Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Bebauungskonzept Güterbahnhof Mülheim
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2011 (AN/0480/2011) Beschluss: Kenntnis genommen | 0998/2011 | |
| Ö 1.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück- (5459/2010)
Beantwortung der Nachfrage von SE Weisenstein aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.02.2011, TOP 10.7 Beschluss: Kenntnis genommen | 0999/2011 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Erhalt von Gebäuden und Strukturen auf Liegenschaften, der Sparkasse und deren Töchter
Zusatz: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke.Köln, Herrn Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) und Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) Beschluss: zurückgestellt | AN/0763/2011 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.2.1 | Interdisziplinäre Planungswerkstatt Ringe
Auswahl der Planungsteams Zusatz: Die Mitteilung wurde versehentlich unter TOP 17.11 umgedruckt Beschluss: Kenntnis genommen | 1216/2011 | |
| Ö 4.3 | Bericht Stadtraummanagement 2010
Beschluss: zurückgestellt | 0088/2011 | |
| Ö 4.4 | Waldbadviertel Langendahlweg Sachstandsbericht | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3093/2010 | |
| Ö 5.2 | Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Höhenberg Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Kalk die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 0269/2011 | |
| Ö 5.3 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Einbau einer Einschienenkranbahn in der TSP-Halle im Kombiwerk Köln-Gremberg"
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0450/2011 | |
| Ö 5.4 | Schließung von Baulücken, Festlegung der Prioritäten
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0568/2011 | |
| Ö 5.5 | Offene Bücherschränke in Köln
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2491/2010 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Entwicklungskonzept Lindweiler
Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 2212/2010 | |
| Ö 6.2 | Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 2225/2010 | |
| Ö 6.3 | Netzwerk Innenstadt NRW
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0688/2011 | |
| Ö 6.4 | Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln über die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0063/2011 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0422/2011 | |
| Ö 8.2 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0679/2011 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Deutzer Feld" in Köln-Kalk
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0799/2011 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0976/2011 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Zurückgestellt, weil der Liegenschaftsausschuss die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 2980/2010 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68400/04
Arbeitstitel: "Erweiterung Lindenallee 53" in Köln-Marienburg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3432/2010 | |
| Ö 10.3 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4000/2010 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58457/02
Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4154/2010 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64424/03
Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 5397/2010 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0212/2011 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0319/2011 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0790/2011 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 0934/2011 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64457/02
Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0819/2011 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3797/2010 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 59440/03
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 2. vereinfachte Änderung westlich Ignystraße Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4579/2010 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 61520/02
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0407/2011 | |
| Ö 13.4 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67440/07
Arbeitstitel: 1. Änderung Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0546/2011 | |
| Ö 13.5 | Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0912/2011 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse - Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2923/2009 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Bebauungsplanes 70389/02 (1204)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4478/2010 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 15.2 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0071/2011 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0719/2011 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 0878/2011 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Ausstellung "Auszeichnung vorbildlicher Bauten in Nordrhein-Westfalen 2010" in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0595/2011 | |
| Ö 17.2 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 0773/2011 | |
| Ö 17.3 | MÜLHEIM 2020 - Mitteilung über verlängerte Projektlaufzeiten
Beschluss: Kenntnis genommen | 0789/2011 | |
| Ö 17.4 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Ehrenfeld-Ost, Abschnitt I und Abschnitt II
Beschluss: Kenntnis genommen | 0917/2011 | |
| Ö 17.5 | Baumaßnahmen der DB auf dem Gelände des Bahnhofes Nippes
Beschluss: Kenntnis genommen | 1020/2011 | |
| Ö 17.6 | Start des Förderprojektes "Aktivierung und Konzeptentwicklung zur Bildung der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kalker Hauptstraße
Beschluss: Kenntnis genommen | 1113/2011 | |
| Ö 17.7 | Bebauungsplan-Entwurf 62460/02
Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang Stand des Aufstellungsverfahrens Beschluss: Kenntnis genommen | 1013/2011 | |
| Ö 17.8 | Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement
Workshop 18.02.2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 1072/2011 | |
| Ö 17.9 | Sachstand zum Regionalen Logistikkonzept und der Wiederaufnahme der Güterverkehrsrunde
Beschluss: Kenntnis genommen | 1129/2011 | |
| Ö 17.10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reutlinger Straße" in Köln-Bilderstöckchen;
hier: Vorabgenehmigung der Kindertagesstätte in der Reutlinger Straße/Göppinger Straße Beschluss: Kenntnis genommen | 1034/2011 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.02.2011 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen, Straßen und Verkehrstechnik und Sportamt | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0018/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:45