SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 05.05.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0014/2011

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:12

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Bestellung eines Schriftführers
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011 1460/2011 Dieser Tagesordnungspunkt wird unter 14.2 behandelt. Der Sammelumdruck wurde an alle Mitglieder am 15.04.2011 versendet. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.
Ö 3	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4	Beantwortung von Anfragen
Ö 4.1	Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	0648/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Entwicklung der Fallzahlen im Sozialbereich im Jahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0911/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Fallzahlen zu wesentlichen Hilfearten Fallzahlentwicklung SGB II
Ö 4.3	Entwicklung und Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich. Hier: Berichterstattung 2005 - 2010 (Stand: Dezember 2010) Beschluss: Kenntnis genommen	0765/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.4	Heimaufsicht in Köln gemäß Wohn- und Teilhabegesetz (WTG-NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1265/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.5	Beantwortung offener Fragen und Mitteilung zu TOP 4.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bericht zum Pilotprojekt "integrationslotsen" (0105/2011) Beschluss: Kenntnis genommen	1641/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6	Barrierefreiheit in den anderen Kultureinrichtungen (außer dem Neubau im Kulturquartier am Neumarkt) Beschluss: Kenntnis genommen	1698/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.7	Kinderarmut und Wohnverhältnisse hier: Anfrage der FDP-Fraktion, Frau Hoyer in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 10.02.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1653/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.8	Anfrage zu TOP 10.2.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel für den Möbelverbund Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Auswirkungen der Haushaltskürzungen auf die Behindertenpolitik hier: Anfrage aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 15.02.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1137/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift TOP 4-2-1
Ö 5.2	Umsetzung des Pakets zur Bildung und Teilhabe bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1139/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss anlage 1 Mitteilung Hauptausschuss neu Anlage 2
Ö 5.3	Bereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1271/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.4	Kommunale Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren Beschluss: Kenntnis genommen	1403/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbericht ALO 2010
Ö 5.5	Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3 Zusatz: Die Mitteilung wird zur weiteren Beratung in die Stadt AG Behindertenpolitik verwiesen. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0529/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss (erneute Erweiterung der Beratungsafolge) Anlage 1 - Auszug AfAuB vom 04.04.2011 Anlage 2 - Auszug ASuS vom 05.05.2011
Ö 5.6	Wahl der Seniorenvertretung am 21. November 2011: Informationen zum Wahlablauf Beschluss: Kenntnis genommen	1277/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Handzettel Anlage 2 Plakat kandidieren Anlage 3 Plakat Briefwahl
Ö 5.7	Aktion Altenpflege Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1448/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.8	Entwicklung von "Suppenküchen" und "Ausgabestellen für kostenlose Lebensmittel" an Bedürftige hier: Dokumentation der Ergebnisse einer Fachveranstaltung für die Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.01.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1531/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1. Zusammenfassung Anlage 2. Inhaltsangabe Anlage 3. Redebeitrag Fr.Reker Anlage 6. Position der Liga Anlage 9. Stellungnahme Sozialraumkoordination Anlage 4. Fachvortrag Prof. Dr. Selke Anlage 5. Fachvortrag der Tafel e. V., Fr. Fürhaupter Anlage 7. Übersicht Lebensmittelausgaben in Köln Anlage 8. Sozialraum und Lebensmittel-Ausgaben Anlage Presse Kölner Rundschau Anlage Presse. KstA 2.2.11. Anlage Presse. KStA. Interv. Pf. Meurer Anlage Pressemitteilung Stadt.Köln
Ö 5.9	Bericht der Behindertenbeauftragten 05/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1600/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.10	Bürgerarbeit Köln - Modellprojekt zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen	1637/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Mitt Modellprojekt Bürgerarbeit Präsentation
Ö 5.11	Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan für Köln Zusatz: Der Ausschuss für Soziales und Senioren begrüßt ausdrücklich die weitere Behandlung dieser Mitteilung in der Stadt AG Behinderte Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	1699/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zusammenstellung Infos 11.10
Ö 5.12	Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln zuletzt: TOP 4.9 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1751/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.13	Einsatz eines Integrationsmittlers für die Personengruppe der Migranten mit russischem Sprachhintergrund TOP 4.5 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1678/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.14	Mitteilung zum Sachstand der Umsetzung des Bildungspaketes Beschluss: Kenntnis genommen	1803/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe Bescheinigung Lernförderung Zusatzfragebogen Lernförderung
Ö 5.15	Verbund gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. hier: akuteller Sachstand Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1831/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Wohnen
Ö 7	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 7.1	Strukturförderung Mülheim 2020 Ausschreibung des Sportprojektes Beschluss: Kenntnis genommen	0873/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.2	Zeit-Maßnahmeplan
Ö 7.3	MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1648/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Sachstand Projekte 200411 Sozialausschuss
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenters Köln (JC Köln) Beschluss: Kenntnis genommen	1631/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht JC Köln EGT Bewirtschaftung Anl. 1 Bericht JC Köln Monitoring Bericht März 2011 Anl. 3 Bericht JC Köln Zahlen Entwickl Tendenzen Anl 4 Bericht JC Köln Zielvereinbarung 2011 Anl. 2
Ö 8.2	Informationen zur Kontaktaufnahme des Jobcenters Köln mit Schülern/innen und deren Eltern Beschluss: Kenntnis genommen	1714/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Straßenstrich in Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	1212/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 11.1.2	Straßenprostitution im Kölner Süden Beschluss: Kenntnis genommen	1211/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 11.1.3	Personenfreizügigkeitsregelungen nach der EU-Osterweiterung hier: Situation der Familien bulgarischer und rumänischer Herkunft 5464/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1498/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen
Ö 11.2.1	Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: zurückgestellt	AN/0878/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11.2.2	Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung Beschluss: zurückgestellt	AN/0909/2011	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 12	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12.1	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum für das Zentrum Buchheim, Guillaumestr. 16, 51065 Köln, das Begegnungszentrum der Synagogen-Gemeinde in Chorweiler, Pariser Platz 30 und den Verein mehr Sprache e.V., Neuenhöfer Allee 125, 50935 Köln. Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 17.03.2011 unter TOP 11.4 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0475/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Internet Guillaumestr 1 2 2011 Internet mehrSprache 21 2 2011 Internet Synag Chorweiler 21 02 2011 Kurzbeschr Synagogen Gem Chorw Kurzbeschreibung Diak.WErk, Buchheimes Kurzbeschreibung Mehrsprache Richtlinie v. 29.10.2007
Ö 12.2	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	0922/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderübersicht Anlage 2 Hagazussa Anlage 3 Agisra Anlage 4 FrauenLeben Anlage 5 Frauen gegen Erwerbslosigkeit Anlage 6 Protokollauszüge
Ö 12.3	Verteilung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Jahr 2011 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege Beschluss: ungeändert beschlossen	0964/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Globalmittel 2011 Anlage 1
Ö 12.4	Neue Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: geändert beschlossen	1462/2011	Beschlussvorlage Ausschuss ergänzende Anlage zur Vorlage GescHO Gegenüberstellung GO StadtAG ALT - SoSe050511-150411 GeschO StadtAG LST, SoSe am 05.05.11 - 150411
Ö 13	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13.1	Verleihung der Eigenschaft als verdienstvolle Bürgerin und Unterhaltung der Grabstätte von Marie Juchacz als Ehrengrabstätte Beschluss: ungeändert beschlossen	0782/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 14	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 14.1	Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0316/2011	Beschlussvorlage Rat Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage 0316 Zustimmung 14 Rahmenvertrag Elektrogeräte
Ö 14.2	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 15.04.2011 an alle Mitglieder versendet. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	1460/2011	Beschlussvorlage Rat Kategorie großes Zentrum 2011 Kategorie kleines Zentrum 2011 Kategorie mittleres Zentrum 2011
Ö 14.3	Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011. Beschluss: ungeändert beschlossen	4932/2010	Beschlussvorlage Rat 11-05-19 Stellungnahme FA
Ö 14.4	Rücknahme der Haushaltskürzungen bei den Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	1442/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 14.5	Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen im großen Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1588/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 15	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 16	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 18	Beantwortungen von Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 22	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22.1	Prüfung "Ordnungsmäßigkeit des Abrechnungsverfahrens bei der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII" bei 503/22 - Verwaltungsdienst Hilfe zur Pflege
N 23	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 24	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 25	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: