Sitzung
GA/0014/2011
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
18:00-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung
 
Ö
01. Vortrag zum Erfahrungsbericht des Gesundheitsamtes zu "Zehn Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln"

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Umsetzung und Beachtung der aktuellen Hygienevorschriften an Kölner Krankenhäusern hier: Beschäftigung von Hygienefachkräften, Anfrage von RM Herrn Paetzold in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 07.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1752/2011
Ö 2.2
MRE/MRSA
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke, AN/0659/2011 vom 18.03.2011 zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1768/2011
Ö 2.3
Nachtrag: 10.05.2011
Informationsveranstaltung "DiabetesMARKT" und Kölner Gesundheitstage
hier: Anfrage von Herrn Danuser im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales am 28.03.2011 zu TOP 9.1

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1747/2011
Ö 2.4
Nachtrag: 16.05.2011
Planungsstand der Hubschrauberbetriebsstation Köln

Zusatz: Die Beantwortung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 09.05.2011
Investitionen in die Feuerwehr und den Rettungsdienst
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2011

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0955/2011
Ö 3.1.1
Nachtrag: 16.05.2011
Investitionen in die Feuerwehr und den Rettungsdienst.
hier: Beantwortung der gemeinsamen Anfrage AN/0955/2011 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: AN/0955/2011
Die Beantwortung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

1908/2011
Ö 3.2
Nachtrag: 13.05.2011
Sachstand zur fachärztlichen Versorgung in Chorweiler
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.05.2011

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0995/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Beschaffungsprogramm 2011 (Teil 2) für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0886/2011
Ö 5.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0443/2011
Ö 5.3
Ersatzbeschaffung von 1600 Feuerwehr-Einsatzüberjacken und Einsatzüberhosen im Rahmen eines 4 Jahres-Rahmenvertrages für die Jahre 2012 bis 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1546/2011
Ö 5.4
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Überprüfung und die Erlaubniserteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0617/2011
Ö 5.5
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1745/2011
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Entwicklung und Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich. Hier: Berichterstattung 2005 - 2010 (Stand: Dezember 2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

0765/2011
Ö 6.2
Ergebnisse der IAT-Studie "Perspektiven Gesundheitswirtschaft Region Köln Bonn"

Beschluss: Kenntnis genommen

1627/2011
Ö 6.3
Nachtrag: 11.05.2011
Erfahrungsbericht "10 Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln" der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2011
Ö 6.4
Nachtrag: 11.05.2011
Impfschutz bei Kindern und Jugendlichen in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1850/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Gesundheitliche Versorgung von Obdachlosen im allgemein medizinischen und im zahnmedizinischen Bereich
 
Ö 7.2
Adäquate längere Unterbringungsmöglichkeiten von psychisch Kranken
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Verlängerung des Wartungsvertrages für die Hardware des Einsatzleitsystems der Berufsfeuerwehr Köln für weitere 5 Jahre
 
N 11.2
Beschaffung von einem Rettungswagen für den Transport von infektiösen Patienten für die Berufsfeuerwehr Köln
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg
 
N 13
Mündliche Anfragen