Sitzung
SOZ/0014/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:12

Öffentlicher Teil:
Ö
A Bestellung eines Schriftführers
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011
1460/2011
Dieser Tagesordnungspunkt wird unter 14.2 behandelt.
Der Sammelumdruck wurde an alle Mitglieder am 15.04.2011 versendet. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.
 
Ö 3
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4.1
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

 0648/2011
Ö 4.2
Entwicklung der Fallzahlen im Sozialbereich im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0911/2011
Ö 4.3
Entwicklung und Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich. Hier: Berichterstattung 2005 - 2010 (Stand: Dezember 2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0765/2011
Ö 4.4
Heimaufsicht in Köln gemäß Wohn- und Teilhabegesetz (WTG-NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1265/2011
Ö 4.5
Beantwortung offener Fragen und Mitteilung zu TOP 4.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bericht zum Pilotprojekt "integrationslotsen" (0105/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1641/2011
Ö 4.6
Barrierefreiheit in den anderen Kultureinrichtungen (außer dem Neubau im Kulturquartier am Neumarkt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1698/2011
Ö 4.7
Kinderarmut und Wohnverhältnisse
hier: Anfrage der FDP-Fraktion, Frau Hoyer in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 10.02.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1653/2011
Ö 4.8
Anfrage zu TOP 10.2.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel für den Möbelverbund

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Auswirkungen der Haushaltskürzungen auf die Behindertenpolitik
hier: Anfrage aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 15.02.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1137/2011
Ö 5.2
Umsetzung des Pakets zur Bildung und Teilhabe bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1139/2011
Ö 5.3
Bereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 1271/2011
Ö 5.4
Kommunale Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 1403/2011
Ö 5.5
Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3

Zusatz: Die Mitteilung wird zur weiteren Beratung in die Stadt AG Behindertenpolitik verwiesen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0529/2011
Ö 5.6
Wahl der Seniorenvertretung am 21. November 2011: Informationen zum Wahlablauf

Beschluss: Kenntnis genommen

 1277/2011
Ö 5.7
Aktion Altenpflege Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1448/2011
Ö 5.8
Entwicklung von "Suppenküchen" und "Ausgabestellen für kostenlose Lebensmittel" an Bedürftige
hier: Dokumentation der Ergebnisse einer Fachveranstaltung für die Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.01.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1531/2011
Ö 5.9
Bericht der Behindertenbeauftragten 05/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1600/2011
Ö 5.10
Bürgerarbeit Köln - Modellprojekt zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

 1637/2011
Ö 5.11
Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan für Köln

Zusatz: Der Ausschuss für Soziales und Senioren begrüßt ausdrücklich die weitere Behandlung dieser Mitteilung in der Stadt AG Behinderte

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

 1699/2011
Ö 5.12
Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln
zuletzt:
TOP 4.9 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1751/2011
Ö 5.13
Einsatz eines Integrationsmittlers für die Personengruppe der Migranten mit russischem Sprachhintergrund
TOP 4.5 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1678/2011
Ö 5.14
Mitteilung zum Sachstand der Umsetzung des Bildungspaketes

Beschluss: Kenntnis genommen

 1803/2011
Ö 5.15
Verbund gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V.
hier: akuteller Sachstand

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 1831/2011
Ö 6
Wohnen
 
Ö 7
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 7.1
Strukturförderung Mülheim 2020
Ausschreibung des Sportprojektes

Beschluss: Kenntnis genommen

 0873/2011
Ö 7.2
Zeit-Maßnahmeplan
 
Ö 7.3
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 1648/2011
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenters Köln (JC Köln)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1631/2011
Ö 8.2
Informationen zur Kontaktaufnahme des Jobcenters Köln mit Schülern/innen und deren Eltern

Beschluss: Kenntnis genommen

 1714/2011
Ö 9
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Straßenstrich in Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

 1212/2011
Ö 11.1.2
Straßenprostitution im Kölner Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

 1211/2011
Ö 11.1.3
Personenfreizügigkeitsregelungen nach der EU-Osterweiterung
hier: Situation der Familien bulgarischer und rumänischer Herkunft 5464/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 1498/2011
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11.2.1
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: zurückgestellt

AN/0878/2011
Ö 11.2.2
Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0909/2011
Ö 12
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12.1
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum für das Zentrum Buchheim, Guillaumestr. 16, 51065 Köln, das Begegnungszentrum der Synagogen-Gemeinde in Chorweiler, Pariser Platz 30 und den Verein mehr Sprache e.V., Neuenhöfer Allee 125, 50935 Köln.

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 17.03.2011 unter TOP 11.4 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0475/2011
Ö 12.2
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0922/2011
Ö 12.3
Verteilung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Jahr 2011 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0964/2011
Ö 12.4
Neue Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: geändert beschlossen

 1462/2011
Ö 13
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13.1
Verleihung der Eigenschaft als verdienstvolle Bürgerin und Unterhaltung der Grabstätte von Marie Juchacz als Ehrengrabstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0782/2011
Ö 14
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 14.1
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0316/2011
Ö 14.2
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 15.04.2011 an alle Mitglieder versendet. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1460/2011
Ö 14.3
Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser.
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4932/2010
Ö 14.4
Rücknahme der Haushaltskürzungen bei den Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1442/2011
Ö 14.5
Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen im großen Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1588/2011
Ö 15
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 16
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Beantwortungen von Anfragen
 
N 19
Mitteilungen
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 22
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22.1
Prüfung "Ordnungsmäßigkeit des Abrechnungsverfahrens bei der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII" bei 503/22 - Verwaltungsdienst Hilfe zur Pflege
 
N 23
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 24
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 25
Anfragen