Öffentlicher Teil: |
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Ö | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
Ö 1 | Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 1.1 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2011 betreffend
Auswirkungen der ICE Verbindung Frankfurt-Köln-London Beschluss: Sache ist erledigt | AN/ 0656/2011 | |
Ö 1.1.1 | Antwort auf die Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.03.2011 zu den Auswirkungen der ICE-Verbindung Frankfurt-Köln-London
Beschluss: Kenntnis genommen | 1584/2011 | |
Ö 1.2 | Nachtrag: 05.05.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2011 betreffend Nicht gerechtfertigte Aufstellung zusätzlicher Starenkästen Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0943/2011 | |
Ö 1.2.1 | Nachtrag: 10.05.2011
Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 1896/2011 | |
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 2.1 | Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2011 betreffend
Freigabe der Standspur der A 57 zwischen der Anschlussstelle Bickendorf und dem Autobahnkreuz Köln-Nord stadtauswärts Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0671/2011 | |
Ö 2.1.1 | Stellungnahme der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | 1290/2011 | |
Ö 2.2 | Antrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2011 betreffend
Flüsterasphalt-Offensive Beschluss: geändert beschlossen | AN/0749/2011 | |
Ö 2.3 | Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2011 betreffend
Einrichtung eines U-turns auf der Aachener Straße mit Fußgängerverbindung zum Grüngürtel Zusatz: Anlage (Skizze) als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0834/2011 | |
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011
Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen | AN/0960/2011 | ||
Ö 3 | Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates | ||
Ö 4 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
Ö 4.1 | Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt | 5332/2010 | |
Ö 4.2 | Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0368/2011 | |
Ö 4.3 | Verkehrsgutachten Ost-West-Achse in Köln mit Dreiwagenzügen der Stadtbahn
Beschluss: ungeändert beschlossen | 5221/2010 | |
Ö 4.4 | Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Absperrpfosten
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1423/2011 | |
Ö 4.5 | Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Verkehrszeichen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1424/2011 | |
Ö 4.6 | Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von mobilen Absperreinrichtungen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1426/2011 | |
Ö 4.7 | Einrichtung einer eigenen Grünphase für den Linksabbieger vom Lindenthalgürtel in die Dürener Straße
Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0608/2011 | |
Ö 4.8 | Prioritäten bei Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen
hier: Aktualisierung der Prioritäten Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1479/2011 | |
Ö 4.9 | 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-4365, Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" Beschluss: ungeändert beschlossen | 1437/2011 | |
Ö 4.10 | Gemeinsamer Geh- und Radweg auf dem Parkgürtel im Abschnitt zwischen Nußbaumerstraße und BAB 57
Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen | 1405/2011 | |
Ö 4.11 | Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4845/2010 | |
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011
Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0964/2011 | ||
Ö 4.12 | Neugestaltung der Berliner Straße in Köln-Mülheim zur Geschäftsstraße im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Mülheim 2020
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen | 0809/2011 | |
Ö 4.13 | Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstra-ße/Universitätsstraße - Bewertung und Verlängerung
Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1382/2011 | |
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011
Zusatz: Der Antrag wurde irrtümlich zu TOP 4.3 umgedruckt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | AN/0883/2011 | ||
Ö 4.14 | Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1596/2011 | |
Ö 4.15 | Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Änderung der Führung der Buslinien 160 und 162 nach Fertigstellung der Nordanbindung Bf. Wahn Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1595/2011 | |
Ö 5 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
Ö 5.1 | Freigabe der in das Haushaltsjahr 2011 übertragenen Aufwandsermächtigungen aus dem politischen Veränderungsnachweis/Veränderungsnachweis Nr. 10 aus 2010 zur Umsetzung des Straßenunterhaltungsprogramms 2011 ff., Teilplan 1201, Straßen, Wege. Plätze, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1042/2011 | |
Ö 5.2 | Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt | 0264/2011 | |
Ö 5.3 | 216. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen | 0734/2011 | |
Ö 5.4 | Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4602/2010 | |
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | AN/0977/2011 | ||
Ö 5.5 | 1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung
2. Vergabe der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Ottoplatzes an einen Generalunternehmer Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0732/2011 | |
Ö 5.6 | Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen | 0794/2011 | |
Ö 5.7 | 217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1485/2011 | |
Ö 5.8 | Bürgerstr. 2/Alter Markt 31-33 ("Rotes Haus"), Köln-Altstadt-Nord
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0277/2011 | |
Ö 5.9 | Nachtrag: 02.05.2011
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Severinsbrücke, Strombrücke Nachrechnung des Überbaus und Planung von Verstärkungsmaßnahmen zur Erzielung einer ausreichenden Beulsicherheit Beschluss: ungeändert beschlossen | 1194/2011 | |
Ö 5.10 | Nachtrag: 05.05.2011
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1364/2011 | |
Ö 5.11 | Nachtrag: 05.05.2011
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2011 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1679/2011 | |
Ö 6 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 6.1 | PFA-Asphalt für Kölns Straßen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.03.2011 Zusatz: zurückgestellter TOP 1.1 aus der Sitzung am 22.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 1144/2011 | |
Ö 6.1.1 | PFA-Asphalt für Kölns Straßen
hier: Nachfragen des RM dos Santos Herrmann und des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 1.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 1347/2011 | |
Ö 6.2 | Temporäre Geschwindigkeitsüberwachung vor Schulen und Kindertagesstätten
hier: Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen | 0169/2011 | |
Ö 6.3 | Parksituation am Krankenhaus Merheim
hier: Anfrage des SE Krämer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.2011, TOP 8.13 Beschluss: Kenntnis genommen | 1080/2011 | |
Ö 6.4 | Anfrage aus der 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011 zur Nord-Süd-Stadtbahn, 2. Baustufe
hier: Baumfällungen im Bereich Gustav-Heinemann-Ufer Beschluss: Kenntnis genommen | 1136/2011 | |
Ö 6.5 | Baumaßnahme in Rondorf, Einfahrt Hochkirchen
hier: Mündliche Anfrage der SE Steiner aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 8.9 Beschluss: Kenntnis genommen | 1339/2011 | |
Ö 6.6 | Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.03.2011 zu TOP 8.12 Anmeldung für Investitionsvorhaben des ÖPNV/SPNV
Beschluss: Kenntnis genommen | 1524/2011 | |
Ö 6.7 | Aufnahme der Rotlichtüberwachung in Köln, Ehrenfeldgürtel/Ecke Vogelsanger Straße
hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 5.10 Beschluss: Kenntnis genommen | 1608/2011 | |
Ö 7 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 7.1 | 15 Minuten kostenfreies Parken
hier: Sachstandsbericht Zusatz: zurückgestellter TOP 7.10 aus der Sitzung am 22.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 1083/2011 | |
Ö 7.2 | Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 0075/2011 | |
Ö 7.3 | Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 0077/2011 | |
Ö 7.4 | Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3 Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 04.04.2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 0529/2011 | |
Ö 7.5 | Optimierung und Anpassung des Marktplatzes an der Berliner Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 15.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0904/2011 | |
Ö 7.6 | Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 1107/2011 | |
Ö 7.7 | Automatische Schilderbrücke zur bedarfsgerechten Verkehrsführung der Dürener Straße bei Veranstaltungen im Rhein-Energie-Stadion
hier: Nachfrage von Herr Jung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.03.2011, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen | 1228/2011 | |
Ö 7.8 | Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555
Beschluss: Kenntnis genommen | 1358/2011 | |
Ö 7.9 | Projekt "cologneE-mobil"
Modellprojektphase für Elektromobilität in Köln verlängert Beschluss: Kenntnis genommen | 1628/2011 | |
Ö 7.10 | Bebauung am Breslauer Platz
Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen Beschluss: Kenntnis genommen | 1155/2011 | |
Ö 7.11 | Nachtrag: 29.04.2011
Lichtsignalanlage Gottesweg/Petersbergstraße in Köln-Sülz hier: Vorlage 0409/2009 aus der Beratung im Verkehrsausschuss aus der Sitzung vom 16.06.2009, TOP 4.4 Beschluss: Kenntnis genommen | 1649/2011 | |
Ö 7.12 | Nachtrag: 29.04.2011
Stadtbahnhaltestelle Zoo / Flora - Kosten der Umbauarbeiten; Anfrage von Herrn Jung in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 1669/2011 | |
Ö 7.13 | Nachtrag: 02.05.2011
Köln als autofeindlichste Stadt Deutschlands hier: Beschluss aus der Sitzung des Rates vom 07.10.2010, TOP 3.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 4398/2010 | |
Ö 7.14 | Nachtrag: 03.05.2011
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße hier: Ratsbeschluss aus der Sitzung vom 25.11.2010, TOP 10.21 Beschluss: Kenntnis genommen | 1495/2011 | |
Ö 7.15 | Straßenfest anlässlich der Inbetriebnahme der Linie 5/Verlängerung bis zum Butzweiler Hof
Mündliche Mitteilung des Beigeordneten Streitberger Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 8.1 | Baustelle Iltisstraße
Anfrage des SE Preckel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.2 | Bullaugen auf dem Breslauer Platz
Erinnerung des RM Sterck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.3 | Fahrbahndecke im BereichBreslauer Platz
Anfrage des RM Sterck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.4 | Geschwindigkeitsreduzierungen auf dem Unnauer Weg
Anfrage des RM Sterck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.5 | Baustellen in Porz
erneute Anfrage des RM van Benthem Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.6 | Mangelnde Verkehrssicherheit Leuchterstraße/Zeisbuschweg
erneute Anfrage des SE Czernik Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.7 | Hinweisschilder im Bereich des Breslauer Platzes Richtung Eigelstein
Anfrage des SE Vietzke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.8 | Bonner Straße/Bonner Wall/Einmündung Siegfriedstraße
Anfrage des SE Arenz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 11 | Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates | ||
N 12 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
N 12.1 | Bedarfsfeststellung für die Verlängerung von externer Personalgestellung in der Abteilung Neubau beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau | ||
N 13 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
N 14 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 15 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
N 15.1 | Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV | ||
N 16 | Mündliche Anfragen |