Sitzung
GA/0013/2011
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
18:00-19:35

Öffentlicher Teil:
Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung
 
Ö
0.1 Vorstellung der Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) in Köln
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Die Situation behinderter Menschen im Krankenhaus
hier: Anregungen und Diskussionspunkte aus der Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0585/2011
Ö 2.2
Nachtrag: 21.03.2011
Chemie im Dialog
Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.07.2010
3406/2010
hier: Zusatzfragen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 20.01.2011

Zusatz: Die Beantwortung der Anfragen wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1074/2011
Ö 2.3
Kosten der psychosozialen Notfallversorgung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nach dem Einsturz des Historischen Archivs Köln im März 2009

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1053/2011
Ö 2.4
Nachtrag: 23.03.2011
Straßenprostitution im Kölner Süden

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1211/2011
Ö 2.5
Nachtrag: 23.03.2011
Straßenstrich in Meschenich

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1212/2011
Ö 2.6
Nachtrag: 24.03.2011
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
Nachfrage von SB Frau Houben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 06.11.2010 zum Sachstandsbericht

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1087/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 21.03.2011
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "MRE/MRSA"

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0659/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Kennzeichnung von Häusern mit Photovoltaikanlagen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0322/2011
Ö 4.2
Nachtrag: 29.03.2011
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Positivliste für Mobiliar und Spielsachen in Kindertageseinrichtungen und Schulen"

Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0750/2011
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.03.2011 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0674/2011
Ö 5.2
Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Feuer- und Rettungswache 4 (Ehrenfeld), Äußere Kanalstraße 67

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4889/2010
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Statistik Kinderfrüherkennungsuntersuchungen 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0996/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Belastung der Raumluft im Barbara-von-Sell-Berufskolleg
 
Ö 7.2
Krankenhaus-Rating-Report 2011
 
Ö 7.3
Strahlenbelastung von Lebensmitteln
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Nachtrag: 29.03.2011
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg
 
N 13
Mündliche Anfragen