SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 04.04.2011

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Sitzung

FA/0016/2011

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-17:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Gewerbesteuerpflicht - Durchführung von Krankentransporten und Betrieb von Notfallrettung Beschluss: Kenntnis genommen	1086/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1161/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2.2	Städtische Aktien der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln (AG Zoo) Beschluss: Kenntnis genommen	0746/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Umsetzung des Pakets zur Bildung und Teilhabe bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1139/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss anlage 1 Mitteilung Hauptausschuss neu Anlage 2
Ö 2.4	Nachtrag: 23.03.2011 Konjunkturpaket II Statusbericht 15.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1101/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2 Anlage 2a Anlage 2b Darstellung der Entwicklung
Ö 2.5	Weitere Unterlage zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion (AN/0489/2011) für die Sitzung des Finanzausschusses am 28.02.2011 und der hierzu bereits vorliegenden Mitteilung der Verwaltung (DS-Nr. 0881/2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1150/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.6	Mehrkosten der Einwohnerbefragung zum weiteren Ausbau des Godorfer Hafens Beschluss: Kenntnis genommen	1181/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auszug aus der Niederschrift zur Ratssitzung vom 01.03.2011
Ö 2.7	Veröffentlichung des Gutachtens "Haushaltsausgleich und Schuldenabbau" von Herrn Prof. Dr. Junkernheinrich und Herrn Prof. Dr. Lenk Beschluss: Kenntnis genommen	1246/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 2.8	Nachtrag: 04.04.2011 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1252/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 1 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 2 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3a Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3b Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 4 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 5
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltskonsolidierung - Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.10 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0761/2011	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der FDP-Fraktion betr. Restmittel aus dem Sportetat sollen frühzeitig dem Sportausschuss mitgeteilt werden Beschluss: zurückgestellt
Ö	AN/0489/2011 - Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr Bezirksorientierte Mittel Beschluss: Kenntnis genommen	0881/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6607-1201-0-1001, Sickerbrunnen - Generalsanierung Beschluss: ungeändert beschlossen	0211/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 6.2	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	0253/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme RPA Anlage 2 - Erläuterung zur Stellungnahme RPA
Ö 6.3	Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln über die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	0063/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baumersatzpflanzungen hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4836/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - RPA - Prüfbericht
Ö 7.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	5387/2010	Beschlussvorlage Ausschuss - aktuell 12/2011 Anlage 04 - Auszug BV Ehrenfeld 14.02.2011 Anlage 05 - Auszug VA 15.02.2011 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug VA vom 22.03.2011 Anlage 08 - ergänzende Stellungahme der Verwaltung Anlage 09 - Auszug VA vom 28.06.2011 Anlage 10 - Beantwortung einer Anfrage aus der BV 4 Anlage 11 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 06.12.2011 Anlage 01 - Schreiben RPA Anlage 02 - Antwort von 66 auf das Schreiben von RPA Anlage 03 - Plan
Ö 7.3	Sanierung Äußerer Grüngürtel - Neusser Landstraße / Militärringstraße hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	0394/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Sanierung Äußerer Grüngürtel - Stadtwald hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	0409/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Beschaffung von 9 Schmalspurtraktoren hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	0241/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme RPA Anlage 2 - Erläuterung zur Stellungnahme RPA Anlage 3 - Bedarfsprüfung 14
Ö 7.6	Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen zur Durchführung der Veranstaltungen im Sportjahr 2011 in Höhe von 150.000,- € Beschluss: ungeändert beschlossen	0256/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Sportjahr 2011 A4 Anzeige
Ö 7.7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Beschaffung von zwei Lkw-Kippern, offener Kasten, der Sportplatzpflegekolonnen Nippes und Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0315/2011	Beschlussvorlage Ausschuss LKW-Beschaffung
Ö 7.8	Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die Rollenden Spielplätze "Juppi" Beschluss: ungeändert beschlossen	0423/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.9	Hpl. 2010/2011 hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 100.000 € für die freie Szene; Hj. 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	0599/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.10	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle: 6601-1201-0-1010 Erneuerung von Schutzplanken Beschluss: ungeändert beschlossen	0607/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 7.11	Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Schnütgen Beschluss: ungeändert beschlossen	0672/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Nachtrag: 23.03.2011 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage im Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4232/2010	Beschlussvorlage Rat Schreiben GW an RPA Stlgn Kostensteigerung Lüftung05 04 Schreiben RPA 03 03
Ö 9.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Breslauer Platz, Umgestaltung 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze; Finanzstelle: 6601-1201-1-5040 Breslauer Platz, Umgestaltung Beschluss: geändert beschlossen	0564/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Absatz 1 und § 85 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen i.V.m. der Haushaltssatzung 2010/2011
Ö 11.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	0730/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2010 April Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2011 April Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2010 April Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2011 April Vorlage April
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	2225/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwicklungsbericht Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt
Ö 12.2	Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen Beschluss: geändert beschlossen	4570/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: Änderungsantrag aus Verkehrsausschuss 18.01.2011 Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2011 Anlage 4: Auszug BV Kalk 20.01.2011 Anlage 5 Ergänzende Stellungnahme Anlage 6: Auszug VA 15.02.2011 Anlage 7: Auszug BV Kalk 17.02.2011 Anlage 8: Auszug VA 22.03.2011 Anlage 1: VE-L-01 Kalk Post 11-2010 Anlage 5 a Anlage 5 b (Plan)
Ö 12.3	Wirtschaftsplan 2011 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0232/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Erfolgsplan 2011) Anlage 2 (Vermögensplan 2011) Anlage 3 (Erläuterungen Erfolgsplan 2011)
Ö 12.4	Baubeschluss für den Ausbau der Lützerathstraße von Rösrather Straße bis Rather Mauspfad sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	4814/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Erläuterungen Anlage 02 - Unterlagen aus Gremien des Rates Anlage 03 - Schreiben von 14 Anlage 4.01 - Lageplan Anlage 4.02 - Lageplan Anlage 4.03 - Lageplan Anlage 4.04 - Lageplan Anlage 4.05 - Lageplan Anlage 4.06 - Lageplan Anlage 4.07 - Lageplan Anlage 4.08 - Lageplan Anlage 4.09 - Lageplan Anlage 4.10 - Lageplan
Ö 12.5	Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Feuer- und Rettungswache 4 (Ehrenfeld), Äußere Kanalstraße 67 Beschluss: ungeändert beschlossen	4889/2010	Beschlussvorlage Rat Schlauchtrockenturm
Ö 12.6	Förderung von freien Trägern der Wohlfahrtspflege und der interkulturellen Arbeit - Rücknahme von Kürzungen zur Vermeidung von Härtefällen Beschluss: ungeändert beschlossen	4904/2010/1	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.7	Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5016/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2: Auszug VA 15.02.2011 Anlage 3: Auszug BV Kalk 17.02.2011 Anlage 4: Auszug BV Porz 24.02.2011 Anlage 5: Auszug BV Nippes 24.02.2011 Anlage 6: Auszug BV Chorweiler 24.02.2011 Anlage 7: Auszug BV Lindenthal 28.02.2011
Ö 12.8	Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2011 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0145/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Fragebeantwortung aus dem Finanzausschuss Anlage Wirtschaftsplan 2011
Ö 12.9	Abführung an den städtischen Haushalt für 2011 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0154/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.10	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Mülheimer Brücke Durchführung der statischen Prüfung für die Gesamtinstandsetzung aller Teilbauwerke Beschluss: ungeändert beschlossen	0262/2011	Beschlussvorlage Rat zustimmung 14
Ö 12.11	Durchführung einer Dacherneuerung in dem städtischen Wohngebäude Burgenlandstr. 5, 51105 Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	0675/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung 14 Kosten Dach Burgenlandstr 5
Ö 12.12	Netzwerk Innenstadt NRW hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0688/2011	Beschlussvorlage Rat A3 Geschäftsordnung NI NRW 09-12-16 BEITRITTSERKLÄRUNG Netzwerk Innenstadt NRW Kooperationsvereinbarung Netzwerk Innenstadt NRW
Ö 12.13	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0775/2011	Beschlussvorlage Rat Kategorie großes Zentrum 2011 Kategorie kleines Zentrum 2011 Kategorie mittleres Zentrum 2011
Ö 12.14	Hochwasserschutzmaßnahmen für Stadtbahnanlagen hier: Erweiterter Planungsbeschluss für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Stadtbahnanlagen im rechtsrheinischen Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen	0856/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.15	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1271/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - neue Entgeltordnung Anlage 2 - Bisherige Entgeltordnung 2009 Anlage 3 - Entgeltübersicht
Ö 12.16	Koelnmesse GmbH hier: Entnahme aus der Kapitalrücklage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0656/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.17	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Beschluss: zurückgestellt	3797/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug LA , 12.5.11 Anlage 6, Auszug BV 5, 19.05.2011 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4
Ö 12.18	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für die Bühnen der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	5299/2010	Beschlussvorlage Rat 08-09 Ergebnisverwendung 08-09 Jahresabschluss
Ö 12.19	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Südbrücke Instand-setzung der Fuß- und Radwege hier: Erneuerung von Zwischendecken in den linksrheinischen Treppenhäusern Beschluss: geändert beschlossen	3177/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 23.09.2010 Anlage 4 - Aktueller Sachstand Anlage 5: Auszug VA 22.03.2011 Anlage 1: Antwort RPA Anlage 2 a: Prüfbericht lrh Treppenturm oberstrom Anlage 2 b: Prüfbericht lrh Treppenturm unterstrom
Ö 12.20	Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe sowie Umgestaltung der Bonner Str. zwischen Marktstr. und Verteilerkreis Köln-Süd, Zusätzlicher Stellen-/Personalbedarf Beschluss: ungeändert beschlossen	0439/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.21	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0871/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neufassung Baumschutzsatzung Anlage 1a - Liste Ersatzpflanzungen Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 4a - Antragsformular Anlage 5 - Beschluss des Beirates Anlage 4 - Gehölzliste-BSchS-Neu-2011
Ö 12.22	Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	0543/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 PCGK-Köln-Stand-2011-03 Anlage 2 PCGK NRW Anlage 3 Synopse PCGK-NRW+Köln
Ö 12.23	Bundeseinheitliche Behördenrufnummer D115 - Verbesserung des Bürgerservices in der Region hier: Teilnahme des Service-Centers 115 Köln und weiterer kommunaler Partner in der Region an der Betriebsphase Beschluss: ungeändert beschlossen	0110/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage Betriebsphase Anlage 2 Vorlage Betriebsphase Anlage 3 Information-D115
Ö 12.24	Nachtrag: 23.03.2011 Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	0843/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.25	Koelnmesse GmbH Hier: Verschmelzung der 100%igen Tochtergesellschaften Koelnmesse International GmbH und Koelnmesse Service GmbH auf die Koelnmesse GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1078/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.26	Bürgerhaushalt 2012 - Konzeptvorschlag zur Fortführung des Verfahrens Beschluss: geändert beschlossen	0943/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Konzeptvorschlag Fortführung Bürgerhaushaltsverfahren 2012 Vorl Vorlagenergänzung
Ö 12.27	Nachtrag: 30.03.2011 Beteiligung der Stadtgesellschaft an stadtpolitisch bedeutsamen Vorhaben und Intensivierung der Bürgerbeteiligung für das Georgsviertel (ehemaliges Archivgrundstück) Beschluss: ungeändert beschlossen	1119/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Mitteilung über vergebene Aufträge
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten Köln
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Einsturz Historisches Archiv 03.03.2009
N 10.2	Nachtrag: 23.03.2011 Errichtung von temporären Bauten für Kindertageseinrichtungen
N 10.3	Nachtrag: 23.03.2011 Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder,
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: