SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales - 16.05.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/0017/2011

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-16:54

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Nachtrag: 18.05.2011 Internationale Aktivitäten der Stadt Köln
Ö 2.2	Nachtrag: 18.05.2011 Netzwerk "Eine-Welt Stadt Köln"
Ö 2.3	Nachtrag: 18.05.2011 Partnerstadt Peking
Ö 2.4	Nachtrag: 18.05.2011 Bürgermeister-Nahostkonferenz
Ö 2.5	Nachtrag: 18.05.2011 Unterstützungsmaßnahmen für die Partnerstadt Tunis
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2011 Straßenprostitution im Kölner Süden Beschluss: Kenntnis genommen	1211/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 16.02.2011 Straßenstrich Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	1212/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage von Frau dos Santos-Herrmann vom 06.12.2010 Ausbildungsbericht 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0301/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. Köln vom 18.03.2011 Unbezahlte Praktika in der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1243/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Praktikanten und Volontäre
Ö 3.5	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 28.03.2011 Planungsrechtliche Einstufung eines Bordellbetriebes Beschluss: Kenntnis genommen	1427/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 28.03.2011 Elternzeit in der städtischen Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1535/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Nachtrag: 05.05.2011 Beantwortung einer Anfrage in der Sitzung des Sportausschusses vom 15.03.2011 Befristete Stellen im Bereich Sportplatzpflege Beschluss: Kenntnis genommen	1477/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.8	Nachtrag: 10.05.2011 Beantwortung einer Anfrage von Herrn Danuser am 28.03.2011 Informationsveranstaltung "DiabetesMARKT" und Kölner Gesundheitstage Beschluss: Kenntnis genommen	1747/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Auftrag des Rates vom 07.10.2010 zur Entwicklung einer modifizierten Ausbildungsstrategie Beschluss: Kenntnis genommen	1369/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Ladenöffnungsgesetz NRW - Sonntagsöffnungen in der Stadt Köln 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1294/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.3	Auswirkungen der Bürokratieabbaugesetze Beschluss: Kenntnis genommen	1226/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.4	Nacht der Technik 2011 am 17.06.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1630/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.5	Übernahme der Graffiti-Reinigung durch die AWB: Erster Erfahrungsbericht 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1562/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6	Bericht zur Veranstaltungsreihe "Uns hält nichts auf !" zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung vom 3. Februar bis 24. März 2011 Bericht der Behindertenbeauftragten Beschluss: Kenntnis genommen	1600/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.7	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht- März 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1722/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 4.8	Nutzung des Roncalliplatzes Beschluss: Kenntnis genommen	1711/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.9	Jahresbericht 2010 - Kölner Haus des Jugendrechts Beschluss: Kenntnis genommen	1422/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbericht 2010 Endfassung
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2011 Sicherheitskonzept für die Zülpicher Straße zur Sessionseröffnung und zur Straßenkarnevalszeit Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0895/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.1.1	Nachtrag: 10.05.2011 Stellungnahme der Verwaltung Sicherheitskonzept für die Zülpicher Straße zur Sessionseröffnung und zur Straßenkarnevalszeit Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1860/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 05.05.2011 zurückgezogen Die Anfrage wurde von der FDP-Fraktion am 05.05.2011 zurückgezogen.
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Nachtrag: 18.05.2011 Einwohnerbefragung Godorfer Hafen
Ö 7.2	Nachtrag: 18.05.2011 Erwerbsmöglichkeiten für Studierende, die nicht aus dem EU-Ausland kommen
Ö 7.3	Nachtrag: 18.05.2011 Anrufung der Bezirksregierung zur Rechtmäßigkeit der Bürgerbefragung zum Godorfer Hafen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Nachtrag: 12.05.2011 zurückgezogen Die Fachverwaltung bereitet zurzeit eine Beschlussvorlage vor, die dem Ausschuss dann erneut vorgelegt wird.
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. HJ 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	1633/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Pressemitteilung Anlage 2: Übersicht Veranstaltungen 2011 2. HJ
Ö 9.2	Neumarkt - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Antrag der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, Ostmerheimer Str. 555, 51109 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung am 03.05.2011 auf der westlichen Platzfläche des Neumarkte Beschluss: ungeändert beschlossen	1318/2011	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt
Ö 9.3	Roncalliplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Antrag der Firma Live in Time GmbH, Lichtstr. 26 - 28, 50825 Köln auf Durchführung eines Konzertes im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung zum 50jährigen Bestehen von Amnesty International am 17.06.2011 auf dem Roncalliplatz (Platznutzung incl. Auf-und Abbauzeiten vom 08.06.2011 - 22.06.2011) Beschluss: ungeändert beschlossen	1356/2011	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Nachtrag: 13.05.2011 zurückgezogen 0871/2011 Der Fachausschuss hat die Vorlage in seiner Sitzung vertagt.
Ö 10.2	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.03.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0443/2011	Beschlussvorlage Rat Anhang A Blatt 1 Personalkosten Anhang A Blatt 2 Umlage 37 Anhang B Fahrzeuge Anhang C Brandschau Anhang D Brandsicherheitswachdienst Anhang E Atemschutzstrecke Anhang F Einsatzbestätigung Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Anlagenübersicht Kostentarif
Ö 10.3	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Überprüfung und die Erlaubniserteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0617/2011	Beschlussvorlage Rat Ergänzende Anlage zu TOP 10 4 Heilpraktiker 26 05 11 Anlage 1 zur Beschlussvorlage 0617 2011
Ö 10.4	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 22.200 Plätze Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0458/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 Anlage 1.5 Anlage 1.6 Anlage 1.7 Anlage 1.8 Anlage 1.9
Ö 10.5	9. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0905/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage2
Ö 10.6	Beschaffung von 6 Gräberbaggern hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Beschluss: ungeändert beschlossen	0944/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsanerkennung 14
Ö 10.7	Beschaffung von zwei Radladern hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Beschluss: ungeändert beschlossen	1289/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Schreiben 14 - Bedarfsprüfung
Ö 10.8	Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages für das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen	1349/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.9	Fortführung des Projekts "Tag des offenen Denkmals" im Jahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	1371/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Bedarfsfeststellung zum Abschluss von Verträgen über die Unterbringung, Versorgung und Vermittlung von sichergestellten gefährlichen Hunden, Hunden bestimmter Rassen und größeren Hunden im Sinne des Landeshundegesetzes NRW (LHundG) Beschluss: ungeändert beschlossen	1522/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsfeststellung0001
Ö 10.11	Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Wach- und Schließdienstleistungen zur Betreuung von Großsporthallen Beschluss: ungeändert beschlossen	1543/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Erfahrungsbericht Anlage Übersicht Sporthallen Anlage Zustimmung 14
Ö 10.12	Änderung der Kölner Straßenordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	1658/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 10.13	Internationaler Tag der Städtepartnerschaften am Samstag, 9. Juli 2011 auf dem Heumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	0655/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsprüfung Anschreiben zu 141-31-17-11 Erstkalkulation Städtepartnerschaftsfest am 9
Ö 10.14	Nachtrag: 11.05.2011 zurückgezogen 1579/2011 Der Fachausschuss hat die Vorlage in seiner Sitzung vertagt.
Ö 10.15	Nachtrag: 06.05.2011 Annahme des Vermächtnisses von Frau Professorin Dr. h. c. mult. Irene Ludwig zugunsten der Stadt Köln, Museum Ludwig und Museum Schnütgen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1315/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Nachtrag: 06.05.2011 Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1668/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bibliotheksstatistik Anlage 2 - Neue Öffnungszeiten2011
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 11.1	Nachtrag: 04.05.2011 Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 21.2.2011 Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 12.1	Nachtrag: 09.05.2011 Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Rat, der Finanzausschuss und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales beteiligt worden sind
N 12.2	Nachtrag: 12.05.2011 Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 04.11.2010 Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten
N 12.2.1	Nachtrag: 12.05.2011 Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten
N 12.2.2	Nachtrag: 12.05.2011 Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten
N 13	Schriftliche Anfragen
N 14	Mündliche Anfragen
N 14.1	Nachtrag: 18.05.2011 Nutzung des E-Postbriefes
N 15	Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Nachtrag: 12.05.2011 zurückgezogen 3704/2010
N 16.2	Kooperation "Amt für Informationsverarbeitung - LVR Infokom"
N 16.3	Beteiligung der Stadt Köln an einer Ausschreibung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Virenschutzsoftware einschließlich Pflege und Wartung
N 16.4	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Glas- und Bedarfsreinigung in den Objekten der Bühnen der Stadt Köln
N 16.5	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung An der Schanz 2, Köln-Riehl
N 16.6	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung im Schulzentrum
N 16.7	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss der Verträge über die Unterhalts- und Grundreinigung in Kindertagesstätten
N 16.8	Beschaffung einer Online-Rechtsdatenbank für die juristische Sachbearbeitung
N 16.9	Vergabeentscheidung über die Glasreinigung in den städtisch genutzten Gebäuden

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: