Sitzung
VKA/0018/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-19:47

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2011 betreffend
Auswirkungen der ICE Verbindung Frankfurt-Köln-London

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 0656/2011
Ö 1.1.1
Antwort auf die Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.03.2011 zu den Auswirkungen der ICE-Verbindung Frankfurt-Köln-London

Beschluss: Kenntnis genommen

1584/2011
Ö 1.2
Nachtrag: 05.05.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2011 betreffend
Nicht gerechtfertigte Aufstellung zusätzlicher Starenkästen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0943/2011
Ö 1.2.1
Nachtrag: 10.05.2011
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1896/2011
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2011 betreffend
Freigabe der Standspur der A 57 zwischen der Anschlussstelle Bickendorf und dem Autobahnkreuz Köln-Nord stadtauswärts

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0671/2011
Ö 2.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1290/2011
Ö 2.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2011 betreffend
Flüsterasphalt-Offensive

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0749/2011
Ö 2.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2011 betreffend
Einrichtung eines U-turns auf der Aachener Straße mit Fußgängerverbindung zum Grüngürtel

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0834/2011
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0960/2011
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Beschluss: zurückgestellt

5332/2010
Ö 4.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0368/2011
Ö 4.3
Verkehrsgutachten Ost-West-Achse in Köln mit Dreiwagenzügen der Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

5221/2010
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Absperrpfosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1423/2011
Ö 4.5
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Verkehrszeichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1424/2011
Ö 4.6
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von mobilen Absperreinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1426/2011
Ö 4.7
Einrichtung einer eigenen Grünphase für den Linksabbieger vom Lindenthalgürtel in die Dürener Straße

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0608/2011
Ö 4.8
Prioritäten bei Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen
hier: Aktualisierung der Prioritäten

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1479/2011
Ö 4.9
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland"
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-4365, Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1437/2011
Ö 4.10
Gemeinsamer Geh- und Radweg auf dem Parkgürtel im Abschnitt zwischen Nußbaumerstraße und BAB 57

Beschluss: ungeändert beschlossen

1405/2011
Ö 4.11
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4845/2010
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0964/2011
Ö 4.12
Neugestaltung der Berliner Straße in Köln-Mülheim zur Geschäftsstraße im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Mülheim 2020

Beschluss: geändert beschlossen

0809/2011
Ö 4.13
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstra-ße/Universitätsstraße - Bewertung und Verlängerung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1382/2011
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0883/2011
Ö 4.14
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Süd

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1596/2011
Ö 4.15
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Änderung der Führung der Buslinien 160 und 162 nach Fertigstellung der Nordanbindung Bf. Wahn

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1595/2011
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Freigabe der in das Haushaltsjahr 2011 übertragenen Aufwandsermächtigungen aus dem politischen Veränderungsnachweis/Veränderungsnachweis Nr. 10 aus 2010 zur Umsetzung des Straßenunterhaltungsprogramms 2011 ff., Teilplan 1201, Straßen, Wege. Plätze, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1042/2011
Ö 5.2
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich

Beschluss: zurückgestellt

0264/2011
Ö 5.3
216. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

0734/2011
Ö 5.4
Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4602/2010
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0977/2011
Ö 5.5
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung
2. Vergabe der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Ottoplatzes an einen Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

0732/2011
Ö 5.6
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0794/2011
Ö 5.7
217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1485/2011
Ö 5.8
Bürgerstr. 2/Alter Markt 31-33 ("Rotes Haus"), Köln-Altstadt-Nord

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0277/2011
Ö 5.9
Nachtrag: 02.05.2011
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, Strombrücke
Nachrechnung des Überbaus und Planung von Verstärkungsmaßnahmen zur Erzielung einer ausreichenden Beulsicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1194/2011
Ö 5.10
Nachtrag: 05.05.2011
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1364/2011
Ö 5.11
Nachtrag: 05.05.2011
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2011

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1679/2011
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
PFA-Asphalt für Kölns Straßen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1144/2011
Ö 6.1.1
PFA-Asphalt für Kölns Straßen
hier: Nachfragen des RM dos Santos Herrmann und des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2011
Ö 6.2
Temporäre Geschwindigkeitsüberwachung vor Schulen und Kindertagesstätten
hier: Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2011
Ö 6.3
Parksituation am Krankenhaus Merheim
hier: Anfrage des SE Krämer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.2011, TOP 8.13

