Sitzung
UG/0015/2011
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:50-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Umweltverträglichkeit des Fuhrparks beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 17.02.2011, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1450/2011
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 15.03.2011 - AN/0606/2011 Krematorium in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1217/2011
Ö 3.2
Nachtrag: 02.05.2011
Umsetzung Friedhofszielplan
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0601/2011
Ö 3.3
Nachtrag: 06.05.2011
Luftwärmepumpen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0957/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 06.05.2011
Maßnahmen zu Verhinderungen von Verschmutzungen im Umfeld der Deutschen Bahn
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.05.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2129/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von SE Herrn Donath
Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See
 
Ö 4.2
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Erneute Erinnerung an die Beantwortung der schriftlichen Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung betr. kommunale Ökokonten
 
Ö 4.3
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Grill-Scouts
 
Ö 4.4
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Bürgerhaushalt
 
Ö 4.5
Anfrage von RM Frau Welcker
Wettbewerbsauswertung Biodiversität
 
Ö 4.6
Anfrage von SB Herrn Dr. Albach
Braunkohleverstromung
 
Ö 4.7
Anfrage von SE Herrn Fischer
Belastung der Gewässer durch Streusalz
 
Ö 4.8
Anfrage von RM Frau Dr. Müller
Luftreinhaltung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Energiecontrolling und Energiemanagement in städtischen Objekten
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2011

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0801/2011
Professionalisierung des Energiecontrolling zum Antrag 0801/2011
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0835/2011
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen

Beschluss: zurückgestellt

0389/2011
Ö 6.2
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Beschluss: zurückgestellt

0871/2011
Ö 6.3
Beleuchtung des Vorgebirgsparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

0738/2011
Ö 6.4
Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

1047/2011
Ö 6.5
Verleihung der Eigenschaft als verdienstvolle Bürgerin und Unterhaltung der Grabstätte von Marie Juchacz als Ehrengrabstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0782/2011
Ö 6.6
Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0853/2011
Ö 6.7
Kalscheurer Weiher - Befestigung Nahbereich Kahnanlegegebäude
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1092/2011
Ö 6.8
Neubau Betriebshof Westfriedhof, Venloer Str. 1132, Köln-Vogelsang
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1338/2011
Ö 6.9
Besetzung der Jury zur Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln 2011

Beschluss: geändert beschlossen

1214/2011
Ö 6.10
Beschaffung von zwei Radladern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

1289/2011
Ö 6.11
Städtische Altdeponie Nonis in Köln-Merheim
Hier: Planung einer Gassperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

1324/2011
Ö 6.12
Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V.
hier: Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1589/2011
Ö 6.13
Beschaffung von 6 Gräberbaggern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

0944/2011
Ö 6.14
Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel

Beschluss: zurückgestellt

1035/2011
Ö 6.15
Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd
Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1267/2011
Ö 6.16
Mülheim 2020; Grünzug Charlier
Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1545/2011
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0363/2011
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur geplanten Renaturierung des Mutzbaches

Beschluss: Kenntnis genommen

0823/2011
Ö 9.2
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
Nachfrage von SB Frau Hoben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 06.11.2010 zum Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1087/2011
Ö 9.3
Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
hier: Klimaschutzsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

1360/2011
Ö 9.4
Statistik der Kölner Sterbe- und Bestattungsfälle in 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1576/2011
Ö 9.5
Projekt "cologneE-mobil"
Modellprojektphase für Elektromobilität in Köln verlängert

Beschluss: Kenntnis genommen

1628/2011
Ö 9.6
Verschiebung der 2. Online-Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

1501/2011
Ö 9.7
Aktueller Stand des Ökokontos "Steinneuer Hof" in Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

1670/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 18.2
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 20.12.2010 bis 28.03.2011 beim Amt für landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge