Sitzung
AVR/0017/2011
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-16:54

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 18.05.2011
Internationale Aktivitäten der Stadt Köln
 
Ö 2.2
Nachtrag: 18.05.2011
Netzwerk "Eine-Welt Stadt Köln"
 
Ö 2.3
Nachtrag: 18.05.2011
Partnerstadt Peking
 
Ö 2.4
Nachtrag: 18.05.2011
Bürgermeister-Nahostkonferenz
 
Ö 2.5
Nachtrag: 18.05.2011
Unterstützungsmaßnahmen für die Partnerstadt Tunis
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2011
Straßenprostitution im Kölner Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

 1211/2011
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 16.02.2011
Straßenstrich Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

 1212/2011
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage von Frau dos Santos-Herrmann vom 06.12.2010
Ausbildungsbericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0301/2011
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. Köln vom 18.03.2011
Unbezahlte Praktika in der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1243/2011
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 28.03.2011
Planungsrechtliche Einstufung eines Bordellbetriebes

Beschluss: Kenntnis genommen

 1427/2011
Ö 3.6
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 28.03.2011
Elternzeit in der städtischen Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1535/2011
Ö 3.7
Nachtrag: 05.05.2011
Beantwortung einer Anfrage in der Sitzung des Sportausschusses vom 15.03.2011
Befristete Stellen im Bereich Sportplatzpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

 1477/2011
Ö 3.8
Nachtrag: 10.05.2011
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Danuser am 28.03.2011
Informationsveranstaltung "DiabetesMARKT" und Kölner Gesundheitstage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1747/2011
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Auftrag des Rates vom 07.10.2010 zur Entwicklung einer modifizierten Ausbildungsstrategie

Beschluss: Kenntnis genommen

 1369/2011
Ö 4.2
Ladenöffnungsgesetz NRW - Sonntagsöffnungen in der Stadt Köln 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1294/2011
Ö 4.3
Auswirkungen der Bürokratieabbaugesetze

Beschluss: Kenntnis genommen

 1226/2011
Ö 4.4
Nacht der Technik 2011 am 17.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1630/2011
Ö 4.5
Übernahme der Graffiti-Reinigung durch die AWB: Erster Erfahrungsbericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 1562/2011
Ö 4.6
Bericht zur Veranstaltungsreihe "Uns hält nichts auf !" zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung vom 3. Februar bis 24. März 2011
Bericht der Behindertenbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

 1600/2011
Ö 4.7
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht- März 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1722/2011
Ö 4.8
Nutzung des Roncalliplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 1711/2011
Ö 4.9
Jahresbericht 2010 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 1422/2011
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2011
Sicherheitskonzept für die Zülpicher Straße zur Sessionseröffnung und zur Straßenkarnevalszeit

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0895/2011
Ö 6.1.1
Nachtrag: 10.05.2011
Stellungnahme der Verwaltung
Sicherheitskonzept für die Zülpicher Straße zur Sessionseröffnung und zur Straßenkarnevalszeit

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 1860/2011
Ö 6.2
Nachtrag: 05.05.2011
zurückgezogen
Die Anfrage wurde von der FDP-Fraktion am 05.05.2011 zurückgezogen.
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 18.05.2011
Einwohnerbefragung Godorfer Hafen
 
Ö 7.2
Nachtrag: 18.05.2011
Erwerbsmöglichkeiten für Studierende, die nicht aus dem EU-Ausland kommen
 
Ö 7.3
Nachtrag: 18.05.2011
Anrufung der Bezirksregierung zur Rechtmäßigkeit der Bürgerbefragung zum Godorfer Hafen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 12.05.2011
zurückgezogen
Die Fachverwaltung bereitet zurzeit eine Beschlussvorlage vor, die dem Ausschuss dann erneut vorgelegt wird.
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. HJ 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1633/2011
Ö 9.2
Neumarkt - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Antrag der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, Ostmerheimer Str. 555, 51109 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung am 03.05.2011 auf der westlichen Platzfläche des Neumarkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1318/2011
Ö 9.3
Roncalliplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Antrag der Firma Live in Time GmbH, Lichtstr. 26 - 28, 50825 Köln auf Durchführung eines Konzertes im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung zum 50jährigen Bestehen von Amnesty International am 17.06.2011 auf dem Roncalliplatz (Platznutzung incl. Auf-und Abbauzeiten vom 08.06.2011 - 22.06.2011)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1356/2011
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 13.05.2011
zurückgezogen 0871/2011
Der Fachausschuss hat die Vorlage in seiner Sitzung vertagt.
 
Ö 10.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.03.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0443/2011
Ö 10.3
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Überprüfung und die Erlaubniserteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 0617/2011
Ö 10.4
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 22.200 Plätze

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0458/2011
Ö 10.5
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0905/2011
Ö 10.6
Beschaffung von 6 Gräberbaggern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0944/2011
Ö 10.7
Beschaffung von zwei Radladern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1289/2011
Ö 10.8
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages für das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1349/2011
Ö 10.9
Fortführung des Projekts "Tag des offenen Denkmals" im Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1371/2011
Ö 10.10
Bedarfsfeststellung zum Abschluss von Verträgen über die Unterbringung, Versorgung und Vermittlung von sichergestellten gefährlichen Hunden, Hunden bestimmter Rassen und größeren Hunden im Sinne des Landeshundegesetzes NRW (LHundG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1522/2011
Ö 10.11
Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Wach- und Schließdienstleistungen zur Betreuung von Großsporthallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1543/2011
Ö 10.12
Änderung der Kölner Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1658/2011
Ö 10.13
Internationaler Tag der Städtepartnerschaften am Samstag, 9. Juli 2011 auf dem Heumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0655/2011
Ö 10.14
Nachtrag: 11.05.2011
zurückgezogen
1579/2011
Der Fachausschuss hat die Vorlage in seiner Sitzung vertagt.
 
Ö 10.15
Nachtrag: 06.05.2011
Annahme des Vermächtnisses von Frau Professorin Dr. h. c. mult. Irene Ludwig zugunsten der Stadt Köln, Museum Ludwig und Museum Schnütgen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1315/2011
Ö 10.16
Nachtrag: 06.05.2011
Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1668/2011

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Nachtrag: 04.05.2011
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 21.2.2011 Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Nachtrag: 09.05.2011
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Rat, der Finanzausschuss und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales beteiligt worden sind
 
N 12.2
Nachtrag: 12.05.2011
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 04.11.2010 Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten
 
N 12.2.1
Nachtrag: 12.05.2011
Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten
 
N 12.2.2
Nachtrag: 12.05.2011
Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 18.05.2011
Nutzung des E-Postbriefes
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Nachtrag: 12.05.2011
zurückgezogen 3704/2010
 
N 16.2
Kooperation "Amt für Informationsverarbeitung - LVR Infokom"
 
N 16.3
Beteiligung der Stadt Köln an einer Ausschreibung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Virenschutzsoftware einschließlich Pflege und Wartung
 
N 16.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Glas- und Bedarfsreinigung in den Objekten der Bühnen der Stadt Köln
 
N 16.5
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung An der Schanz 2, Köln-Riehl
 
N 16.6
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung im Schulzentrum
 
N 16.7
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss der Verträge über die Unterhalts- und Grundreinigung in Kindertagesstätten
 
N 16.8
Beschaffung einer Online-Rechtsdatenbank für die juristische Sachbearbeitung
 
N 16.9
Vergabeentscheidung über die Glasreinigung in den städtisch genutzten Gebäuden