Beschluss: Kenntnis genommen

1080/2011
Ö 6.4
Anfrage aus der 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011 zur Nord-Süd-Stadtbahn, 2. Baustufe
hier: Baumfällungen im Bereich Gustav-Heinemann-Ufer

Beschluss: Kenntnis genommen

1136/2011
Ö 6.5
Baumaßnahme in Rondorf, Einfahrt Hochkirchen
hier: Mündliche Anfrage der SE Steiner aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 8.9

Beschluss: Kenntnis genommen

1339/2011
Ö 6.6
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.03.2011 zu TOP 8.12 Anmeldung für Investitionsvorhaben des ÖPNV/SPNV

Beschluss: Kenntnis genommen

1524/2011
Ö 6.7
Aufnahme der Rotlichtüberwachung in Köln, Ehrenfeldgürtel/Ecke Vogelsanger Straße
hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 5.10

Beschluss: Kenntnis genommen

1608/2011
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
15 Minuten kostenfreies Parken
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1083/2011
Ö 7.2
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2011
Ö 7.3
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2011
Ö 7.4
Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0529/2011
Ö 7.5
Optimierung und Anpassung des Marktplatzes an der Berliner Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"

Beschluss: Kenntnis genommen

0904/2011
Ö 7.6
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1107/2011
Ö 7.7
Automatische Schilderbrücke zur bedarfsgerechten Verkehrsführung der Dürener Straße bei Veranstaltungen im Rhein-Energie-Stadion
hier: Nachfrage von Herr Jung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.03.2011, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1228/2011
Ö 7.8
Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555

Beschluss: Kenntnis genommen

1358/2011
Ö 7.9
Projekt "cologneE-mobil"
Modellprojektphase für Elektromobilität in Köln verlängert

Beschluss: Kenntnis genommen

1628/2011
Ö 7.10
Bebauung am Breslauer Platz
Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

1155/2011
Ö 7.11
Nachtrag: 29.04.2011
Lichtsignalanlage Gottesweg/Petersbergstraße in Köln-Sülz
hier: Vorlage 0409/2009 aus der Beratung im Verkehrsausschuss aus der Sitzung vom 16.06.2009, TOP 4.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1649/2011
Ö 7.12
Nachtrag: 29.04.2011
Stadtbahnhaltestelle Zoo / Flora - Kosten der Umbauarbeiten;
Anfrage von Herrn Jung in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1669/2011
Ö 7.13
Nachtrag: 02.05.2011
Köln als autofeindlichste Stadt Deutschlands
hier: Beschluss aus der Sitzung des Rates vom 07.10.2010, TOP 3.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4398/2010
Ö 7.14
Nachtrag: 03.05.2011
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße
hier: Ratsbeschluss aus der Sitzung vom 25.11.2010, TOP 10.21

Beschluss: Kenntnis genommen

1495/2011
Ö 7.15
Straßenfest anlässlich der Inbetriebnahme der Linie 5/Verlängerung bis zum Butzweiler Hof
Mündliche Mitteilung des Beigeordneten Streitberger

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Baustelle Iltisstraße
Anfrage des SE Preckel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Bullaugen auf dem Breslauer Platz
Erinnerung des RM Sterck

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Fahrbahndecke im BereichBreslauer Platz
Anfrage des RM Sterck

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Geschwindigkeitsreduzierungen auf dem Unnauer Weg
Anfrage des RM Sterck

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Baustellen in Porz
erneute Anfrage des RM van Benthem

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Mangelnde Verkehrssicherheit Leuchterstraße/Zeisbuschweg
erneute Anfrage des SE Czernik

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Hinweisschilder im Bereich des Breslauer Platzes Richtung Eigelstein
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Bonner Straße/Bonner Wall/Einmündung Siegfriedstraße
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Bedarfsfeststellung für die Verlängerung von externer Personalgestellung in der Abteilung Neubau beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
 
N 16
Mündliche Anfragen