Sitzung
STA/0018/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Bebauungskonzept Güterbahnhof Mülheim
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2011 (AN/0480/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

0998/2011
Ö 1.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück- (5459/2010)
Beantwortung der Nachfrage von SE Weisenstein aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.02.2011, TOP 10.7

Beschluss: Kenntnis genommen

0999/2011
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Erhalt von Gebäuden und Strukturen auf Liegenschaften, der Sparkasse und deren Töchter

Zusatz: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke.Köln, Herrn Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) und Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0763/2011
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Interdisziplinäre Planungswerkstatt Ringe
Auswahl der Planungsteams

Zusatz: Die Mitteilung wurde versehentlich unter TOP 17.11 umgedruckt

Beschluss: Kenntnis genommen

1216/2011
Ö 4.3
Bericht Stadtraummanagement 2010

Beschluss: zurückgestellt

0088/2011
Ö 4.4
Waldbadviertel Langendahlweg
Sachstandsbericht
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3093/2010
Ö 5.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg
Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Höhenberg

Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Kalk die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

0269/2011
Ö 5.3
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Einbau einer Einschienenkranbahn in der TSP-Halle im Kombiwerk Köln-Gremberg"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0450/2011
Ö 5.4
Schließung von Baulücken, Festlegung der Prioritäten

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0568/2011
Ö 5.5
Offene Bücherschränke in Köln

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2491/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Lindweiler

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2212/2010
Ö 6.2
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2010
Ö 6.3
Netzwerk Innenstadt NRW
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0688/2011
Ö 6.4
Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln über die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2011
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0422/2011
Ö 8.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0679/2011
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Deutzer Feld" in Köln-Kalk
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0799/2011
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0976/2011
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Zurückgestellt, weil der Liegenschaftsausschuss die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

2980/2010
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68400/04
Arbeitstitel: "Erweiterung Lindenallee 53" in Köln-Marienburg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3432/2010
Ö 10.3
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4000/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58457/02
Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4154/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64424/03
Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

5397/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0212/2011
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0319/2011
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0790/2011
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0934/2011
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64457/02
Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und in die Bezirksvertretung Ehrenfeld
Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0819/2011
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Finanzausschuss, den Ausschuss Kunst und Kultur, den Liegenschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3797/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 2. vereinfachte Änderung westlich Ignystraße

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4579/2010
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 61520/02
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0407/2011
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67440/07
Arbeitstitel: 1. Änderung Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0546/2011
Ö 13.5
Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0912/2011
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2923/2009
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplanes 70389/02 (1204)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4478/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0071/2011
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0719/2011
Ö 15.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0878/2011
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Ausstellung "Auszeichnung vorbildlicher Bauten in Nordrhein-Westfalen 2010" in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0595/2011
Ö 17.2
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0773/2011
Ö 17.3
MÜLHEIM 2020 - Mitteilung über verlängerte Projektlaufzeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/2011
Ö 17.4
Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Ehrenfeld-Ost, Abschnitt I und Abschnitt II

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2011
Ö 17.5
Baumaßnahmen der DB auf dem Gelände des Bahnhofes Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1020/2011
Ö 17.6
Start des Förderprojektes "Aktivierung und Konzeptentwicklung zur Bildung der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kalker Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1113/2011
Ö 17.7
Bebauungsplan-Entwurf 62460/02
Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang
Stand des Aufstellungsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

1013/2011
Ö 17.8
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement
Workshop 18.02.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1072/2011
Ö 17.9
Sachstand zum Regionalen Logistikkonzept und der Wiederaufnahme der Güterverkehrsrunde

Beschluss: Kenntnis genommen

1129/2011
Ö 17.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reutlinger Straße" in Köln-Bilderstöckchen;
hier: Vorabgenehmigung der Kindertagesstätte in der Reutlinger Straße/Göppinger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

1034/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.02.2011
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen, Straßen und Verkehrstechnik und Sportamt
 
N 27
Mündliche Anfragen