Finanzausschuss - 04.04.2011 - 14:30-17:15


Sitzung
FA/0016/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-17:15

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Gewerbesteuerpflicht - Durchführung von Krankentransporten und Betrieb von Notfallrettung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1086/2011
Ö 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 2.1

Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1161/2011
Ö 2.2

Städtische Aktien der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln (AG Zoo)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0746/2011
Ö 2.3

Umsetzung des Pakets zur Bildung und Teilhabe bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1139/2011
Ö 2.4

Nachtrag: 23.03.2011
Konjunkturpaket II
Statusbericht 15.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1101/2011
Ö 2.5

Weitere Unterlage zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion (AN/0489/2011) für die Sitzung des Finanzausschusses am 28.02.2011 und der hierzu bereits vorliegenden Mitteilung der Verwaltung (DS-Nr. 0881/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1150/2011
Ö 2.6

Mehrkosten der Einwohnerbefragung zum weiteren Ausbau des Godorfer Hafens

Beschluss: Kenntnis genommen

 1181/2011
Ö 2.7

Veröffentlichung des Gutachtens "Haushaltsausgleich und Schuldenabbau" von Herrn Prof. Dr. Junkernheinrich und Herrn Prof. Dr. Lenk

Beschluss: Kenntnis genommen

 1246/2011
Ö 2.8

Nachtrag: 04.04.2011
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1252/2011
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltskonsolidierung - Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.10

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0761/2011
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4.1

Antrag der FDP-Fraktion betr. Restmittel aus dem Sportetat sollen frühzeitig dem Sportausschuss mitgeteilt werden

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö

AN/0489/2011 - Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr Bezirksorientierte Mittel

Beschluss: Kenntnis genommen

 0881/2011
Ö 5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

 
Ö 6.1

Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6607-1201-0-1001, Sickerbrunnen - Generalsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0211/2011
Ö 6.2

1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0253/2011
Ö 6.3

Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln über die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0063/2011
Ö 7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

 
Ö 7.1

Baumersatzpflanzungen
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4836/2010
Ö 7.2

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Beschluss: zurückgestellt

 5387/2010
Ö 7.3

Sanierung Äußerer Grüngürtel - Neusser Landstraße / Militärringstraße
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0394/2011
Ö 7.4

Sanierung Äußerer Grüngürtel - Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0409/2011
Ö 7.5

Beschaffung von 9 Schmalspurtraktoren
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0241/2011
Ö 7.6

Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen zur Durchführung der Veranstaltungen im Sportjahr 2011 in Höhe von 150.000,- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0256/2011
Ö 7.7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Beschaffung von zwei Lkw-Kippern, offener Kasten, der Sportplatzpflegekolonnen Nippes und Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0315/2011
Ö 7.8

Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die Rollenden Spielplätze "Juppi"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0423/2011
Ö 7.9

Hpl. 2010/2011
hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 100.000 € für die freie Szene; Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0599/2011
Ö 7.10

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle: 6601-1201-0-1010 Erneuerung von Schutzplanken

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0607/2011
Ö 7.11

Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0672/2011
Ö 8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 9.1

Nachtrag: 23.03.2011
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage im Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4232/2010
Ö 9.2

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Breslauer Platz, Umgestaltung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze; Finanzstelle: 6601-1201-1-5040 Breslauer Platz, Umgestaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 0564/2011
Ö 10

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 11

Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Absatz 1 und § 85 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen i.V.m. der Haushaltssatzung 2010/2011

 
Ö 11.1

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0730/2011
Ö 12

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 12.1

Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2225/2010
Ö 12.2

Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Beschluss: geändert beschlossen

 4570/2010
Ö 12.3

Wirtschaftsplan 2011 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0232/2011
Ö 12.4

Baubeschluss für den Ausbau der Lützerathstraße von Rösrather Straße bis Rather Mauspfad sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4814/2010
Ö 12.5

Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Feuer- und Rettungswache 4 (Ehrenfeld), Äußere Kanalstraße 67

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4889/2010
Ö 12.6

Förderung von freien Trägern der Wohlfahrtspflege und der interkulturellen Arbeit - Rücknahme von Kürzungen zur Vermeidung von Härtefällen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4904/2010/1
Ö 12.7

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 5016/2010
Ö 12.8

Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0145/2011
Ö 12.9

Abführung an den städtischen Haushalt für 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0154/2011
Ö 12.10

Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Mülheimer Brücke
Durchführung der statischen Prüfung für die Gesamtinstandsetzung aller Teilbauwerke

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0262/2011
Ö 12.11

Durchführung einer Dacherneuerung in dem städtischen Wohngebäude Burgenlandstr. 5, 51105 Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0675/2011
Ö 12.12

Netzwerk Innenstadt NRW
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0688/2011
Ö 12.13

Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011

Beschluss: zurückgestellt

 0775/2011
Ö 12.14

Hochwasserschutzmaßnahmen für Stadtbahnanlagen
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Stadtbahnanlagen im rechtsrheinischen Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0856/2011
Ö 12.15

Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1271/2010
Ö 12.16

Koelnmesse GmbH
hier: Entnahme aus der Kapitalrücklage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0656/2011
Ö 12.17

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

 3797/2010
Ö 12.18

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

 5299/2010
Ö 12.19

Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Südbrücke Instand-setzung der Fuß- und Radwege hier: Erneuerung von Zwischendecken in den linksrheinischen Treppenhäusern

Beschluss: geändert beschlossen

 3177/2010
Ö 12.20

Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe sowie Umgestaltung der Bonner Str. zwischen Marktstr. und Verteilerkreis Köln-Süd, Zusätzlicher Stellen-/Personalbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0439/2011
Ö 12.21

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Beschluss: zurückgestellt

 0871/2011
Ö 12.22

Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln
Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

 0543/2011
Ö 12.23

Bundeseinheitliche Behördenrufnummer D115 - Verbesserung des Bürgerservices in der Region
hier: Teilnahme des Service-Centers 115 Köln und weiterer kommunaler Partner in der Region an der Betriebsphase

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0110/2011
Ö 12.24

Nachtrag: 23.03.2011
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0843/2011
Ö 12.25

Koelnmesse GmbH
Hier: Verschmelzung der 100%igen Tochtergesellschaften Koelnmesse International GmbH und Koelnmesse Service GmbH auf die Koelnmesse GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1078/2011
Ö 12.26

Bürgerhaushalt 2012 - Konzeptvorschlag zur Fortführung des Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

 0943/2011
Ö 12.27

Nachtrag: 30.03.2011
Beteiligung der Stadtgesellschaft an stadtpolitisch bedeutsamen Vorhaben und Intensivierung der Bürgerbeteiligung für das Georgsviertel (ehemaliges Archivgrundstück)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1119/2011
Ö 13

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 2.1

Mitteilung über vergebene Aufträge

 
N 3

Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 3.1

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten Köln

 
N 3.2

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH

 
N 3.3

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH

 
N 3.4

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG

 
N 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 6

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts

 
N 7

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 8

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 9

Vergabe von Aufträgen

 
N 10

Allgemeine Vorlagen

 
N 10.1

Einsturz Historisches Archiv 03.03.2009

 
N 10.2

Nachtrag: 23.03.2011
Errichtung von temporären Bauten für Kindertageseinrichtungen

 
N 10.3

Nachtrag: 23.03.2011
Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder,

 
N 11

Mündliche Anfragen