Öffentlicher Teil: |
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Ö | A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung | ||
Ö | 01. Vortrag zum Erfahrungsbericht des Gesundheitsamtes zu "Zehn Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln" | ||
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2.1 | Umsetzung und Beachtung der aktuellen Hygienevorschriften an Kölner Krankenhäusern hier: Beschäftigung von Hygienefachkräften, Anfrage von RM Herrn Paetzold in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 07.09.2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 1752/2011 | |
Ö 2.2 | MRE/MRSA
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke, AN/0659/2011 vom 18.03.2011 zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 1768/2011 | |
Ö 2.3 | Nachtrag: 10.05.2011
Informationsveranstaltung "DiabetesMARKT" und Kölner Gesundheitstage hier: Anfrage von Herrn Danuser im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales am 28.03.2011 zu TOP 9.1 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1747/2011 | |
Ö 2.4 | Nachtrag: 16.05.2011
Planungsstand der Hubschrauberbetriebsstation Köln Zusatz: Die Beantwortung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3.1 | Nachtrag: 09.05.2011
Investitionen in die Feuerwehr und den Rettungsdienst hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2011 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0955/2011 | |
Ö 3.1.1 | Nachtrag: 16.05.2011
Investitionen in die Feuerwehr und den Rettungsdienst. hier: Beantwortung der gemeinsamen Anfrage AN/0955/2011 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: AN/0955/2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 1908/2011 | |
Ö 3.2 | Nachtrag: 13.05.2011
Sachstand zur fachärztlichen Versorgung in Chorweiler hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.05.2011 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0995/2011 | |
Ö 4 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 5 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 5.1 | Beschaffungsprogramm 2011 (Teil 2) für die Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0886/2011 | |
Ö 5.2 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzung)
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.03.2011 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0443/2011 | |
Ö 5.3 | Ersatzbeschaffung von 1600 Feuerwehr-Einsatzüberjacken und Einsatzüberhosen im Rahmen eines 4 Jahres-Rahmenvertrages für die Jahre 2012 bis 2016
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1546/2011 | |
Ö 5.4 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Überprüfung und die Erlaubniserteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0617/2011 | |
Ö 5.5 | Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1745/2011 | |
Ö 6 | Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Entwicklung und Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich. Hier: Berichterstattung 2005 - 2010 (Stand: Dezember 2010)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0765/2011 | |
Ö 6.2 | Ergebnisse der IAT-Studie "Perspektiven Gesundheitswirtschaft Region Köln Bonn"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1627/2011 | |
Ö 6.3 | Nachtrag: 11.05.2011
Erfahrungsbericht "10 Jahre Straßenstrich Geestemünder Straße in Köln" der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1845/2011 | |
Ö 6.4 | Nachtrag: 11.05.2011
Impfschutz bei Kindern und Jugendlichen in Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1850/2011 | |
Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 7.1 | Gesundheitliche Versorgung von Obdachlosen im allgemein medizinischen und im zahnmedizinischen Bereich | ||
Ö 7.2 | Adäquate längere Unterbringungsmöglichkeiten von psychisch Kranken | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 11 | Beschlussvorlagen | ||
N 11.1 | Verlängerung des Wartungsvertrages für die Hardware des Einsatzleitsystems der Berufsfeuerwehr Köln für weitere 5 Jahre | ||
N 11.2 | Beschaffung von einem Rettungswagen für den Transport von infektiösen Patienten für die Berufsfeuerwehr Köln | ||
N 12 | Mitteilungen | ||
N 12.1 | Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg | ||
N 13 | Mündliche Anfragen |