Gesundheitsausschuss - 29.03.2011 - 18:00-19:35


Sitzung
GA/0013/2011
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
29.03.2011
Zeit
18:00-19:35

Öffentlicher Teil:
Ö

A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung

 
Ö

0.1 Vorstellung der Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) in Köln

 
Ö 1

Gleichstellungsrelevante Themen

 
Ö 2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 2.1

Die Situation behinderter Menschen im Krankenhaus
hier: Anregungen und Diskussionspunkte aus der Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0585/2011
Ö 2.2

Nachtrag: 21.03.2011
Chemie im Dialog
Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.07.2010
3406/2010
hier: Zusatzfragen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 20.01.2011

Zusatz: Die Beantwortung der Anfragen wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1074/2011
Ö 2.3

Kosten der psychosozialen Notfallversorgung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nach dem Einsturz des Historischen Archivs Köln im März 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 1053/2011
Ö 2.4

Nachtrag: 23.03.2011
Straßenprostitution im Kölner Süden

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1211/2011
Ö 2.5

Nachtrag: 23.03.2011
Straßenstrich in Meschenich

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1212/2011
Ö 2.6

Nachtrag: 24.03.2011
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
Nachfrage von SB Frau Houben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 06.11.2010 zum Sachstandsbericht

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1087/2011
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Nachtrag: 21.03.2011
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "MRE/MRSA"

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0659/2011
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4.1

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Kennzeichnung von Häusern mit Photovoltaikanlagen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0322/2011
Ö 4.2

Nachtrag: 29.03.2011
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Positivliste für Mobiliar und Spielsachen in Kindertageseinrichtungen und Schulen"

Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0750/2011
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0674/2011
Ö 5.2

Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Feuer- und Rettungswache 4 (Ehrenfeld), Äußere Kanalstraße 67

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4889/2010
Ö 6

Mitteilungen

 
Ö 6.1

Statistik Kinderfrüherkennungsuntersuchungen 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0996/2011
Ö 7

Mündliche Anfragen

 
Ö 7.1

Belastung der Raumluft im Barbara-von-Sell-Berufskolleg

 
Ö 7.2

Krankenhaus-Rating-Report 2011

 
Ö 7.3

Strahlenbelastung von Lebensmitteln

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 9

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 11

Beschlussvorlagen

 
N 12

Mitteilungen

 
N 12.1

Nachtrag: 29.03.2011
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg

 
N 13

Mündliche Anfragen