der Sitzungsunterlagen
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.01.2011

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0018/2011
Ö 8.4
Nachtrag: 23.03.2011
Verweis aus der 22. Sitzung des Rates vom 01.02.2010
Optimierung des Ratsinformationssystems insb. in Bezug auf den Planungs- und Ausführungsstand von Großprojekten in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/ 0109 /2011
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Neumarkt:
hier: Antrag der Deutschen Diabetes Stiftung, Staffelseestr. 6, 81477 München auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "DiabetesMARKT" am 25.06.2011 (inklusive Auf- und Abbauzeiten vom 24.06.2011 - 25.06.2011) auf dem Neumarkt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0493/2011
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2225/2010
Ö 10.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Wartungsvertrages für die technische Anlage des Kölner Krematoriums

Beschluss: ungeändert beschlossen

0192/2011
Ö 10.3
Aufnahme der Rotlichtüberwachung in Köln, Ehrenfeldgürtel / Ecke Vogelsanger Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0670/2011
Ö 10.4
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5016/2010
Ö 10.5
Einstweilige Sicherstellung des geplanten Naturdenkmals "Mittelterrassenkante in Müngersdorf"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.02.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0031/2011
Ö 10.6
Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2011 vom 25.11.2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.02.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0447/2011
Ö 10.7
Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.03.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0674/2011
Ö 10.8
Bedarfsfeststellung Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0845/2011
Ö 10.9
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1271/2010
Ö 10.10
5. Satzung zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.03.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5406/2010
Ö 10.11
Verfahren zur Ausschreibung der kommunalen Fördermittel zur Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0897/2011
Ö 10.12
Beschaffung von 9 Schmalspurtraktoren
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2011
Ö 10.13
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln; hier: Kleines Dienstsiegel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4992/2010
Ö 10.14
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe sowie Umgestaltung der Bonner Str. zwischen Marktstr. und Verteilerkreis Köln-Süd, Zusätzlicher Stellen-/Personalbedarf

Zusatz: Diese Vorlage war als TOP 16.7 vorgesehen und wurde für den nicht-öffentlichen Teil umgedruckt und verteilt. Auf Wunsch des Finanzausschusses wurde die Vorlage nachträglich für den öffentlichen Teil zugelassen und als TOP 16.7 zurückgezogen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0439/2011
Ö 10.15
Zuwendungen für Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0561/2011
Ö 10.16
Nachtrag: 17.03.2011
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Beschluss: zurückgestellt

0871/2011
Ö 10.17
Nachtrag: 18.03.2011
Bundeseinheitliche Behördenrufnummer D115 - Verbesserung des Bürgerservices in der Region
hier: Teilnahme des Service-Centers 115 Köln und weiterer kommunaler Partner in der Region an der Betriebsphase

Beschluss: ungeändert beschlossen

0110/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Nachtrag: 17.03.2011
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter Einsatz von Fremdarbeitsfirmen bei der Stadtverwaltung
 
N 11.2
Nachtrag: 21.03.2011
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss PC Nachtabschaltung
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Feststellung des Bedarfs zur Seniorenvertretungswahl 2011
 
N 16.2
Erneuerung des E-Mail Security Gateways
 
N 16.3
Abschluss eines Rahmenvertrages für Dienstleistungen im Bereich Sicherheit
 
N 16.4
Einsturz Historisches Archiv 03.03.2009 Einleitung eines separaten selbständigen Beweisverfahrens zur Schadenshöhe
 
N 16.5
Ausschreibung von Rahmenverträgen für Allgemeine Softwareentwicklungsleistungen für den städtischen Internetauftritt
 
N 16.6
Beteiligung der Stadt Köln an einer Europaweiten Ausschreibung des Dachverbandes kommunaler IT Dienstleister (KDN) zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von PCs, Monitoren, Druckern und Beamern
 
N 16.6.1
Nachtrag: 23.03.2011
Beantwortung einer Nachfrage aus dem UA IuK vom 21.03.2011 zur Beschlussvorlage 0830/2011
 
N 16.7
zurückgezogen
 
N 16.8
Nachtrag: 18.03.2011
Errichtung von temporären Bauten für Kindertageseinrichtungen